FAQ: Antragsverfahren beim SPD-Bundesparteitag

Ihr stellt die Fragen, ich beant­worte sie. Los! (Idee: Till.) Ich hatte in einem anderen Blog (von einem Juso glaube ich) gelesen, dass das Wahlprogramm gleich­zeitig mit Ende der Antragsfrist erst vorge­stellt wurden. Das stimmt, ist aber irre­füh­rend. Denn das Programm ist formal nur ein Antrag, jede Gliederung hat bis weiter­lesen

Dokumentation: Rede Peer Steinbrück auf dem Bundesparteitag 2012

Kleiner Service meiner­seits: Anbei die Rede von Peer Steinbrück auf dem Bundesparteitag als ordent­li­ches HTML, als Quelle diente das von der SPD bereit­ge­stellte PDF. Vielen Dank! Liebe Genossinnen und liebe Genossen! Lieber Helmut Schmidt! Lieber Gerd Schröder! Lieber Egon Bahr! Lieber Franz Müntefering! Ich begrüße euch herz­lich. Es ist mir weiter­lesen

SKANDAL! ZENSUR! — Leben mit der Filterblase

Twitterseite zum SPD Bundesparteitag

Zur Zeit läuft der Bundesparteitag der SPD in Hannover und wie schon vor ein paar Tagen beim CDU-Bundesparteitag hat Twitter für das offi­zi­elle Hashtag #spdbpt12 eine Seite einge­richtet. Dort erscheinen nicht sofort alle Tweets mit dem Tag. Die Piratenpartei wittert reflex­artig Zensur und selbst Journalist Konrad Lischka, stell­ver­tre­tender Ressortleiter Netzwelt weiter­lesen

Online-Mitgliederbegehren oder gleich richtig?

Yasmina Banaszszuk und Dennis Morhardt, die beiden Initiatoren des Mitgliederbegehrens gegen die Vorratsdatenspeicherung haben heute ein Konzept für die Verbesserung des inner­par­tei­li­chen Beteiligungsverfahrens vorge­stellt. Neben einige sehr guten Vorschlägen zur allge­meinen Durchführung von Mitgliederbegehren beschreiben Sie auch ein mögli­ches Online-Verfahren. Bereits auf dem Bundesparteitag 2011 wurde bschlossen, dass sich der weiter­lesen

Netzpolitikerinnen, Netzpolitiker! Rein in die Mandate!

Im letzten Jahr hat sich netz­po­li­tisch so einiges getan: die Piratenpartei hat das Berliner Abgeordnetenhaus geen­tert und ist bei bundes­weiten Umfragen konstant bei über fünf Prozent. Netzpolitische Events wie der Chaos-Computer-Club-Congress finden über­re­gio­nale Aufmerksamkeit in den Gazetten, der Politcamp-Verein veran­staltet Treffen mit Breitenwirkung, Peter Altmaier twit­tert (Kurt Beck nicht mehr). weiter­lesen

Antrag 1984: Vorratsdatenspeicherung

Vom 04.12. bis zum 06.12.2011 geht es auf dem SPD Bundesparteitag um nicht weniger als die Zukunft: Es geht um die Zukunft dieser Partei und in Anbetracht der aktu­ellen Wahlprognosen auch um die Zukunft dieses Landes. Es geht um den Antrag I 30 zur Vorratsdatenspeicherung (VDS). Zukunft ist Netzpolitik und die weiter­lesen

Die Hamburger Genossen wollen mir meine Panoramafotos wegnehmen

Vor meinem Haus fährt die U-Bahn vorbei. Das ist das Kuriose an Berlin. Hier fährt die S-Bahn unter­ir­disch durch die Stadt und die U-Bahn auf Stelzen ober­ir­disch. Wenn ich auf meinem Balkon stehe, bin ich oft Fotoobjekt — und zwar von Touristen, die aus der U-Bahn von mir, meinem Haus weiter­lesen