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Wir Antidemokraten …

3. April 2012
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Heute habe ich mich wirklich geärgert. Nicht über das Umfrageergebnis der Piraten (12 Prozent), nein, das hatten andere Parteien auch mal. Das gehört zu einem Hype dazu. Und die Piraten werden derzeit (bei allen interessanten Enwicklungen) von den Medien einfach extrem gehyped. Natürlich kann sich dies verstetigen, aber in solchen (Umfrage-)Höhen beginnt die Luft auch dünner zu werden. Michael Spreng glaubt zwar daran, dass erst der Einzug in den Bundestag die Positionslosen entzaubern könne, aber man wird sehen. Das ärgert mich heute nicht, nein. Aber es dreht sich doch um die Piraten. Folgender Tweet war der Ausgangspunkt: Die etablierten Parteien haben kein Problem mit den #Piraten, sie haben ein Problem mit der Demokratie! Sagt Rene Brosig. Seines Zeichens Schatzmeister der PIRATEN. Jetzt kann das eine Replik auf einen Angriff...

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Christian Ude

12. September 2011
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Christian Ude (OB München) begründet seine Bereitschaft zur Spitzenkandidatur in Bayern.

Und ich muss sagen: Ja, er könnte das.

Fremdschämen. Ein Außenminister ergreift das Wort

23. August 2011
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Es muss doch eine gewisse Zeit vergangen sein, denn ich kann mich nicht mehr daran erinnern. Daran erinnern, wann ich mich das letzte Mal für einen deutschen Außenminister fremdgeschämt habe. Aber halt! Kleiner Unfälle passieren immer. Klaus Kinkel, der den so wichtigen Blumenkranz des Dalai Lama nicht richtig annimmt oder ähnliche Dinge. Das waren eben Pannen, die passieren im internationalen Geschäft. Ein wenig peinlich war vielleicht noch der Brief der Oppositionsführerin Angela Merkel an Präsident Bush in Sachen Irakkrieg. Gut, sogar darüber kann man hinwegsehen. Sie glaubte schließlich daraus gelernt zu haben. Ihrer Auffassung nach hat Schröder die Wahl gewonnen, weil er mit einem konsequenten Nein zum Irakkrieg in den Wahlkampf zog. Daraus folgt, Merkel wollte sich im nächsten Fall genauso verhalten. Einer dieser Fälle, der viel Aufsehen erregte,...

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Gedanken zur Vorwahl — oder „lüft” mir die SPD durch…

25. Mai 2011
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Sigmar Gabriel will die SPD erneuern und nach zwei Wahlsiegen erlaubt er sich wieder mit seinen Plänen voran zu schreiten, schreibt sinngemäß die heutige FAZ in ihrer Printausgabe. Nachdem letzte Woche ein unachtsamer Halbsatz eines SPD Hinterbänklers mit seltener Parlamentspräsenz aber hohem Ansehen in der Bevölkerung Wellen schlug, hatte die SPD eine veritable Kanzlerkandidatendebatte zu Unzeiten am Hals. Die aktuelle Berichterstattung scheint die passende Vorlage für eine neue Meldung zu sein, mit der Sigmar Gabriel die SPD „durchlüften“ will. Während die Presse aber ziemlich genau Bescheid weiß, findet sich auf der SPD Homepage oder bei Andrea Nahles nichts hierzu. Daher hier eine kurze Zusammenfassung: Die Führung der Bundes-SPD will die mancherorts verkrustete Partei öffnen und dabei auch Nichtmitgliedern ein Stimmrecht in bedeutsamen Personalfragen geben. Der Kanzlerkandidat sowie Bewerber für...

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Zeig deine Bruchstellen, SPD!

18. Mai 2011
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Ein aktueller Beitrag in der ZEIT fragt, warum die SPD nicht ihre Bruchstellen diskutiert, zur Schau trägt, also ehrlich ist. Stattdessen versucht die Parteiführung dauerhaft Ruhe in die Partei zu bekommen. Bloß keinen Streit! Das war sicher für die erste Zeit nach der Wahl im Jahr 2009 richtig. Doch spätestens mit dem Parteitag in Dresden und der Rede von Sigmar Gabriel (Sinngemäß: „Geht dahin, wo es dreckig ist, wo es stinkt…”) sollte das eigentlich ein Ende haben. Das Thema Sarrazin hat gezeigt, wie gespalten die Partei sein kann. Umfragen unter Parteimitglieder haben gezeigt, dass 62% wollen Sarrazin in der partei behalten, 31% ihn ausschließen. Den Weg der Parteiführung kann man nur als mißglückt deuten. Möglichst schnell Osterfrieden einkehren lassen, hat der SPD mehr geschadet als genutzt. Die Vorstellung einiger...

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