Leitanträge zum SPD-Bundesparteitag

Vom 4.-6. Dezember hält die SPD ihren Bundesparteitag in Berlin ab. Ich darf als Delegierter teil­nehmen. Dazu gibt es vom SPD-Parteivorstand acht Leitanträge zu den Bereichen a) Fortschritt und Arbeit, b) Wirtschaft und Finanzen, c) Bildung und Integration, d) Gesundheit, f) Familie, g) Demokratie, h) Europa, i) Parteireform. Glücklicherweise gibt weiter­lesen

Piratenpartei: Was wollen wir und wenn ja, warum?

Niemand weiß, was die Piratenpartei wirk­lich will, am aller­we­nigsten sie selbst. Das wurde auf der heutigen Pressekonferenz des Bundesvorsitzenden Sebastian Nerz, des Berliner Piraten-Fraktionsvorsitzenden Andreas Baum und der poli­ti­schen Geschäftsführerin Marina Weisband deut­lich. Handwerklich haben sie das gut gemacht — keine groben Schnitzer, klare Gesprächsführung, etc. pp. Kein Vergleich zur weiter­lesen

Die Grünen: Licht und Schatten

Die größten Gewinner im Superwahljahr 2011 sind wohl zwei­fellos die Grünen. Mehrere neue Regierungsbeteiligungen, in Baden-Württemberg wurde gar die allzeit schwarze Villa Reitzenstein erobert. Grün ist ange­sagt. Ohne Frage vertreten die Grünen Ansichten und Über­zeu­gungen, die ihre hohe Popularität in vorrangig urbanen und gebil­deten Bevölkerungsschichten recht­fer­tigen. Geradezu libe­rale Ansätze vertreten weiter­lesen

Rot-Grün ist in Deinem Berlin nicht verfügbar

So, heute hat Wowereit die rot-grüne Option für Berlin zuge­macht. Das war wohl vernünftig. Die Grünen wollten in der Sachfrage A100, gegen die es keine Mehrheit im Parlament gab, trotzig ihre Meinung durch­setzen und haben somit jegliche Gestaltungsmöglichkeit verloren. Hoch gepo­kert und hoch verloren. So kann’s gehen in der Politik. weiter­lesen

Der Papst in Deutschland

Ich finde es gut und richtig, dass der Papst heute im Bundestag gespro­chen hat. Die Rede war eine große, bei der FAZ kann man sie nach­lesen. Ich respek­tiere übri­gens, dass einige Abgeordnete der Rede fern­ge­blieben sind, auch wenn ich dafür wenig bis kein Verständnis aufbringen kann. Glücklich gemacht hat mich, weiter­lesen

Pirat_innenpartei? Oder: Frauen in der Politik

Das Thema „Frauen in der Politik” bzw. „Frauenquote” wurde hier im Blog schon mehr­mals bear­beitet. Die Piratenpartei, das ist den Leserinnen und Lesern dieses Blogs sicher­lich bekannt, ist eine junge neue Partei, die zu gefühlt 90 Prozent aus Männern besteht. Genaue Zahlen liegen mir nicht vor, da diese von der weiter­lesen