Posts Tagged ‘ Ampelkoalition ’

NRW: Was erwartet ihr von einer möglichen Ampelkoalition?

8. Juni 2010
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Heute finden (und nach einer kurzen Pause nach rund vier Stunden immer noch!) die Sondierungsgespräche zwischen der SPD, den Grünen und der FDP statt. Dabei soll ausgelotet werden, inwieweit die drei Parteien Gemeinsamkeiten besitzen, damit man dann — wenn möglich — formale Koalitionsverhandlungen, die in eine tragfähige Regierung münden sollen, aufnehmen kann. Während in der ersten Stunde vor allem über atmosphärische Dinge gesprochen wurde (im Wahlkampf haben sich gerade FDP und Grüne etwas … robuster … auseinandergesetzt), geht es jetzt seit einigen Stunden über Inhalte. Diverse Parteitermine die eigentlich schon hätten stattfinden sollen, bei denen jedoch Teilnehmer der Sondierungsgespräche angekündigt waren, mussten abgesagt werden. Im Vorfeld der Sondierungen habe ich bei mir im Pottblog die 38 Thesen des Wahl-O-Maten zur Landtagswahl angeschaut und überlegt, inwiefern sich die SPD, die...

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FDP schließt Ampel in NRW aus

3. Mai 2010
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Ja, ich gebe zu: Ich war zuerst sehr verwirrt, als ich diese Meldung gelesen habe: „Wir werden keine Koalition mit Parteien eingehen, die Bündnisse mit rechtsextremen oder linksextremen Parteien nicht eindeutig ausschließen”, heißt es nun bei der FDP. Gemeint ist damit, dass man mit Rot-Grün nicht zusammenarbeiten könne, da diese ja ein Bündnis mit der Linkspartei wiederum nicht ablehnen.

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Wer ist hier verlässlich?

9. Juli 2009
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„Die FDP kann ein verlässlicher Partner sein — im Gegensatz zur Linkspartei.” Franz Müntefering Diese Aussage verdient, so meine ich, eine genauere Betrachtung, bringt sie doch auf den Punkt worum es in der Ampel-vs-Rot-rot-grün-Diskussion geht. Für den Vorsitzenden der Sozialdemokraten geht es um Verlässlichkeit — eine Tugend, die er bei den Freidemokraten vermutet, bei den Linken jedoch nicht. Zuerst ist zu klären, was genau „Zuverlässligkeit” meint. Ist damit gemeint, dass eine Partei sich artig an Koalitionsverträge, an Wahl-Absprachen, an koalitionäre Geschloßenheit hält? Oder ist damit gemeint, dass eine Partei Ideen vertritt, die gemeinhin als „vernüftig” oder „realistisch” einzustufen sind?

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Wir sind dabei

re:publica 12

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