Unheimliche rot-schwarze Stabilität

In Berlin haben wir quasi alle Zutaten, die theo­re­tisch benö­tigt werden, um eine Regierung in den Abgrund zu reißen. Ein Regierungschef, der auf dem Tiefpunkt seiner Karriere ange­langt ist und eine wich­tige Machtposition aufgeben musste. Eine Regierungskoalition, die von keinem der Partner und auch von ihren AnhängerInnen nicht gewollt wurde, weiter­lesen

Twitterpolitik in Berlin

Ich bin heute Abend in Berlin, hier: Di., 29. Januar 2013, 18: 30-21Uhr Mercator ProjektZentrum Berlin, Neue Promenade 6, 10178 Berlin. „Twitter” ist Teil der neuen elek­tro­ni­schen Netzwerke, zu einem gewich­tigen Teil aber auch publi­zis­ti­sches Medium. Der im März 2006 gegrün­dete Microblogging-Dienst wird für pole­mi­sche Attacken, ironi­sche Kommentare und News weiter­lesen

Thierse und die Doppelstandards

So eine Meldung wäre ein Skandal, oder? Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat das alltäg­liche Zusammenleben mit zuge­zo­genen Türken in dem Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg als mitunter „stra­pa­ziös” bezeichnet. „Ich wünsche mir, dass die Türken begreifen, dass sie jetzt in Berlin sind – und nicht mehr in ihrem Anatolien mit Eseln”. Die weiter­lesen

SPD gegen Störerhaftung

Wenn die SPD etwas richtig macht, dann soll man sie auch loben: Der Senat hat heute eine Bundesratsinitiative für mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber beschlossen. Mit seinem Beschluss greift der Senat die Initiative der SPD-Bürgerschaftsfraktion vom Februar diesen Jahres auf. Damit setzt Hamburg bundes­weit einen wich­tigen Impuls und baut seinen Ruf weiter­lesen

Berlin: Ohne Opposition

Das Wahlergebnis der Berlinwahlen und die Errichtung der rot-schwarzen Koalition brachte einen durchaus inter­es­santen Aspekt mit sich, der bisher noch weit­ge­hend unbe­merkt geblieben ist, der jedoch durchaus große Auswirkungen auf die Regierungsarbeit der rot-schwarzen Koalition unter Wowereit hat: effektiv gibt es keine Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus. „Wie, keine Opposition, da weiter­lesen

Piratenfraktion Berlin

Aus der Reihe „Warum ich die Piraten nicht ernst nehmen kann” präsen­tiere ich heute: öffent­liche Tweets von Piraten-Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus: heiko­her­berg Heiko Herberg Es gibt, Leute die hören sich einfach gerne reden und haben IMMER Recht! Ich kleb mir deren Visagen alle auf den Boxsack >_< !!!

Leitanträge zum SPD-Bundesparteitag

Vom 4.-6. Dezember hält die SPD ihren Bundesparteitag in Berlin ab. Ich darf als Delegierter teil­nehmen. Dazu gibt es vom SPD-Parteivorstand acht Leitanträge zu den Bereichen a) Fortschritt und Arbeit, b) Wirtschaft und Finanzen, c) Bildung und Integration, d) Gesundheit, f) Familie, g) Demokratie, h) Europa, i) Parteireform. Glücklicherweise gibt weiter­lesen