Liebe NichtwählerInnen!

Ich kann viele NichtwählerInnen nicht ernst nehmen. Deshalb habe ich diesen kleinen Text geschrieben, damit ich künftig immer wieder darauf verweisen kann. Ich unter­scheide ganz grob zwischen drei Sorten von NichtwählerInnen: I. Menschen, denen es wirk­lich schlecht geht und die jegliche Hoffnung verloren haben. Nicht nur für sich, sondern auch weiter­lesen

Asyl und Staat

Die Ereignisse in Berlin-Hellersdorf sind mehr als beschä­mend. Es ist absto­ßend und abscheu­lich, wie dumm­deut­sche Nazis sich in aller Öffent­lich­keit arti­ku­lieren und Flüchtlinge in Angst und Schrecken versetzen können. Es führt kein Weg daran vorbei: Deutschland muss seine Asylpolitik von Grund auf überdenken. Zentral ist: Asylheime müssen der Vergangenheit ange­hören. weiter­lesen

Unternehmerische Freiheit ist zu respektieren

Einige Verlage, die Kinder– und Jugendbücher verlegen, haben ange­kün­digt, bestimmte Begriffe aus ihren Büchern zu strei­chen und durch andere Begriffe zu ersetzen. Keine große Sache, sollte man meinen. Umgehend brach ein solcher Sturm im deut­schen Feuilleton aus, dass man sich schon an den Historikerstreit erin­nert fühlte. Dabei ist die Debatte weiter­lesen

Reden wir über das Wahlrecht

Die aktu­ellen Berechnungen von wahlrecht.de weisen darauf hin, dass wenige Stimmen in die eine oder andere Rechnung in Niedersachsen wegen des kompli­zierten Wahlrechts mit Überhang– und Ausgleichsmandaten auch ein Patt oder eine Mehrheit für Schwarz-Gelb hätten ergeben können. Und das kann’s ja nun wirk­lich nicht sein, dass Launen des Wahlrechts weiter­lesen

Warum es richtig ist, Augstein Antisemitismus vorzuwerfen

Das Simon Wiesenthal Center hat Jakob Augstein auf Platz 9 der „Top Ten Anti-Semitic/Anti-Israel Slurs 2012″ (PDF) plat­ziert, 2010 kam Thilo Sarrazin zu dieser zwei­fel­haften „Ehre”. Sarrazin hat es sogar auf Platz 5 geschafft (PDF), da muss sich Augstein wohl noch weiter bemühen. Das Ergebnis: In Deutschland wird eine erregte Debatte darüber weiter­lesen

Förderung der Demokratie statt oberlehrerhafte Außenpolitik

Zusammenfassung Ziel deut­scher Außenpolitik sollte es sein, die Staaten Osteuropas in die Gemeinschaft derje­nigen Länder einzu­be­ziehen, die durch gemein­same demo­kra­ti­sche Werte mitein­ander verbunden sind. Es gibt kein histo­ri­sches Gesetz, dass besagen würde, Demokratie habe bei den östli­chen Nachbarn der EU auf Dauer keine Chance. Allerdings ist dies ein lang­wie­riger und weiter­lesen

Entfremden sich die USA und Europa?

Europa und die USA sind und bleiben durch gemein­same Interessen und Werte verbunden. Und die USA werden auch künftig Deutschlands wich­tigster Partner außer­halb der Europäischen Union bleiben. Nur: Das europäisch-amerikanische Verhältnis ändert sich. Und das mögli­cher­weise schneller und nach­hal­tiger als je zuvor. Dabei müssen Veränderungen im Verhältnis zwischen den USA und weiter­lesen