Dobrindt kommentiert

CSU-General Dobrindt hat der „Welt” ein Interview gegeben, ich kommen­tiere ausge­wählte Antworten. Seine [Steinbrücks] Worte sind vor allem gewal­tiger Unsinn. Er stellt den Euro-Schuldenstaaten einfach in Aussicht, dass die Sparauflagen gelo­ckert werden. Damit riskiert er den Sparkurs in diesen Ländern. Das ist gegen die deut­schen Interessen. Steinbrück fehlt es da weiter­lesen

Prognosen und Thesen für 2012: Baden-Württemberg, Deutschland und die Welt

2011 war ein so unglaub­lich volles Jahr, da weiß man gar nicht, wo man anfangen soll: Fukushima, in Folge der erste grüne Ministerpräsident, arabi­scher Frühling, Aufstieg der Piraten, Niedergang der FDP, Selbstzerstörung der Linkspartei, Wiedererstarken der Volksparteien und Schrumpfung der Grünen, Rücktritt und Wiederkehr Guttenberg, Selbstdemontage Wulff. Alles überschattet von weiter­lesen

Aktuelle Stunde: Blamage für CDU, CSU und FDP

Was für eine Blamage für CDU, CSU und FDP. Eine sinn­lose „Aktuelle Stunde”, um das Grundsatzprogramm der Linkspartei zu disku­tieren. So durch­schaubar kann man doch gar nicht agieren. Wie unglaub­lich pein­lich. Zum Glück hat sich die SPD an dieser lächer­li­chen Farce nicht betei­ligt, Klaus Barthel hat die rich­tigen und notwen­digen weiter­lesen

Alles läuft auf die SPD zu

Es ist gera­dezu unheim­lich: nach der Bundestagswahl 2009 stand die SPD kurz vor dem Untergang. 23 Prozent, das war mehr als eine Niederlage. Es war vernich­tend. Heute hat die SPD in Hamburg die abso­lute Mehrheit geholt, in Berlin ist Wowereit der Sieg wohl nicht mehr zu nehmen, in Baden-Württemberg haben weiter­lesen

M21: CSU kapiert es nicht

Die CSU kapiert es echt nicht. Die werden die dritte Startbahn für den Flughafen München wohl durch­ziehen, ohne aus der Debatte um Stuttgart 21 auch nur ein Jota gelernt zu haben. Jetzt ist ein Bürgermeister aus der CSU ausge­treten, weil Seehofer sein Wort in dieser Sache ihm gegen­über gebro­chen habe. weiter­lesen

Lehren aus Stuttgart 21

Aus der Debatte um Stuttgart 21 und aus der sog. „Schlichtung” um Stuttgart 21 lassen sich viele Lehren ziehen. Ungeordnet und ins Unreine geschrieben die Lehren, die meiner Meinung nach am wich­tigsten sind: Ein Parteisoldat wie Heiner Geißler wird nichts tun, was seiner Partei nach­haltig schadet. Das müssen die Bewegungs– weiter­lesen