Zukunftsdialog online — Machen Sie mit!

13. Januar 2012
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Im „Projekt Zukunft“ arbeitet die SPD-Fraktion an Lösungen für drängende Modernisierungsfragen unseres Landes. Die Fragen lauten: Wie wollen wir 2020 leben? Was muss dafür in wichtigen gesellschaftlichen Bereichen getan werden? In ihrem „Projekt Zukunft“ entwickelt die Fraktion gemeinsam mit Experten, Wissenschaftlern und Bürgerinnen und Bürgern Antworten auf drängende Zukunftsfragen. Das Ziel ist ein tragfähiges und realisierbares Konzept, das den Weg der Republik bis ans Ende des Jahrzehnts beschreibt. Und einer der Bausteine dazu ist der Zukunftsdialog online.

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Was ist Soziale Demokratie?

13. Januar 2012
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Marco hat von Sozialer Demokratie bisher nur eine grobe Vorstellung. Seine Mitbewohnerin Juliane studiert Politik und erklärt ihm, was es mit Sozialer Demokratie auf sich hat.”

Sehr gut gemacht. Mehr davon, bitte.

Netzpolitikerinnen, Netzpolitiker! Rein in die Mandate!

9. Januar 2012
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Netzpolitikerinnen, Netzpolitiker! Rein in die Mandate!

Im letzten Jahr hat sich netzpolitisch so einiges getan: die Piratenpartei hat das Berliner Abgeordnetenhaus geentert und ist bei bundesweiten Umfragen konstant bei über fünf Prozent. Netzpolitische Events wie der Chaos-Computer-Club-Congress finden überregionale Aufmerksamkeit in den Gazetten, der Politcamp-Verein veranstaltet Treffen mit Breitenwirkung, Peter Altmaier twittert (Kurt Beck nicht mehr). Alles in allem: gar nicht mal so schlecht, oder? Nun ja. Man kann das so sehen und aber trotzdem gleichzeitig sehen: da fehlt noch etwas. Ich mache das exemplarisch am SPD-Bundesparteitag fest. Ungefähr 500 Delegierte, also Menschen mit Rede– und Stimmrecht, bilden zusammen den Bundesparteitag (künftig sind es 635). Vor Ort waren konstant gefühlt ungefähr 2000 Menschen, darunter Ausstellerinnen, Journalisten, politische Konkurrenz – aber auch viele Parteimitglieder, die netzpolitisch aktiv sind und vor Ort waren, um beim Kampf um...

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Lesetipp: „Die Energiewende ist bereits gescheitert”

9. Januar 2012
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Eine Grundbehauptung für die Rechtfertigung der „Erneuerbaren“ ist der Ersatz von Kohlekraftwerken durch Wind- und Solarstrom. Tatsächlich konnte jedoch dadurch bis zum heutigen Tag kein einziges Kohlekraftwerk stillgelegt werden, weil diese Anlagen selbst bei starker Einspeisung des „grünen“ Stroms als Reserve unverzichtbar sind: Wenn Wind- oder Solarstrom wetterbedingt kurzfristig ausfallen, müssen diese Kohlekraftwerke so schnell wie möglich wieder hochgefahren werden und einspringen.

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Es kamen Menschen an — Cem Karaca

9. Januar 2012
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es wurden arbeiter gerufen
doch es kamen menschen an Read more »

BILD oder Wulff?

6. Januar 2012
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Die Affäre Wulff wird immer mehr zur Machtfrage. Jeder neue Aufmacher, mit dem die „BILD” das Treiben am Köcheln hält, ist auch als Angriff auf die Republik zu verstehen. Wulff ist nicht irgendein Minister, sondern er ist als Bundespräsident das Staatsoberhaupt. Ja: das Staatsoberhaupt darf sehr wohl kritisiert werden, auch hart im Ton — aber verbindlich in der Sache. Es geht nicht an, dass regelrechte Kampagnen gegen das Staatsoberhaupt gefahren werden, dass die Presse geradezu erwartet, der Bundespräsident muss zurücktreten, weil sie das jetzt so entschieden hat. Wenn die eigentliche Nichtnachricht „Wulff tritt nicht zurück” zum Aufmacher wird, dann läuft etwas falsch in diesem Land. Ja, Wulff hat Fehler gemacht. Ja, Wulff ist ein mittelmäßiger Politiker, ja, er ist im Amt nicht gewachsen und wird ein mittelmäßiger Bundespräsident bleiben....

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The Incredible Herrengedeck — FDP (official video)

5. Januar 2012
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L’état, c’est elle: Merkel, Wulff und wir

5. Januar 2012
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Für den heutigen Abend und in das vor wenigen Stunden stattgefundene Exklusivinterview mit ARD und ZDF hatte Bundespräsident Christian Wulff einen Befreiungsschlag geplant. Nicht irgendeinen, sondern den letztmöglichen. Länger hätte Wulff nicht mehr schweigen können, seine Verschwiegenheit war die reinste Provokation eines jeden anständigen Demokraten und Staatsbürgers. Ob seine Aussagen und Ausführungen ihn nun tatsächlich befreien, die Umstände vollständig klären und die mediale Berichterstattung besänftigen wage ich zu bezweifeln. Zu Beginn des Gespräches mit Ulrich Deppendorf und Bettina Schausten machte Wulff klar, nicht an einen Rücktritt zu denken. Er „nehme die Verantwortung gerne wahr“ und habe „nichts Unrechtes“ getan, obgleich sein Umgang mit der Affäre und dem Kredit ein „schwerer Fehler“ gewesen sei. Seiner eigenen Ansicht nach müsse ein Staatsoberhaupt sein Amt „besonnen, objektiv und neutral“ ausüben“, weshalb ein...

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Wir sind dabei

re:publica 12

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