So ist es

In der „Frankfurter Rundschau” wird mit Gesine Lötzsch abge­rech­net:

Gesine Lötzsch war er offen­bar zu kurz. Sie strich die Kritik am bolsche­wis­ti­schen Terror, schrieb mit keinem Wort über seine Opfer, statt­des­sen erging sie sich in Reflexionen über Wege zum Kommunismus, von denen Brie wiederum kein Wort geschrie­ben hatte. Brie weiß, dass Wege in den Kommunismus überall hinfüh­ren, aber nie und nimmer in einen demo­kra­ti­schen Sozialismus. Lötzsch weiß es offen­sicht­lich nicht.

Der beste Text zur Debatte. Es ist wohl in der Tat so: entwe­der, die Linkspartei besorgt sich eine neue ordent­li­che Führung — oder es kommt zur Spaltung, wie Björn Böhning es ganz richtig fest­stellt.

S&D-Fraktion im Europäischen Parlament: Einladung: Unsere Rechte in der vernetzten Gesellschaft

Das Internet durch­dringt immer mehr Lebensbereiche. Laut Forschungsgruppe Wahlen sind 72 Prozent der Erwachsenen in Deutschland regel­mä­ßig online, bei jünge­ren Menschen sind es sogar schon 96 Prozent. „S&D-Fraktion im Europäischen Parlament: Einladung: Unsere Rechte in der vernetz­ten Gesellschaft“ weiter­le­sen

Zwei Anmerkungen zum „Gesprächskreis Netzpolitik”

Laut „spiegel.de” sollen Björn Böhning und Lars Klingbeil die Leitung des „Gesprächskreises Netzpolitik inner­halb der Medienkommission beim Parteivorstand koor­di­nie­ren”.

Dazu zwei Anmerkungen:

  1. Dass man über diese Neuerung auf „spd.de” nichts erfährt und der „vorwärts” keine eigenen Informationen hat, zeigt, wie bitter notwen­dig dieser „Gesprächskreis” ist.
  2. Ein „Gesprächskreis” inner­halb einer „Kommission” die beim Parteivorstand ange­sie­delt ist — geht es noch unver­bind­li­cher?

Aber nun gut. Die Hoffnung stirbt bekannt­lich zuletzt.

PS: Auf dem Bundesparteitag wurde nach­fol­gen­der Antrag M1 an den Parteivorstand über­wie­sen:

Die Bedeutung des Internet spielt im Leben jeder Bürgerin und jedes Bürgers eine zuneh­mende wich­tige Rolle: Themen wie digi­tale Chancengleichheit, freier und unge­hin­der­ter Zugang zu Informationen, Verbraucherschutz, Medienreguliergung sowie tech­no­lo­gi­sche Folgenabschätzung kommen deshalb eine zuneh­mend wich­ti­gere Rolle zu. Tiefgreifende gesell­schaft­li­che und wach­sende tech­no­lo­gi­sche Veränderung sind weitere Triebkräfte inner­halb dieser Entwicklung, die die SPD aktiv gestal­ten will – dafür ist eine Bündelung von bereits vorhan­de­nen und neuen Kompetenzen aus den verschie­de­nen Politikfeldern notwen­dig. Der Parteivorstand wird deshalb mit der kurz­fris­ti­gen Einrichtung eines bundes­wei­ten Forums „Netzpolitik“ beauf­tragt: Dieses soll als zentrale Plattform für netz­po­li­ti­sche Diskurse in Partei und Fraktion dienen und den Know-How-Austausch zwischen den Parteigliederungen und -ebenen erleich­tern.

Ein Forum ist jeden­falls etwas anderes als ein Gesprächskreis. Aber der Antrag wurde auch nur über­wie­sen und nicht beschlos­sen…

„Netzrauschen” mit Björn Böhning: „Mal was Verrücktes machen”

Ein schönes „Netzrauschen”-Video mit Björn Böhning: „Björn Böhning ist Sprecher der SPD-Linken, Direktkandidat in Berlin Friedrichshain/ Kreuzberg/ Prenzlauer Berg — und damit Herausforderer von Platzhirsch Hans-Christian Ströbele. Der Altgrüne setzt ganz auf den Offline-Wahlkampf, Böhning ist online unter­wegs. Mit Erfolg?” Extragut: unter einer „Creative Commons Attribution-Noncommercial-Share Alike 3.0 Unported”-Lizenz, deshalb jetzt auch in meinem YouTube-Account:

[youtube=http://www.youtube.com/watch?v=NXD38eqA3z8&hl=de&fs=1&]

BILD Dir Deine Meinung!

In ihrer heuti­gen Ausgabe erklärt die BILD-Zeitung Björn Böhning, den Sprecher des Forum Demokratische Linke 21 wegen seiner Initiative gegen den Gesetzesentwurf zu den Internetsperren zum „Verlierer des Tages”:

Der Sprecher der SPD-Linken, Björn Böhning (31), will den Gesetzentwurf der Großen Koalition zur Sperrung von Kinderporno-Seiten im Internet zu Fall bringen. Der Entwurf sieht vor, dass solche Websites durch Stoppschilder gekenn­zeich­net werden. Wer sie trotz­dem aufruft, wird straf­recht­lich verfolgt. Für Böhning ist das laut „Spiegel Online“ nur „Alibi-Politik“. „BILD Dir Deine Meinung!“ weiter­le­sen