FDP-Chef Rösler bietet nach einem hervorragenden Ergebnis für die FDP in Niedersachsen seinen Rücktritt an, sofern Brüderle sein Nachfolger wird. Brüderle lehnt ab und wird daraufhin Spitzenkandidat, Rösler bleibt Parteivorsitzender. Der FDP-Bundesparteitag wird trotzdem vorgezogen. Hä? Die Linkspartei ist in Niedersachsen voll gegen die Wand gefahren, Heilsbringerin Wagenknecht hat genau weiterlesen
Die SPD hat 95.000 Nichtwähler in Niedersachsen zum Wählen motiviert. Das freut mich total — nicht nur für die SPD, sondern auch für die Demokratie.
Rot-Grün hat die Wahlen in Niedersachsen gewonnen — unglaublich knapp, mit nur einer Stimme Vorsprung im Landtag, aber hey: Mehrheit ist Mehrheit. In meinen Augen war die CDU-Leihstimmenkampagne für die FDP das Meisterstück der letzten Jahre. Wenn ich meine CDU-Bekannten in Niedersachsen richtig verstanden habe, hat vermutlich kein CDU-Mitglied mit weiterlesen
Stuttgart 21 wird vermutlich deutlich mehr kosten, als von der Deutschen Bahn als Bauherrin geplant. In einem gewissen Umfang war das zu erwarten, was aktuell an Mehrkosten verbreitet wird, sprengt jedoch den Rahmen, mit dem ich gerechnet habe. Es wäre klug, würde die Bahn das Projekt Stuttgart 21 einstellen und weiterlesen
Die Tagesschau ist das ARD-Flagschiff, da erwartet man äußerste Genauigkeit und keine dummen Fehler. Im aktuellen Deutschlandtrend hat sich die Tagesschau-Redaktion einen bösen Schnitzer geleistet. Diese Grafik wurde gezeigt: Ich lese diese Grafik so (und ein Blick zu Twitter und Facebook zeigt: nicht nur ich), dass hier potenzielle WählerInnen gefragt weiterlesen
Als der SPD-Bundesparteitag sich 2011 nicht gegen die Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen hat, fand ich das inhaltlich falsch, aber es war für mich kein persönliches Drama. Es wurde nicht über mich als Person abgestimmt, sondern Meinungen wurden verschieden gewichtet und die Mehrheit hat dann gesprochen. Heute hat sich der CDU-Parteitag mehrheitlich gegen weiterlesen
Gestern war ich im Publikum bei „hart aber fair”, das Thema war die Homo-Ehe. Die Diskussionsbeiträge waren zu weiten Teilen furchtbar bis schlimm, die besten Beiträge hatte der schwule CDU-Abgeordnete Stefan Kaufmann aus Stuttgart. (Auch wenn er sich erkennbar zurückgehalten hat.) Erschreckend fand ich die reaktionären Ergüsse des katholischen Hetzredners weiterlesen