Meine gute Freundin Mina verzweifelt ein wenig an den Strukturen der SPD. Und in einigen Punkten hat sie auch Recht. Im Großen und Ganzen indessen ist es aber nicht so einfach. Ich zitiere mal rasch, was ich vor einem Jahr auf SPD.de geschrieben habe: Und das ist dann auch der Knackpunkt. weiterlesen
Um den folgenden Beitrag zu Zypern verständlich zu machen, muss ich rasch einige meiner Grundüberzeugungen darlegen: Ich bin fest davon überzeugt, dass eine demokratisch gewählte Regierung das legitime Recht hat, einen Staat finanziell zu ruinieren und eine Staatspleite herbeizuführen. Gleichzeitig bin ich nicht der Ansicht, dass eine demokratisch gewählte Regierung weiterlesen
Don’t tell me about the press. I know exactly who reads the papers: the Daily Mirror is read by people who think they run the country; The Guardian is read by people who think they ought to run the country; The Times is read by people who actually do run the weiterlesen
Die aktuellen Berechnungen von wahlrecht.de weisen darauf hin, dass wenige Stimmen in die eine oder andere Rechnung in Niedersachsen wegen des komplizierten Wahlrechts mit Überhang– und Ausgleichsmandaten auch ein Patt oder eine Mehrheit für Schwarz-Gelb hätten ergeben können. Und das kann’s ja nun wirklich nicht sein, dass Launen des Wahlrechts weiterlesen
Wenn die Krise eine Sache zeigt, dann diese: Die EU-Institutionen sind zu schwach, die Macht haben v.a. die Nationalstaaten — derzeit regiert de facto Merkel die EU quasi allein, obwohl sie nur von der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands gewählt wurde. Ein unhaltbarer Zustand, demokratisch ist das nicht. Die weiterlesen
Ein Interview mit Lafontaine im SZ-Magazin, das tief blicken lässt: „Ich habe einen entscheidenden Fehler gemacht. In dem Moment, wo Schröder die Kanzlermacht hatte, waren mir die Karten aus der Hand genommen. Jetzt konnte er die Partei steuern und nicht mehr ich.” Da ist einer so lange und so erfolgreich in weiterlesen
Das „Zukunftsmanifest” junger Menschen, von denen ich einige kenne und schätze, halte ich leider für keinen großen Wurf. Ich kommentiere mal rasch die Zeilen, die mir gar nicht gefallen: Ein Zukunftsrat junger Menschen soll zusätzlich als Sprachrohr der jungen Generation Impulse für die gesellschaftliche Debatte setzen. Diese Forderung verkennt, dass weiterlesen