Beschluss des SPD-Präsidiums vom 15. März 2010: Fairness auf dem Arbeitsmarkt.

Begrenzung der Leiharbeit – Mehr Mitbestimmung – Mindestlöhne – Sozialer Arbeitsmarkt I. Der Arbeit gerecht werden. Die Gerechtigkeits-und Moralvorstellungen, die aus der Erfahrung der Arbeit erwachsen, prägen unsere Kultur und das poli­ti­sche Denken. Das gilt beson­ders für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Von der Arbeit her entwi­ckeln wir unsere poli­ti­schen Forderungen. weiter­lesen

Debatte: Wie weiter in Afghanistan?

Heute hat das afgha­ni­sche Parlament bewiesen, dass es selbst­be­wusst genug ist, den Kabinett-Personalvorschlag von Präsident Hamid Karsai nicht einfach durch­zu­winken. Das ist ein guter Tag für die Demokratie in Afghanistan, ein guter Tag für das demo­kra­ti­sche Afghanistan: ein Parlament, das Selbstbewusstsein entwi­ckelt, ist ein gutes Parlament und übt Strahlkraft aus.

„Rumi und die deutschen Panzer” — Ein Gastbeitrag von Ulrich Kasparick

Ulrich Kasparick (SPD), Parlamentarischer Staatssekretär a.D., stellt „Rot steht uns gut” diesen Beitrag zur Afghanistan-Debatte zur Verfügung, „nachdem ein Verteidigungsminister zurück­ge­treten ist, ein Staatssekretär und der Generalinspekteur der Bundeswehr entlassen wurden und der neue Verteidigungsminister eben­falls unter erheb­li­chen Druck steht, nachdem bekannt wurde, dass Anfang September bei Kundus ein deut­scher weiter­lesen

Piratenpartei-Querfront: „Freiheit über alles!”

An dieser Stelle habe ich einmal die Befürchtung geäu­ßert, die Piratenpartei könne der SPD eine weitere Generation entziehen, nachdem sie schon eine Generation an die Grünen und eine weitere teil­weise an die Linkspartei verloren hat. Nun ist mir klar: die Befürchtung war unnötig. Die Piratenpartei hat es geschafft, Menschen in weiter­lesen

Abzug aus Afghanistan?

20 Tage vor der Bundestagswahl scheint Afghanistan doch noch ein Thema zu werden, da die Bundeswehr einen Luftangriff auf Tanklastzüge befohlen hat. Verteidigungsminister Jung behaup­tete zuerst, es seien keine Zivilisten getötet worden, mitt­ler­weile musste er zurück­ru­dern. Die Aussage war von Anfang an unglaub­würdig, denn man weiß: Luftschläge fordern unschul­dige Opfer. weiter­lesen