Ausgewulfft?

4. Januar 2012
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Nein, es hat sich noch lange nicht ausgewulfft. Wulff bleibt Bundespräsident, an Rücktritt hat er laut eigener Aussage kein einziges Mal gedacht. (Genau das habe ich in meiner Prognose für 2012 auch angekündigt. Ich bin eben Vollprofi.) So, wie weiter? Klar ist: Wulff wird kein großer Bundespräsident mehr, sondern verbleibt im Mittelmaß. Gleichzeitig ist er eben Vollblutpolitiker, der schon durch das Stahlbad der Medien und der Politik gegangen ist — anders als Vorgänger Köhler kann er es offensichtlich aushalten, wenn er attackiert wird. Wulff ist ein Steher. Was machen wir aber künftig mit dem Amt des Bundespräsidenten? Abschaffen und die Aufgaben auf Bundestag und Bundesrat verteilen, so wie in der Schweiz? Ein Präsidialsystem wie in Frankreich einführen? Den Bundespräsident wie in Österreich direkt wählen lassen? Im Grunde genommen taugt...

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Lesetipp: „Das digitale Urheberrecht steht am Abgrund”

2. Januar 2012
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„Die Buchverlage haben einen Sturm der Empörung entfacht. Sie wollten die Beteiligung der Urheber unverändert lassen, sie also nur eventuell im Erfolgsfall beteiligen. Wenn sie selbst kein Geschäft machten, sollte der Autor auch nichts dafür bekommen können. Die Verleger waren wie immer gut organisiert, und die Urheber waren wie immer mäßig organisiert.”

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Kandidatenkür a la Merkel und Westerwelle

2. Januar 2012
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Merkel: „… jemand, der einem Wertesystem verhaftet ist, das auch Orientierung gibt. Insofern halte ich ihn für einen wunderbaren zukünftigen Bundespräsidenten. Und angesichts auch möglicher anderer Betätigungen die er durchaus hat freut es mich ganz besonders, dass er bereit ist, in dieser Zeit in der wir uns befinden in einer Zeit der Weltwirtschaftskrise… ein Land zu repräsentieren, das ein wunderbares Land ist und in dem wir natürlich eine gute Zukunft gestalten wollen. Denke, dass wir der Bundesversammlung ein gutes Angebot unterbreiten können, dass sicherlich eine breite Zustimmung erfährt.” Westerwelle: „… der gleichzeitig aber auch weiß, welche geistige Achse unsere Republik braucht. Wir bekommen einen sehr guten Bundespräsidenten. Ich rechne fest damit, dass er dort eine klare Mehrheit erhalten wird.”

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Lesetipp: Interview mit Heinrich August Winkler in der FAS

1. Januar 2012
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„Ich glaube an die subversive Kraft des normativen Projekts des Westens. Der Westen hat längst aufgehört, die ganze Welt zu dominieren. Aber sein normatives Projekt hat die Chance, die Welt noch gründlich zu verändern.“

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Fromme Wünsche für 2012

1. Januar 2012
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Fromme Wünsche für 2012

Für 2012 wünsche ich mir mehr Freiheit in Deutschland, mehr Freiheit in Europa und mehr Freiheit in der Welt. Ich wünsche mir eine starke Europäische Union, die gemeinsam mit ihren Partnern ihre Aufgaben ernsthaft und gewissenhaft wahrnimmt, ich wünsche mir, dass die USA auch weiterhin …

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Das Elend der FDP

1. Januar 2012
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Es gäbe genug zu tun für eine liberale Partei in Deutschland. Im Bereich Subventionen herrscht unsäglicher Wildwuchs, die Bürokratie für kleine Unternehmen ist nach wie vor zu groß, die kleinen Selbstständigen könnten auch einen echten Fürsprecher gut gebrauchen. Allein: die FDP bearbeitet die falschen Themen. Sie packt Themen an, die elektoral absolut nichts bringen. Im Bereich Gesundheit will quasi niemand mehr Unsicherheit für mehr Freiheit eintauschen, es bringt also nichts, hier einen "Systemwandel" anzustreben, jegliche Versuche dahingehend müssen scheitern und der FDP schaden.

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Prognosen und Thesen für 2012: Baden-Württemberg, Deutschland und die Welt

30. Dezember 2011
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2011 war ein so unglaublich volles Jahr, da weiß man gar nicht, wo man anfangen soll: Fukushima, in Folge der erste grüne Ministerpräsident, arabischer Frühling, Aufstieg der Piraten, Niedergang der FDP, Selbstzerstörung der Linkspartei, Wiedererstarken der Volksparteien und Schrumpfung der Grünen, Rücktritt und Wiederkehr Guttenberg, Selbstdemontage Wulff. Alles überschattet von der Krise. Von der noch immer nicht klar ist, ob sie primär eine Krise des Euro, der EU oder der Schulden ist. 2012 wird nach Lage der Dinge nicht weniger voll werden, im Gegenteil; einige Problemstellungen sind jetzt schon absehbar, andere sind noch im Schatten verborgen. Einige Dinge wissen wir, von anderen Dingen wissen wir, dass wie sie nicht wissen, und von wieder anderen Dingen wissen wir noch nicht einmal, dass wir sie nicht wissen. Naturgemäß können wir uns...

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Frohe Weihnachten!

24. Dezember 2011
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Frohe Weihnachten!

Der Kaiser rief: „Reserve her! Ins Glied, getreue Herden! Allein Gott in der Höh sei Ehr’! Schlagt an das Repetiergewehr, Und Friede sei auf Erden!“ Choräle schallen in schimmernden Hallen, Der Pfaff schrie: „Jesus machte uns gleich. Den Menschenkindern ein Wohlgefallen, In einer Krippe das Himmelreich!“

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Wir sind dabei

re:publica 12

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