In den Kommentaren wurde ich auf die wirklich ausgezeichnete Analyse in den „Blättern” (Ausgabe 12/2009) von Matthias Machnig und Karsten Rudolph mit dem schönen Titel „Die Neuvermessung der SPD” hingewiesen.
In den Kommentaren wurde ich auf die wirklich ausgezeichnete Analyse in den „Blättern” (Ausgabe 12/2009) von Matthias Machnig und Karsten Rudolph mit dem schönen Titel „Die Neuvermessung der SPD” hingewiesen.
Für die Wahlniederlage in historischer Dimension der SPD gibt es mit Sicherheit viele Gründe, monokausale Erklärungsansätze greifen naturgemäß zu kurz. Ich will versuchen, die strategischen Fehler der SPD zu beschreiben; das Regierungsprogramm selbst ist inhaltlich hervorragend, da sehe ich wenig Änderungsbedarf. Der erste große Fehler der SPD war es, 2005 die Große Koalition zu vereinbaren, und dabei das zentrale Wahlversprechen zu brechen: keine Mehrwertsteuererhöhung mit der SPD. „Merkelsteuer, das wird teuer” war quasi der zentrale Slogan der SPD im Wahlkampf. Aus zwei von der CDU geforderten Prozentpunkten wurden in den Koalitionsverhandlungen auf einmal drei. Das war niemandem zu vermitteln, dies muss man sich heute noch anhören bei Infoständen. Der zweite große Fehler war es, die Ministerämter, in denen die unliebsamen Entscheidungen getroffen werden müssen, fast ausschließlich als SPD zu...
Ergebnis Kanzlerduell: Frank-Walter Steinmeier ist der klare Sieger. Ich spare mir eine ausführliche Analyse, das wurde bereits an verschiedenster Stelle getan. (Besonders die Analyse in der FAZ ist bemerkenswert.) Nur ein paar Stichworte: die CDU-Nähe der BILD ist bekannt. Trotzdem vermeldet BILD, das Duell endete unentschieden. Ein klares Zeichen für einen Sieg Steinmeiers und eine herbe Niederlage Merkels. (Dass alle Institute Steinmeier als Sieger sehen und nur Forsa Merkel als Siegerin, spricht ebenfalls Bände.)
Der Souverän hat gesprochen, die Stimmen werden gezählt. Die CDU hat mit Dieter Althaus in Thüringen und Peter Müller im Saarland herbe Verluste hinnehmen können. Klare Wahl-Siegerin ist die Linkspartei, die SPD hingegen konnte sich nur leicht steigern bzw. gerade so halten, im Saarland sind sogar Verluste zu vermerken. Die Analyse für Sachsen ist aus meiner Sicht denkbar einfach: die CDU hat gewonnen, ebenso die FDP. Die „Große” Koalition hat der SPD massiv geschadet, von den 15 Prozent in Umfragen sind gerade einmal knapp 10 Prozent übrig geblieben. Ich hoffe, dass die Sachsen-SPD aus diesem Ergebnis die richtigen Schlüsse zieht. Ein „Weiter so” verbietet sich quasi von selbst. Im Saarland sieht es bedeutend besser aus: die SPD hat im Vergleich zur letzten Wahl zwar verloren, allerdings ist es eben...
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