Posts Tagged ‘ Demokratie ’

Basisdemokratie als Lebensgefühl

28. September 2011
By

Die SPD erhebt den hehren Anspruch, Programm– und Mitgliederpartei zu sein. Das heißt: Macht ist für uns kein Selbstzweck und die Mitglieder haben das Sagen. Darauf sind wir stolz, zu Recht. Es gibt wenige Organisationen, in denen die kleinste Einheit, der Ortsverein, formal so viele Rechte hat wie in der SPD. Während der Debatte zur Parteireform ist mir das erneut sehr klar geworden: die Mitglieder wollen mitreden. Und sie wollen entscheiden. Nicht nur „die Menschen sind jetzt anders“ (Juli Zeh), sondern die SPD-Mitglieder sind es auch. Kurt Schumacher und Herbert Wehner haben sich immense Verdienste um die Sozialdemokratie erworben, aber sie waren nun einmal „autoritäre Knochen“, die sich in der heutigen SPD vermutlich nicht wohl fühlen würden. Sie kämen auch nicht mehr nach oben. „Basta“ hatten wir genug. Die...

Read more »

Zu komplex

18. September 2011
By

Einige FDP-Funktionäre finden es nicht so toll, dass die normalen FDP-Mitglieder mitreden wollen: Liebe Frau xxx, ich unterstütze den Mitgliederentscheid keinesfalls. Ich halte es für unverantwortlich, in einer derart schwierigen Frage wie die der Euro-Rettung die zu befragen, die zwar alle eine entschiedene Meinung, aber nur in einer ganz kleinen Minderheit die kompetente Fachkenntnis haben. Nein, so hochkomplexe Themen eignen sich nicht für Plebiszite, – auch wenn sie “nur” parteiintern sind. Hier qualifizierte Meinungen zu äußern, erfordert ein immenses Wissen über makroökonomische Zusammenhänge. Das kann das “Parteivolk” nicht leisten. Da können Sie gleich Zeitungskommentare auswerten. Ich bin ziemlich entsetzt über dieses wohl nur als Wahlkampfmanöver zu sehende Vorhaben. Was machen Sie, wenn Ihnen die Antworten nicht in den Kram passen? Ich grüße Sie – recht erzürnt – aus Franken. Kurt...

Read more »

Gemeinsam tragen

31. August 2011
By

Bisky spricht hier zwar um von der Linkspartei, aber auch in der SPD und bei den Jusos sollte sich manch einer dieses hinter die Ohren schreiben: Aber immer wieder will doch ein Flügel gegen den anderen gewinnen. Diese Beobachtung habe ich auch gemacht, leider. Ich sehe bloß keinen guten Grund dafür: Die Leute müssen doch die Partei gemeinsam tragen, warum will einer über den anderen siegen? Sonst verliert man nur gemeinsam. Die Partei gewinnt nicht, wenn der Osten über den Westen siegt oder umgekehrt. Immer ist es die Niederlage eines großen Teils der Mitgliedschaft. So eine Niederlage kann sich kein vernünftiger Mensch wünschen. Das Mehrheitswahlrecht in Parteien kann in der Tat dazu führen, dass im schlimmsten Fall 49 Prozent einer Strömung nicht im Vorstand repräsentiert wird. Möglicherweise sollte man...

Read more »

Ein Richtungswechsel für Europa

17. Juni 2011
By

Wir befinden uns mitten in einer Krise mit historischem Ausmaß, die selbst die Existenz des Euros bedroht. Die EU steht vor Entscheidungen, die erhebliche Auswirkungen auf ihre Zukunft und die der europäischen Wirtschaft haben werden. Die von EU-Kommission und Ministerrat eingebrachten Gesetzesvorschläge zur wirtschaftspolitischen Steuerung stellen in beispielloser Weise die Prinzipien unserer Wertegemeinschaft in Frage: Solidarität, soziale Gerechtigkeit, Chancengleichheit und nachhaltige Entwicklung. Unter dem Deckmantel einer vermeintlich verantwortungsvollen Haushaltspolitik werden ideologische Entscheidungen gefällt, die nicht nur den sozialen Zusammenhalt Europas gefährden, sondern auch die ökologische Modernisierung unseres Wirtschaftsmodells. Eine ganze Generation von jungen Menschen droht diesen Entscheidungen zum Opfer zu fallen. In zahlreichen Mitgliedstaaten sind gerade sie von Arbeitslosigkeit hart betroffen. Sie fühlen sich immer mehr an den Rand der Gesellschaft gedrängt, statt die Möglichkeit zu haben, ihre Zukunft...

Read more »

Das ist sozialdemokratisch?

6. Juni 2011
By
Das ist sozialdemokratisch?

Zwei Sozis (die ich persönlich kenne & schätze) haben ein neues Projekt auf die Beine gestellt, um herauszufinden, was genau eigentlich sozialdemokratisch ist. Die Idee: Leute schreiben ihre Vorstellungen und Ideen und Ziele da rein, was eigentlich sozialdemokratisch ist; andere Leute bewerten das dann und geben Contra oder stimmen zu; und am Ende werden die „besten” Vorschläge (also die mit den meisten Stimmen) an den Parteivorstand übergeben. Wie gut die Vorschläge werden, haben wir also selbst in der Hand. Was der Parteivorstand dann daraus macht, nicht. Aber es hindert uns ja niemand daran, aus guten Ideen tolle Anträge zu basteln … Also: wir sind gespannt, was daraus wird. Auf die FAQ sei auch noch rasch verwiesen.

Read more »

Facebook

Switch to our mobile site