Posts Tagged ‘ Bundestagswahl ’

Das hanseatische Duo

1. November 2011
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Das Krisenmanagement der Bundesregierung ist desaströs, Angela Merkel trudelt von einem Krisentreffen zum nächsten. Westerwelle scheint abgetaucht, Rösler gibt zaghaft Steuersenkungen zu den Bundestagswahlen 2013 bekannt. Schäuble verkündet Schuldenschnitte, Hebel und vielerlei Durchbrüche, die sich wenige Tage danach als wirkungslos entpuppen. Lange rechnet niemand mehr mit einer Fortführung der schwarz-gelben Koalition nach 2013, vielmehr ist jeder Monat, den sich diese zerstrittene Koalition hält, ein Wunder. Derweil erreichen die Umfragewerte der SPD Spitzenwerte. Die Grünen pendeln sich wieder auf ein (hohes Normalniveau) ein, die Piraten segeln auf einem kurzfristigen Hype nach ihrem glamourösen Sieg bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus. Alles spricht dafür, dass der nächste Regierungschef nach Angela Merkel ein Sozialdemokrat sein wird. Zum engeren Kreise der potentiellen Alpha-Sozis zählen gemeinhin Steinmeier, Steinbrück, Gabriel, Wowereit oder auch Scholz. Gelassen...

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Nostalgie: Schröder-Wahlspot 2002

25. Februar 2010
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Hach ja, das waren noch Zeiten.

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Von einem, der auszog, die Partei zu retten

13. November 2009
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Franz Müntefering hat heute seine letzte große Rede gehalten, seine letzte Rede als SPD-Parteivorsitzender. SPD-Parteivorsitz, das ist nicht irgendein Amt: die SPD ist die traditionsreichste Partei Deutschlands, vielleicht die traditionsreichste Partei weltweit. Denn welche andere Partei kann von sich behaupten, seit ihrem Bestehen glaubwürdig und unverdrossen für Demokratie, Freiheit und Frieden gekämpft zu haben? Heute wird Franz Müntefering, Sozialdemokrat alter Schule, nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren. Sein Nachfolger soll Sigmar Gabriel werden.

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Holland eh Saarland in Not — warum die SPD ruhig bleiben sollte!

11. Oktober 2009
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Die Bundestagswahlen 2009 haben das Land scheinbar in zwei Lager gespaltet — die angeblich „bürgerlich”-konservative Seite bestehend aus CDU/CSU und FDP und das angeblich linke Lager aus SPD, Linkspartei und Bündnis ’90/Die Grünen. Doch schon die aktuelle Entscheidung der Grünen im Saarland für eine so genannte Jamaika-Koalition zeigt, dass lagerübergreifendes Denken immer noch möglich ist. Und das begrüße ich. Ich begrüße natürlich nicht, dass die CDU unter Peter Müller weiterhin in der saarländischen Landesregierung die bestimmende Partei sein wird. Mir wäre auch eine andere Koalition lieber gewesen, wobei meine Wunschkoalition sowieso von dem Wahlergebnis gar nicht abgedeckt gewesen wäre… Mit einigem Entsetzen registriere ich jedoch das schon nicht mehr konstruktiv-kritische Bewerten der geplanten saarländischen Jamaika-Koalition, welches den schmalen Grat ‚rüber zur Schmähkritik bereits deutlich überschritten hat: Weiterlesen (im Pottblog)…

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Nicht jammern, Opposition!

5. Oktober 2009
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Nach einer Woche voller Diskussionen über das mehr als enttäuschende  Wahlergebnis, wird es Zeit sich auf die nächsten vier Jahre einzustellen. Das Votum war leider klar: SchwarzGelb wird Deutschland regieren. Auch wenn Bundeskanzlerin Merkel bereits Guido Westerwelle einen Dämpfer versetzt hat und Ergebnisse der großen Koalition, wie z.B. die eingeführten Mindestlöhne oder den Gesundheitsfonds, unangetastet bestehen lassen möchte, ist es eindeutig, dass mindestens eine eisige Böhe auf uns zukommt.

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