Iran: Ein gefährlicher Deal

Graffiti in Jerusalem

Folgt man dem einhel­ligen Echo aus Medien, Politik und inter­na­tio­nalen Gremien, so ist der Erfolg der Verhandlungsführer in Wien aus den Verhandlungen mit Iran zu dessen Atomprogramm gar nicht hoch genug einzu­schätzen – von links bis rechts wird heraus­ge­stellt, das Ergebnis sei ein unschätz­barer Beitrag dazu, den Nahen Osten nach­haltig weiter­lesen

„Hätten wir auf Leute wie euch gehört, wäre Europa heute kaputt!”

„Kriegstreiber” riefen Demonstranten bei einer Kundgebung der SPD mit Frank-Walter Steinmeier in Berlin. Sehr deut­lich antwortet Ihnen der Außenminister, dass weder die Frage in der Ukraine noch andere Themen der EU einfache schwarz/weiß-Antworten zuließen: „Die Welt besteht nicht auf der einen Seite aus Friedensengel und auf der anderen Seite aus weiter­lesen

Gespräche mit der „Linken“: Zur Außen-, Sicherheits– und Europapolitik

Gespräche der SPD mit der Linkspartei sind über­fällig. Sie werden schwierig und lang­wierig sein. Heute steht noch nicht fest, ob sie zu einem rot-rot-grünen Projekt führen – oder zu der Einsicht, dass die Gegensätze unüber­brückbar sind. Beide Parteien verfolgen unter­schied­liche Ziele und verfügen über unter­schied­liche poli­ti­sche Kulturen. Viele in der weiter­lesen

Flüchtlinge

„Das Boot ist voll,” heißt es oft, wenn über Zahlen von Flüchtlingen disku­tiert wird. Wir könnten nicht jeden aus Afrika in Europa durch­füt­tern. Und auf natür­lich können nicht alle Menschen aus Afrika in Europa leben. Die aller­meisten wollen das aber auch gar nicht. trotz Armut und Gewalt — Bevor Menschen weiter­lesen

Guttenberg und das Volk

Guttenberg hat sich mit einem außen­po­li­ti­schen Pro-Israel-Papier zu Wort gemeldet und glaubt, damit die Position der Bundesregierung beein­flussen zu können. Oder viel­leicht glaubt er es auch nicht und er will einfach nur Aufmerksamkeit, keine Ahnung. Inhaltlich stimme ich zu: Deutschland sollte, wenn es hart auf hart kommt, also wenn Irans weiter­lesen

Russland, Mittelosteuropa und Deutschland — Wege zu einer europäischen Friedensordnung

Der nach­fol­gende Text zu dem noch unge­klärten Verhältnis zwischen Europa, Russland und Deutschland von Karsten D. Voigt basiert auf einer ersten Version aus dem Mai, die eben­falls auf „Rot steht uns gut” veröf­fent­licht wurde. Voigt ist Mitglied der Kommission für Internationale Beziehungen beim SPD-Parteivorstand. weiter­lesen

Negative Entwicklungen in der amerikanischen politischen Kultur

Für die USA gehörte es von jeder zu dem eigenen Selbstverständnis Macht und Idee zugleich zu sein. Ihre Macht sollte nicht nur den eigenen Interessen dienen, sondern zugleich „the last resort of freedom“ in der Welt sein. Dieses Selbstverständnis ist geblieben. Der Macht es in Politik umzu­setzen, werden aber durch aufstei­gende neue Mächte Grenzen gesetzt. Die USA bleiben als Gesellschaft immer noch attrak­tiver als die halb-demokratischen oder auto­ri­tären Gesellschaften ihrer aufstei­genden Konkurrenten. Im Vergleich zu früheren Jahrzehnten aber hat ihre Attraktivität einge­büßt. weiter­lesen