Posts Tagged ‘ Berlin ’

Berlin: Ohne Opposition

19. November 2011
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Berlin: Ohne Opposition

Das Wahlergebnis der Berlinwahlen und die Errichtung der rot-schwarzen Koalition brachte einen durchaus interessanten Aspekt mit sich, der bisher noch weitgehend unbemerkt geblieben ist, der jedoch durchaus große Auswirkungen auf die Regierungsarbeit der rot-schwarzen Koalition unter Wowereit hat: effektiv gibt es keine Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus. „Wie, keine Opposition, da sitzen doch drei Parteien!” Mag sein, dass da nominell drei Parteien sitzen, nämlich die Grünen, die Linkspartei und die Piraten — de facto fallen jedoch die Piraten von vornherein als solide und beständige Opposition aus, weil es ihnen schlicht und ergreifend an parlamentarischer Erfahrung fehlt. Das ist auch überhaupt nicht als Vorwurf zu verstehen und auch nicht per se schlimm — es ist eben so, wie es ist. Die Linkspartei besitzt zwar einen reichen Schatz an parlamentarischer Erfahrung, muss aber...

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Piratenfraktion Berlin

6. November 2011
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Aus der Reihe „Warum ich die Piraten nicht ernst nehmen kann” präsentiere ich heute: öffentliche Tweets von Piraten-Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus: heikoherberg Heiko Herberg Es gibt, Leute die hören sich einfach gerne reden und haben IMMER Recht! Ich kleb mir deren Visagen alle auf den Boxsack >_< !!!

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Leitanträge zum SPD-Bundesparteitag

2. November 2011
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Vom 4.-6. Dezember hält die SPD ihren Bundesparteitag in Berlin ab. Ich darf als Delegierter teilnehmen. Dazu gibt es vom SPD-Parteivorstand acht Leitanträge zu den Bereichen a) Fortschritt und Arbeit, b) Wirtschaft und Finanzen, c) Bildung und Integration, d) Gesundheit, f) Familie, g) Demokratie, h) Europa, i) Parteireform. Glücklicherweise gibt es zu allen Anträgen auch Kurzfassungen, denn dass interessierte Nicht-Delegierte mal eben acht Papiere mit je bis zu 30 Seiten lesen, kann man doch eher ausschließen. Mich würde interessieren: was halten die geschätzten Leserinnen und Leser von den verlinkten Leitanträgen?

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Was will Wowereit?

5. Oktober 2011
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Der heutige Tag hat ziemlich viele politikinteressierte Menschen überrascht. Auch wenn sich bereits mehrere Tage die Streitpunkte zugespitzt hatten, rechneten wohl die wenigsten mit einem ernsthaften Scheitern der rot-grünen Sondierungsgespräche innerhalb weniger Stunden. Seitdem weißen sich die beteiligten Akteure gegenseitig die Schuld zu.Wahlweise hat entweder die SPD wegen „Drei Kilometern Autobahn“ die Gespräche platzen lassen oder die Grünen haben vollends ihre antimoderne und infrastrukturfeindliche Maske gelüftet. So feige Sowohl-als-auch-Vergleiche sind, selten könnten sie treffender gewesen sein. Während Wowereit wohl auch Abweichler in den eigenen Reihen (in denen die A100 ebenfalls stark umstritten ist) fürchtete, dürften viele Realo-Grüne nur auf ein solches Beispiel der sozialdemokratischen Unzuverlässigkeit gewartet haben, mit dem sich möglichst vage Koalitionsaussagen nun leichter begründen lassen. Doch was ist mit Wowereit? Riskiert der einzige Hoffnungsträger des linken Parteiflügel...

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Piratenpartei: Was wollen wir und wenn ja, warum?

5. Oktober 2011
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Niemand weiß, was die Piratenpartei wirklich will, am allerwenigsten sie selbst. Das wurde auf der heutigen Pressekonferenz des Bundesvorsitzenden Sebastian Nerz, des Berliner Piraten-Fraktionsvorsitzenden Andreas Baum und der politischen Geschäftsführerin Marina Weisband deutlich. Handwerklich haben sie das gut gemacht — keine groben Schnitzer, klare Gesprächsführung, etc. pp. Kein Vergleich zur improvisierten Pressekonferenz der frisch gewählten Berlin-Piraten-Fraktion — die war richtig peinlich. Einzelne haben immer wieder versucht, sich nach vorne zu drängeln, alberne Witzchen — das war nichts. Die Presse hat gelacht, aber wohl nicht mit, sondern über die frisch gewählten Mandatsträger. Aber nun gut, ich schweife ab. Zurück zur heutigen Pressekonferenz. Wie gesagt: handwerklich kann man da nicht meckern bei einer so jungen Partei und nach wie vor politischen Anfängern. (Das ist nicht böse gemeint, ich bin auch ein...

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