Unsere Konkurrenz in Stuttgart ist irgendwie faszinierend. Die Stuttgart-CDU wirbt damit, dass sie die richtigen Weichen für Stuttgart stellen will. Dafür hat sie sich ausgerechnet die einzige Weiche ausgesucht, die man überhaupt nicht stellen kann.
Witziges Video. Umso mehr, weil ich weiß, dass es Quatsch ist: SPD macht natürlich sexy, Rot steht (uns) eben gut.
„Der Linksruck der SPD ist jetzt beschlossene Sache. Das SPD-Wahlprogramm ist die inhaltliche Plattform für Rot-Rot-Grün im Bund.” Die CDU und ihr Generalsekretär Ronald Pofalla werden nicht müde, das Schreckgespenst Rot-Rot-Grün an die Wand zu malen und der SPD geplanten Wortbruch zu unterstellen. In der öffentlichen Debatte scheinen die Fronten völlig klar zu sein: Linkspartei und CDU bilden gewissermaßen die gegensätzlichen Pole des deutschen Parteiensperktrums und sind sich spinnefeind.
Das Willy-Brandt-Haus legt nochmal nach und führt die Europawahl-Kampagne jetzt auch als Video fort: Ich bin schon auf die Video-Persiflagen gespannt, bei den Plakaten kamen ja tolle Dinge raus. PS: Mehr Infos zur Europa-Kampagne gibt’s unter europa.spd.de.
Im September sind bekanntlich Bundestagswahlen. Die SPD strebt laut Regierungsprogramm-Entwurf ein Bündnis mit den Grünen an — falls es für Rot-Grün nicht reicht, wonach es momentan leider aussieht, soll es die Ampel richten: In einer Koalitionsregierung wollen wir unsere sozialdemokratischen Inhalte durchsetzen. Dies gelingt am besten in einem Regierungsbündnis mit den Grünen. Falls eine Dreier-Koalition notwendig wird, halten wir eine Ampelkoalition mit der FDP für geeignet, die anstehenden Aufgaben – Arbeit schaffen, soziale Sicherheit garantieren, gesellschaftlichen Fortschritt gestalten – erfolgreich anzupacken.
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