Anmerkungen zu Gauck

Christian Wulff war das bisher kras­seste Symbol und die fatalste Verfehlung schwarz-gelber Machtpolitik der Ära Merkel. Am 17. Februar, vorges­tern, trat er nach nur andert­halb Jahren im Amt zurück und machte, wie er es selbst formu­lierte, somit den Weg “zügig für einen Nachfolger” frei. Dieser Nachfolger ist nun gefunden: Am weiter­lesen

Wulff weg, wer folgt?

Christian Wulff ist heute endlich zurück­ge­treten. Damit hat sich nach Guttenberg nun schon eine weitere Prognose meiner Thesen für 2012 nicht erfüllt, aber Ende Dezember konnte ja noch niemand wissen, dass bei Wulff jeden Tag neue Enthüllungen kommen würden. Wie auch immer. Hier jeden­falls Wulffs komplette Erklärung von knapp 4 Minuten weiter­lesen

L’état, c’est elle: Merkel, Wulff und wir

Für den heutigen Abend und in das vor wenigen Stunden statt­ge­fun­dene Exklusivinterview mit ARD und ZDF hatte Bundespräsident Christian Wulff einen Befreiungsschlag geplant. Nicht irgend­einen, sondern den letzt­mög­li­chen. Länger hätte Wulff nicht mehr schweigen können, seine Verschwiegenheit war die reinste Provokation eines jeden anstän­digen Demokraten und Staatsbürgers. Ob seine Aussagen weiter­lesen

Prognosen und Thesen für 2012: Baden-Württemberg, Deutschland und die Welt

2011 war ein so unglaub­lich volles Jahr, da weiß man gar nicht, wo man anfangen soll: Fukushima, in Folge der erste grüne Ministerpräsident, arabi­scher Frühling, Aufstieg der Piraten, Niedergang der FDP, Selbstzerstörung der Linkspartei, Wiedererstarken der Volksparteien und Schrumpfung der Grünen, Rücktritt und Wiederkehr Guttenberg, Selbstdemontage Wulff. Alles über­schattet von weiter­lesen

Was kommt als nächstes?

Nun ist die CDU also für einen allge­meinen Mindestlohn. Sie wird ihn nicht so nennen, aber das ist natür­lich reine Kosmetik. Merkel ist dafür, das heißt: er kommt. Die FDP ist mitt­ler­weile so schwach und matt, dass sie dem nichts mehr entge­gen­setzen kann — sie braucht all ihre Kraft, um weiter­lesen

Alles läuft auf die SPD zu

Es ist gera­dezu unheim­lich: nach der Bundestagswahl 2009 stand die SPD kurz vor dem Untergang. 23 Prozent, das war mehr als eine Niederlage. Es war vernich­tend. Heute hat die SPD in Hamburg die abso­lute Mehrheit geholt, in Berlin ist Wowereit der Sieg wohl nicht mehr zu nehmen, in Baden-Württemberg haben weiter­lesen

Einige Bemerkungen zu FDP und Linkspartei

1. Als die FDP unter dem „Marktgrafen” 1982 die SPD/FDP-Koalition gebro­chen und Bundeskanzler Helmut Schmidt damit verraten hatte, stand sie nicht vor einer Spaltung, sondern sie spal­tete sich. Etliche promi­nente FDP-Politiker, Mitglieder und Wähler gingen von der Fahne. Die FDP verdankte es nur Helmut Kohl, dass sie diese von ihr weiter­lesen