„Zukunftsmanifest”, kommentiert

Das „Zukunftsmanifest” junger Menschen, von denen ich einige kenne und schätze, halte ich leider für keinen großen Wurf. Ich kommen­tiere mal rasch die Zeilen, die mir gar nicht gefallen: Ein Zukunftsrat junger Menschen soll zusätz­lich als Sprachrohr der jungen Generation Impulse für die gesell­schaft­liche Debatte setzen. Diese Forderung verkennt, dass weiter­lesen

Grüne: Emanzipation von Claudia Roth

Auf den ersten Blick ist das Ergebnis der Grünen-Urwahl nicht sonder­lich aufre­gend: Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin haben gewonnen und sind damit Spitzenkandidatin und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl. Auf den zweiten Blick ist das Ergebnis extrem span­nend und war in dieser Art und Weise nicht zu erwarten. Zuerst die Fakten zum weiter­lesen

Jusos-Hessen-Süd-Variante des Dr.-Alex-Müller-Verfahren

Ich bin ein großer Fan des sog. „Dr.-Alex-Müller-Verfahrens”, weil es die Macht über die Antragsreihenfolge vom Vorstand in die Hände der Delegierten einer Konferenz gibt. Es ist ein gutes basis­de­mo­kra­ti­sches Instrument, um mehr Teilhabe und Transparenz zu ermög­li­chen. weiter­lesen

Die SPD, die Finanzmärkte und die Umfragen

Hessen-SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel meldet via Twitter, das „Handelsblatt” habe den Anti-Banken-Wahlkampf der SPD „frei erfunden”, das sei „aerger­liche [sic!] Stimmungsmache”. Dann habe ich mir wohl einge­bildet, dass Sigmar Gabriel bei der Parteivorstandsklausur erklärte, die SPD wolle nicht gegen Merkel, sondern gegen „die Finanzmärkte” kämpfen. (Übri­gens sind wir alle, die wir weiter­lesen

Zukunftsdialog online — Machen Sie mit!

Im „Projekt Zukunft“ arbeitet die SPD-Fraktion an Lösungen für drän­gende Modernisierungsfragen unseres Landes. Die Fragen lauten: Wie wollen wir 2020 leben? Was muss dafür in wich­tigen gesell­schaft­li­chen Bereichen getan werden? In ihrem „Projekt Zukunft“ entwi­ckelt die Fraktion gemeinsam mit Experten, Wissenschaftlern und Bürgerinnen und Bürgern Antworten auf drän­gende Zukunftsfragen. Das Ziel ist ein trag­fä­higes und reali­sier­bares Konzept, das den Weg der Republik bis ans Ende des Jahrzehnts beschreibt. Und einer der Bausteine dazu ist der Zukunftsdialog online. weiter­lesen

Basisdemokratie: Nicht bei FDP und Linkspartei

FDP und Linkspartei sind zwei kleine Parteien, die inhalt­lich unter­schied­li­cher nicht sein könnten, die sich aber in einer Sache einig sind: in der Ablehnung und der Bekämpfung von Basisdemokratie. Zur FDP schreibt Günther Lachmann das Nötige: Die FDP wird beherrscht von Angst. Ihre Parteispitze fürchtet nichts mehr als den Verlust weiter­lesen

Gesprächskreis Netzpolitik jetzt auch gegen Vorratsdatenspeicherung

So, der Gesprächskreis Netzpolitik hat sich jetzt auch klar und eindeutig bzgl. Vorratsdatenspeicherung aufge­stellt: Der SPD-Gesprächskreis Netzpolitik und Digitale Gesellschaft unter­stützt den Juso-Antrag zur Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung Der Gesprächskreis Netzpolitik und Digitale Gesellschaft beim SPD-Parteivorstand empfiehlt, dem Vorschlag der Antragskommission zur Vorratsdatenspeicherung auf dem SPD-Bundesparteitag nicht zu zustimmen. Eine anlass­lose weiter­lesen