Ein neues kleines Projekt: „Die schlechteste Regierung aller Zeiten (#dsraz)”, online unter dsraz.de. Mitarbeit erwünscht, was daraus wird, wird man sehen. Vielleicht schläft es ja auch wieder ein, das können aber nur Mitmacher verhindern.
Ein neues kleines Projekt: „Die schlechteste Regierung aller Zeiten (#dsraz)”, online unter dsraz.de. Mitarbeit erwünscht, was daraus wird, wird man sehen. Vielleicht schläft es ja auch wieder ein, das können aber nur Mitmacher verhindern.
Es ist geradezu unheimlich: nach der Bundestagswahl 2009 stand die SPD kurz vor dem Untergang. 23 Prozent, das war mehr als eine Niederlage. Es war vernichtend. Heute hat die SPD in Hamburg die absolute Mehrheit geholt, in Berlin ist Wowereit der Sieg wohl nicht mehr zu nehmen, in Baden-Württemberg haben die Grünen gemeinsam mit der SPD die ewige CDU-Feste geschleift, in Mecklenburg-Vorpommern steht die SPD ebenfalls vor einem Sieg; in Rheinland-Pfalz konnte „König Kurt” sich im Amt behaupten. Mittlerweile wird ernsthaft darüber gesprochen, ob Christian Ude eine Chance hat, die CSU von der Macht in Bayern zu vertreiben; in Schleswig-Holstein demontiert die CDU sich selbst; in allen aktuellen Umfragen hat Rot-Grün eine Mehrheit; in der Europapolitik wird eine SPD-Position nach der anderen umgesetzt. Wirklich: es ist unheimlich. Das übliche...
Aus der Debatte um Stuttgart 21 und aus der sog. „Schlichtung” um Stuttgart 21 lassen sich viele Lehren ziehen. Ungeordnet und ins Unreine geschrieben die Lehren, die meiner Meinung nach am wichtigsten sind: Ein Parteisoldat wie Heiner Geißler wird nichts tun, was seiner Partei nachhaltig schadet. Das müssen die Bewegungs– und Projektmenschen noch lernen. Eine „Schlichtung” außerhalb von Recht und Gesetz ist wertlos, da keine Garantie besteht, dass die Gegner sich daran halten. Die Volksabstimmung über Stuttgart 21 wird kommen, wird aber vermutlich nicht zur Befriedung des Konflikts beitragen. Radikale lassen sich durch Argumente nicht beeindrucken. (Das ist nicht neu, es ist aber jedes Mal aufs Neue deprimierend.) Bei Großprojekten wie Stuttgart 21 sollten die federführenden Unternehmen im Vorfeld darauf bestehen, dass eine Volksabstimmung durchgeführt wird. Nur so können...
1. Als die FDP unter dem „Marktgrafen” 1982 die SPD/FDP-Koalition gebrochen und Bundeskanzler Helmut Schmidt damit verraten hatte, stand sie nicht vor einer Spaltung, sondern sie spaltete sich. Etliche prominente FDP-Politiker, Mitglieder und Wähler gingen von der Fahne. Die FDP verdankte es nur Helmut Kohl, dass sie diese von ihr selbst herbeigeführte Krise überstanden hat. Franz Josef Strauß wollte die FDP parlamentarisch vernichten und plädierte deshalb für Neuwahlen (Thomas Schuler: Strauß. Die Biografie einer Familie. Frankfurt am Main 2006.) und zwar so schnell wie möglich. Kohl hatte andere Pläne und rettete die FDP damit vor dem Untergang. Somit hatte Kohl, der dem weitaus klügeren Strauß taktisch immer überlegen war, die CSU effektiv ausgebremst — denn in einer CDU/CSU-Alleinregierung wäre die Rolle der CSU selbstredend bedeutend machtvoller gewesen. Kohl zögerte...
Guttenberg scheint weite Teile der Bevölkerung in einen Zustand der kollektiven Massenpsychose versetzt zu haben. Anders kann ich mir nicht erklären, dass die Facebook-Seite „Wir wollen Guttenberg zurück” innerhalb weniger Stunden bereits knapp 100.000 Fans hat. Diese Fans sind aber nicht einfach nur da, sondern sie produzieren die lustigsten Sätze, von denen ich einige der Nachwelt erhalten möchte: Glückwunsch @ Linke Medien und grüne Gutmenschen!! Dank euch gibts den einzig vernünftigen Politiker nicht mehr!!! Wie Sarrazin bereits meinte: Deutschland schafft sich ab! So eine Kindergarten kacke… jeder macht fehler, und es is ja keiner dran gestorben !!! Ich habe eine Idee gelesen vorhin. Wie wärs, am 5.März um 13uhr Demo´s in allen großen Deutschen Städten wie die meisten leute auch einfach nicht bemerken, dass die jugend, die sonst ja so...
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