CSU-General Dobrindt hat der „Welt” ein Interview gegeben, ich kommentiere ausgewählte Antworten. Seine [Steinbrücks] Worte sind vor allem gewaltiger Unsinn. Er stellt den Euro-Schuldenstaaten einfach in Aussicht, dass die Sparauflagen gelockert werden. Damit riskiert er den Sparkurs in diesen Ländern. Das ist gegen die deutschen Interessen. Steinbrück fehlt es da weiterlesen
2011 war ein so unglaublich volles Jahr, da weiß man gar nicht, wo man anfangen soll: Fukushima, in Folge der erste grüne Ministerpräsident, arabischer Frühling, Aufstieg der Piraten, Niedergang der FDP, Selbstzerstörung der Linkspartei, Wiedererstarken der Volksparteien und Schrumpfung der Grünen, Rücktritt und Wiederkehr Guttenberg, Selbstdemontage Wulff. Alles überschattet von weiterlesen
Was für eine Blamage für CDU, CSU und FDP. Eine sinnlose „Aktuelle Stunde”, um das Grundsatzprogramm der Linkspartei zu diskutieren. So durchschaubar kann man doch gar nicht agieren. Wie unglaublich peinlich. Zum Glück hat sich die SPD an dieser lächerlichen Farce nicht beteiligt, Klaus Barthel hat die richtigen und notwendigen weiterlesen
Ein neues kleines Projekt: „Die schlechteste Regierung aller Zeiten (#dsraz)”, online unter dsraz.de. Mitarbeit erwünscht, was daraus wird, wird man sehen. Vielleicht schläft es ja auch wieder ein, das können aber nur Mitmacher verhindern.
Es ist geradezu unheimlich: nach der Bundestagswahl 2009 stand die SPD kurz vor dem Untergang. 23 Prozent, das war mehr als eine Niederlage. Es war vernichtend. Heute hat die SPD in Hamburg die absolute Mehrheit geholt, in Berlin ist Wowereit der Sieg wohl nicht mehr zu nehmen, in Baden-Württemberg haben weiterlesen
Die CSU kapiert es echt nicht. Die werden die dritte Startbahn für den Flughafen München wohl durchziehen, ohne aus der Debatte um Stuttgart 21 auch nur ein Jota gelernt zu haben. Jetzt ist ein Bürgermeister aus der CSU ausgetreten, weil Seehofer sein Wort in dieser Sache ihm gegenüber gebrochen habe. weiterlesen
Aus der Debatte um Stuttgart 21 und aus der sog. „Schlichtung” um Stuttgart 21 lassen sich viele Lehren ziehen. Ungeordnet und ins Unreine geschrieben die Lehren, die meiner Meinung nach am wichtigsten sind: Ein Parteisoldat wie Heiner Geißler wird nichts tun, was seiner Partei nachhaltig schadet. Das müssen die Bewegungs– weiterlesen