re:publica 2012: Überraschungsvortrag Sascha Lobo

6. Mai 2012
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Sascha Lobos Überraschungsvortrag auf der re:publica 2012. Angucken und lernen.

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Jusos-Hessen-Süd-Variante des Dr.-Alex-Müller-Verfahren

6. Mai 2012
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Ich bin ein großer Fan des sog. „Dr.-Alex-Müller-Verfahrens”, weil es die Macht über die Antragsreihenfolge vom Vorstand in die Hände der Delegierten einer Konferenz gibt. Es ist ein gutes basisdemokratisches Instrument, um mehr Teilhabe und Transparenz zu ermöglichen.

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Le grand débat de la Présidentielle

4. Mai 2012
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Die Debatte der beiden französischen Präsidentschaftskandidaten vorigen Mittwoch war im Wahlkampf um das mächtigste Amt Westeuropas heiß ersehnt. Nur diese eine Gelegenheit sprach man Amtsinhaber Nicolas Sarkozy zu um den erwarteten Wahlausgang noch in letzter Gelegenheit zu ändern. Sarkozy, der während seiner 5-jährigen Amtszeit gewiss rhetorisch gewachsen ist, war gar so sehr von sich überzeugt, dass er im Vorfeld der Debatte forderte, er wolle seinem Gegner in mehreren Duellen gegenübertreten, für jedes große Themenfeld des Wahlkampfes eine Debatte. Gemessen an seiner Selbstsicherheit und den großen Worten, mit denen er seinen Sieg im TV verkündete, verlor Sarkozy stark. Er enttäuschte sogar die ihm sehr zugeneigte große Tageszeitung „Le Figaro“, die sich am Donnerstag nicht traute, eine Überlegenheit Sarkozys im vergangenen Duell zu proklamieren. Hollande indes punktete und baute seinen Vorsprung,...

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#rp12

2. Mai 2012
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Am Donnerstag und am Freitag bin ich bei der "re:publica" in Berlin. Ich werde darüber wohl nicht viel bloggen, aber vermutlich viel twittern.

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Blackbox Parteivorstand: Quo vadis Themenforen?

4. April 2012
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Unser SPD-Organastionsstatut (die Bundessatzung) sieht seit dem letzten Bundesparteitag im Dezember 2011 eine neue Form der inhaltlichen Arbeit vor: Die Themenforen. Sie sollen sich mit thematischen Schwerpunkten bestätigen und sich selber organisieren. Das Problem nur: Seit Dezember ist viel Wasser in deutschen Flüssen geflossen, nur in Sachen Themenforen schweigt sich der Parteivorstand aus. Müssen wir warten bis es crasht, bis sich die Bundespitze uns mittelt? Wie eine Blackbox in einem Flugzeug. Einzig Phrasen wie „die Bürger sollen am Regierungsprogramm beteiligt werden” sind bisher gedroschen wurden, die eigenen Leute in der selbst ausgerufenen „Mitgliederpartei” bleiben jedoch auf der Strecke. Dabei wären die Themenforen die ideale Plattform um die Bürger– und Mitgliederbeteiligung zu organisieren, den das Orga-Statut sieht mit Artikel 10a „Öffnung für Gastmitglieder und Unterstützer/-innen” entsprechende Möglichkeiten vor. Dabei hätte...

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Wir Antidemokraten …

3. April 2012
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Heute habe ich mich wirklich geärgert. Nicht über das Umfrageergebnis der Piraten (12 Prozent), nein, das hatten andere Parteien auch mal. Das gehört zu einem Hype dazu. Und die Piraten werden derzeit (bei allen interessanten Enwicklungen) von den Medien einfach extrem gehyped. Natürlich kann sich dies verstetigen, aber in solchen (Umfrage-)Höhen beginnt die Luft auch dünner zu werden. Michael Spreng glaubt zwar daran, dass erst der Einzug in den Bundestag die Positionslosen entzaubern könne, aber man wird sehen. Das ärgert mich heute nicht, nein. Aber es dreht sich doch um die Piraten. Folgender Tweet war der Ausgangspunkt: Die etablierten Parteien haben kein Problem mit den #Piraten, sie haben ein Problem mit der Demokratie! Sagt Rene Brosig. Seines Zeichens Schatzmeister der PIRATEN. Jetzt kann das eine Replik auf einen Angriff...

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Antrittsrede Joachim Gauck

23. März 2012
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Ich bin hochzufrieden und freue mich auf viele weitere Reden von Joachim Gauck. Das wird ein fabelhafter Bundespräsident.

Rezension: „Der falsche Präsident”

19. März 2012
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Albrecht Müller, Herausgeber der „NachDenkSeiten”, hat pünktlich zur gestrigen Wahl Joachim Gaucks zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland ein Buch mit dem programmatischen Titel „Der falsche Präsident” veröffentlicht. Der Name des Buches ist in der Tat Programm: Müller gibt sich viel Mühe, alle Gauck-Zitate, derer er auf die Schnelle habhaft werden konnte (Google lässt grüßen), aufzugreifen und in mehr oder weniger passende Zusammenhänge zu stellen. Im Grunde genommen schreibt Müller komprimiert das auf, was er schon seit einigen Jahren auf den „NachDenkSeiten” zum Besten gibt: der Sozialstaat wird von einem Kartell der Systemparteien ruiniert, die Medien machen mit, die Bürger sind wehrlos. Gauck dient Müller somit als Pappkamerad, auf den er seine Fundamentalkritik der Parteien projiziert. Immer wieder bemüht sich Müller, Gauck mit mehr oder weniger gelungenen Vorwürfen zu diffamieren...

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