Posts Tagged ‘ Bundeswehr ’

Bundeswehrreform nicht verschleppen

1. März 2011
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Guttenberg ist zurückgetreten. Das begrüße ich ausdrücklich. Denn Guttenberg ist ein Blender, der die Bundeswehr und die Politik beschädigt hätte. Aber das bedeutet auch: das Amt des Bundesministers der Verteidigung ist vakant. Und das hingegen ist ein großes Problem. Denn die anstehende Bundeswehrreform hat historische Dimensionen und wird historische Folgen haben. Die Lobbyisten in den Parteien und den Ländern (Abgeordnete, Bürgermeister, etc.) halten sich schon bereit, die Reform zu verwässern und zu verschleppen. Als Beispiel und als Beleg, dass ich in diesem Fall nicht parteiisch bin, sei der BayernSPD-Chef Florian Pronold zitiert: Das Bundesverteidigungsministerium muss in bayerischer Hand bleiben. Dafür muss Ministerpräsident Seehofer sorgen. Denn Bayern ist mit seinen 68 Bundeswehrstandorten besonders stark von der Bundeswehrreform betroffen. Diese spezifischen Umstände müssen bei der anstehenden Reform berücksichtigt werden. Die bayerischen...

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Ausländer in die Bundeswehr?

14. Februar 2011
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Ein Papier aus dem Verteidigungsministerium mit dem Titel „Maßnahmenpaket zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr” sieht vor, dass „Inländer bei entsprechender Eignung, Befähigung und Leistung auch ohne deutsche Staatsbürgerschaft regelmäßig in die Streitkräfte eingestellt werden können”. Was genau Verteidigungsminister Guttenberg damit bezweckt — ich weiß es nicht. Es ist mir auch relativ egal, meine Bewertung ist grundsätzlicher Natur: ich halte das für eine völlig falsche Entwicklung. Die Bundeswehr ist nach wie vor primär eine Verteidigungsarmee, soll also dem Schutz der Bundesrepublik Deutschland dienen. Also Land und Leute hier schützen. Und da ist es unabdingbar, dass die Soldaten auch qua Staatsbürgerschaft ein explizites Bekenntnis zu unserem Staat und unserer Gesellschaft abgelegt haben. Es geht nicht an, die Bundeswehr quasi durch die Hintertür von einer Verteidigungsarmee in etwas anderes...

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Gorch Fock

27. Januar 2011
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Der beste Text zum Thema ist von „Spiegelfechter” Jens Berger: In einer Zeit, in der man bemüht ist, das öffentliche Bild des Soldaten zu idealisieren, erscheint die Gorch Fock anachronistisch. Die raue Realität eines Segelschulschiffs passt nun einmal nicht in die weichgespülte Hochglanzwelt, die unser Bewusstsein prägt. Vielleicht wird die Gorch Fock schon bald ein Museumsschiff sein, doch damit wäre weder der Marine noch den Seeleuten geholfen. Die Schuld an der überzogenen Kritik an den Vorfällen auf der Gorch Fock trägt jedoch vor allem das Verteidigungsministerium. Wer die Bundeswehr als “ganz normalen Arbeitgeber” verkauft und in Werbespots den Eindruck erweckt, der Dienst an der Waffe sei eine Art Abenteuerurlaub auf Staatskosten, braucht sich auch nicht zu wundern, wenn der Nachwuchs unrealistische Vorstellungen von der Realität hat. Auch der...

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Guttenbergs „harte Linie”

20. Januar 2011
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Ein Bericht von „FAKT”: Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg muss sparen. Bis 2014 soll er die Ausgaben in seinem Ressort um mehr als acht Milliarden Euro zurückfahren. Dafür soll unter anderem die Zahl der Soldaten reduziert werden. Auch der Politikwissenschaftler und Rüstungsexperte Lutz Unterseher bescheinigt zu Guttenberg schlechtes Verhandlungsgeschick. Seiner Ansicht nach hätte der Minister die Vertragsstrafe über 400 Millionen Euro einfordern können, die dem Bund zustand. Mehr Schein als Sein bei Guttenberg — wer hätte es gedacht? Jetzt anschauen in der ARD-Mediathek.

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Guttenberg in Afghanistan

15. Dezember 2010
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Mir fällt nicht viel ein zur Dreistigkeit Guttenbergs, sich derart in Szene zu setzen. Er nimmt seine Frau mit nach Afghanistan, er nimmt einen Fernsehmoderator mit nach Afghanistan. Außerdem noch zwei leibhaftige Ministerpräsidenten. Der „Adel” ist wohl wieder mit Tross unterwegs. Die Soldaten sollen von Guttenbergs Besuch und auch von dessen Ehefrau angetan sein. Das ist nur menschlich. Natürlich wollen die Soldaten nicht wahrhaben, dass sie für ein schäbiges Spiel missbraucht werden. Dass Guttenberg sich auf ihrem Rücken profiliert, dass er qua Anwesenheit deren Leistung herabwürdigt, dass er sie zu Statisten erniedrigt. Es ist richtig, dass der Verteidigungsminister seine Soldaten besucht. Das ist seine Pflicht und Schuldigkeit. Es ist falsch, daraus einen großen Medienaufriss zu machen. Es ist mehr als falsch — es ist unwürdig. Mit der von Guttenberg...

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