Was will die LINKE?

Thies Gleiss, Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE, „Autohasser und Fahrradfreak und Mitglied im ADFC”, hat auf „scharf links” einen Beitrag zur Debattenkultur in der LINKEN publi­ziert, aus dem ich hier auszugs­weise zitieren möchte: Die Entscheidung unserer Partei in Brandenburg, sich an einer Regierung unter Ministerpräsident Platzeck und mit der SPD weiter­lesen

Putsch in Honduras: Moderatoren und ehemalige Stipendiaten der Friedrich-Naumann-Stiftung melden sich zu Wort

In Ergänzung zu den bishe­rigen Artikeln zum Putsch in Honduras und dem Verhalten der Friedrich-Naumann-Stiftung (FDP) verweise ich auf eine Erklärung von „Moderatoren und ehema­ligen Stipendiaten der Friedrich-Naumann-Stiftung in Honduras” auf der Website der Botschaft Honduras in den USA in spani­scher und engli­scher Sprache. Das „Portal Amerika21” bietet eine deut­sche weiter­lesen

Petition: Steuerpolitik — Einführung einer Finanztransaktionsteuer vom 06.11.2009

Soeben unter­schrieben: Text der Petition Der Deutsche Bundestag möge beschließen: Bundesregierung und Bundestag werden aufge­for­dert, eine Finanztransaktionssteuer einzu­führen und dafür einzu­treten, dass sie auch von anderen Ländern umgesetzt wird.

„Klimaskeptiker” und andere Idioten

Kriminelle sind in die Server von Klimaforschern einge­bro­chen und debat­tieren munter über die dort gefun­denen E-Mails und Dateien. Diese Kriminellen nennen sich „Klimaskeptiker”, womit gemeint ist, dass sie eine welt­weite Verschwörung der Klimaforscher vermuten, mit dem Ziel, die Öffent­lich­keit zu täuschen und an Fördergelder der Staaten zu kommen. Der Klimawandel weiter­lesen

Der schwarz-gelbe Zeitgeist.

Meine ersten Gedanken am 27.9. dieses Jahres um 18.01 Uhr waren nicht Enttäuschung oder Wut, sondern Unverständnis. Mir war es völlig schlei­er­haft, wie in einer Zeit, in der die „Welt nach sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Antworten gera­dezu schreit” (Sigmar Gabriel), ein rechts­li­be­raler Wahlsieg zustande kommen kann.

EKD-Kammer: Das Gemeinwohl leidet, wenn die Steuermoral sinkt

Eine weitere Institution kriti­siert die schwarz-gelben Steuersenkungspläne: So nötig Umstrukturierungen und neue Akzentsetzungen im Steuersystem in Einzelfällen sind, so wenig ist auf abseh­bare Zeit Raum für allge­meine Steuersenkungen. Das ist das Ergebnis der Studie „Transparenz und Gerechtigkeit – Aufgaben und Grenzen des Staates bei der Besteuerung“, die die Kammer für weiter­lesen