Posts Tagged ‘ Atom ’

Kindergarten

28. Oktober 2010
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Kindergarten oder Bundestag? Man weiß es nicht: Die Union habe wichtige Anträge und Fragen zum neuen Atomgesetz einfach abgebügelt, wetterte Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin am Donnerstagmorgen. Seine Partei forderte deshalb, die Abstimmung von der Tagesordnung zu nehmen — der Antrag wurde jedoch von der schwarz-gelben Mehrheit abgelehnt. Es könne nicht sein, dass die Entscheidung durch den Bundestag gepeitscht werde, hatte Trittin zuvor gesagt. Im Umweltausschuss sei die dortige Vorsitzende Eva Bulling-Schröter (Linke) von „einer Rüpelbande der Union” derartig gemobbt worden, „dass sie unter Tränen den Saal verlassen musste”, klagte Trittin. Tendenziell bin ich mir fast sicher, dass es in jedem Kindergarten ordentlicher und produktiver zugeht …

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Ein guter Kauf

9. September 2010
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Ein guter Kauf

Bild: Maximilian Schmidt

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CDU räumt auf: Anti-Atomkraft-Broschüre von der Website des Umweltministeriums entfernt

16. November 2009
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Von wegen, es kommt nicht darauf an, welche Partei ein Ministerium führt. Bei Schwarz-Gelb sind Chef-Ideologen am Werk: von der Website des Bundesumweltministeriums wurde eine Anti-Atomkraft-Broschüre und weiteres Atomkraft-kritisches Material mal eben entfernt, wie netzpolitik.org recherchiert hat. PS: Das passt gut zum Zensur-Kulturminister. Man darf nicht vergessen: Schwarz-Gelb ist eine rechte Regierung. Wenn wir nicht aufpassen, erkennen wir Deutschland in vier Jahren nicht wieder. Insofern ist wohl doch festzustellen, dass diese Bundestagswahl eine Richtungswahl war.

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re:publica 12

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