Ein Papier aus dem Verteidigungsministerium mit dem Titel „Maßnahmenpaket zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr“ sieht vor, dass „Inländer bei entsprechender Eignung, Befähigung und Leistung auch ohne deutsche Staatsbürgerschaft regelmäßig in die Streitkräfte eingestellt werden können“. Was genau Verteidigungsminister Guttenberg damit bezweckt – ich weiß es nicht.
Es ist mir auch relativ egal, meine Bewertung ist grundsätzlicher Natur: ich halte das für eine völlig falsche Entwicklung. Die Bundeswehr ist nach wie vor primär eine Verteidigungsarmee, soll also dem Schutz der Bundesrepublik Deutschland dienen. Also Land und Leute hier schützen. Und da ist es unabdingbar, dass die Soldaten auch qua Staatsbürgerschaft ein explizites Bekenntnis zu unserem Staat und unserer Gesellschaft abgelegt haben.
Es geht nicht an, die Bundeswehr quasi durch die Hintertür von einer Verteidigungsarmee in etwas anderes umzubauen. Die Implikationen und Konsequenzen, die sich aus einer wie oben verlinkten Maßnahme ergeben, sollten sorgfältig abgewogen werden. Und nicht mal eben übers Knie gebrochen werden. Es geht hier ja nicht um irgendeine Eichbehörde, sondern es geht um die Armee. Da kann man nicht genug Sorgfalt walten lassen.
Man kann sehr gut darüber reden, die Bundeswehr internationaler auszurichten; ich hielte es für falsch und verantwortungslos der Welt gegenüber, einen naiv-utopistischen Isolationismus zu predigen. Glücklicherweise fordert das in Deutschland nur die Linkspartei. Das ist eine gefährliche Welt, sich in sein Schneckenhaus zurückzuziehen hilft da nur bedingt weiter.
Allerdings sähe ich einen solchen Umbau der Armee lieber im Rahmen einer Europäischen Armee; nationale Armeen, international ausgerichtet, sind eben doch zu schnell mit dem unschönen Vorwurf des Imperialismus behaftet.
Bei alldem muss natürlich klar sein: die Bundeswehr ist und bleibt eine Parlamentsarmee, dazu gibt es in der Tat keine Alternative. Das Primat der Politik gilt.