Kol od balevav penima
Nefesh Yehudi homiya,
Ulfa’atei mizrach kadima
Ayin l’Tziyon tzofiya. Read more »
Kol od balevav penima
Nefesh Yehudi homiya,
Ulfa’atei mizrach kadima
Ayin l’Tziyon tzofiya. Read more »
es wurden arbeiter gerufen
doch es kamen menschen an Read more »
Die Affäre Wulff wird immer mehr zur Machtfrage. Jeder neue Aufmacher, mit dem die „BILD” das Treiben am Köcheln hält, ist auch als Angriff auf die Republik zu verstehen. Wulff ist nicht irgendein Minister, sondern er ist als Bundespräsident das Staatsoberhaupt. Ja: das Staatsoberhaupt darf sehr wohl kritisiert werden, auch hart im Ton — aber verbindlich in der Sache. Es geht nicht an, dass regelrechte Kampagnen gegen das Staatsoberhaupt gefahren werden, dass die Presse geradezu erwartet, der Bundespräsident muss zurücktreten, weil sie das jetzt so entschieden hat. Wenn die eigentliche Nichtnachricht „Wulff tritt nicht zurück” zum Aufmacher wird, dann läuft etwas falsch in diesem Land. Ja, Wulff hat Fehler gemacht. Ja, Wulff ist ein mittelmäßiger Politiker, ja, er ist im Amt nicht gewachsen und wird ein mittelmäßiger Bundespräsident bleiben....
Nein, es hat sich noch lange nicht ausgewulfft. Wulff bleibt Bundespräsident, an Rücktritt hat er laut eigener Aussage kein einziges Mal gedacht. (Genau das habe ich in meiner Prognose für 2012 auch angekündigt. Ich bin eben Vollprofi.) So, wie weiter? Klar ist: Wulff wird kein großer Bundespräsident mehr, sondern verbleibt im Mittelmaß. Gleichzeitig ist er eben Vollblutpolitiker, der schon durch das Stahlbad der Medien und der Politik gegangen ist — anders als Vorgänger Köhler kann er es offensichtlich aushalten, wenn er attackiert wird. Wulff ist ein Steher. Was machen wir aber künftig mit dem Amt des Bundespräsidenten? Abschaffen und die Aufgaben auf Bundestag und Bundesrat verteilen, so wie in der Schweiz? Ein Präsidialsystem wie in Frankreich einführen? Den Bundespräsident wie in Österreich direkt wählen lassen? Im Grunde genommen taugt...
„Ich glaube an die subversive Kraft des normativen Projekts des Westens. Der Westen hat längst aufgehört, die ganze Welt zu dominieren. Aber sein normatives Projekt hat die Chance, die Welt noch gründlich zu verändern.“
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