Vertrauen und das Prinzip Partei

Heute hat Sigmar Gabriel auf der SPD-Regionalkonferenz in Bruchsal relativ direkt die Abstimmung über den Koalitionsvertrag mit der Union mit seinem persön­li­chen Schicksal als SPD-Parteivorsitzender verknüpft. Zudem hat er das Zustandekommen der Koalition mit der SPD als extrem wichtig für die SPD defi­niert — mit einer wich­tigen Einschränkung: Sofern nämlich weiter­lesen

Realsatire am Montag

FDP-Chef Rösler bietet nach einem hervor­ra­genden Ergebnis für die FDP in Niedersachsen seinen Rücktritt an, sofern Brüderle sein Nachfolger wird. Brüderle lehnt ab und wird daraufhin Spitzenkandidat, Rösler bleibt Parteivorsitzender. Der FDP-Bundesparteitag wird trotzdem vorge­zogen. Hä? Die Linkspartei ist in Niedersachsen voll gegen die Wand gefahren, Heilsbringerin Wagenknecht hat genau weiter­lesen

Lehren aus Niedersachsen

Rot-Grün hat die Wahlen in Niedersachsen gewonnen — unglaub­lich knapp, mit nur einer Stimme Vorsprung im Landtag, aber hey: Mehrheit ist Mehrheit. In meinen Augen war die CDU-Leihstimmenkampagne für die FDP das Meisterstück der letzten Jahre. Wenn ich meine CDU-Bekannten in Niedersachsen richtig verstanden habe, hat vermut­lich kein CDU-Mitglied mit weiter­lesen

Wenige Sätze zu Stuttgart 21

Stuttgart 21 wird vermut­lich deut­lich mehr kosten, als von der Deutschen Bahn als Bauherrin geplant. In einem gewissen Umfang war das zu erwarten, was aktuell an Mehrkosten verbreitet wird, sprengt jedoch den Rahmen, mit dem ich gerechnet habe. Es wäre klug, würde die Bahn das Projekt Stuttgart 21 einstellen und weiter­lesen

Trau keiner Grafik …

Deutschlandtrend

Die Tagesschau ist das ARD-Flagschiff, da erwartet man äußerste Genauigkeit und keine dummen Fehler. Im aktu­ellen Deutschlandtrend hat sich die Tagesschau-Redaktion einen bösen Schnitzer geleistet. Diese Grafik wurde gezeigt: Ich lese diese Grafik so (und ein Blick zu Twitter und Facebook zeigt: nicht nur ich), dass hier poten­zi­elle WählerInnen gefragt weiter­lesen

CDU weiterhin gegen Lesben und Schwule

Als der SPD-Bundesparteitag sich 2011 nicht gegen die Vorratsdatenspeicherung ausge­spro­chen hat, fand ich das inhalt­lich falsch, aber es war für mich kein persön­li­ches Drama. Es wurde nicht über mich als Person abge­stimmt, sondern Meinungen wurden verschieden gewichtet und die Mehrheit hat dann gespro­chen. Heute hat sich der CDU-Parteitag mehr­heit­lich gegen weiter­lesen