Platzecks Erschöpfung

Die Diskussion um Platzeck und andere, die aus gesund­heit­li­chen Gründen, aus fami­liären Gründen oder einfach aus Erschöpfung ihre Ämter zur Verfügung stellen, ist wichtig. Was auch erwähnt werden sollte, ist, dass der mediale Hetztrieb und der tägliche Pranger gegen Menschen, die sich enga­gieren, mitt­ler­weile bis auf die Ebene des kommu­nalen weiter­lesen

Zypern und die demokratische Frage

Um den folgenden Beitrag zu Zypern verständ­lich zu machen, muss ich rasch einige meiner Grundüberzeugungen darlegen: Ich bin fest davon überzeugt, dass eine demo­kra­tisch gewählte Regierung das legi­time Recht hat, einen Staat finan­ziell zu ruinieren und eine Staatspleite herbei­zu­führen. Gleichzeitig bin ich nicht der Ansicht, dass eine demo­kra­tisch gewählte Regierung weiter­lesen

Reden wir über das Wahlrecht

Die aktu­ellen Berechnungen von wahlrecht.de weisen darauf hin, dass wenige Stimmen in die eine oder andere Rechnung in Niedersachsen wegen des kompli­zierten Wahlrechts mit Überhang– und Ausgleichsmandaten auch ein Patt oder eine Mehrheit für Schwarz-Gelb hätten ergeben können. Und das kann’s ja nun wirk­lich nicht sein, dass Launen des Wahlrechts weiter­lesen

Impulse zu einer Reform der EU

Wenn die Krise eine Sache zeigt, dann diese: Die EU-Institutionen sind zu schwach, die Macht haben v.a. die Nationalstaaten — derzeit regiert de facto Merkel die EU quasi allein, obwohl sie nur von der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands gewählt wurde. Ein unhalt­barer Zustand, demo­kra­tisch ist das nicht. Die weiter­lesen

Demokratie nach Lafontaine

Ein Interview mit Lafontaine im SZ-Magazin, das tief blicken lässt: „Ich habe einen entschei­denden Fehler gemacht. In dem Moment, wo Schröder die Kanzlermacht hatte, waren mir die Karten aus der Hand genommen. Jetzt konnte er die Partei steuern und nicht mehr ich.” Da ist einer so lange und so erfolg­reich in weiter­lesen