Christian Ude (OB München) begründet seine Bereitschaft zur Spitzenkandidatur in Bayern.
Und ich muss sagen: Ja, er könnte das.
Christian Ude (OB München) begründet seine Bereitschaft zur Spitzenkandidatur in Bayern.
Und ich muss sagen: Ja, er könnte das.
Es muss doch eine gewisse Zeit vergangen sein, denn ich kann mich nicht mehr daran erinnern. Daran erinnern, wann ich mich das letzte Mal für einen deutschen Außenminister fremdgeschämt habe. Aber halt! Kleiner Unfälle passieren immer. Klaus Kinkel, der den so wichtigen Blumenkranz des Dalai Lama nicht richtig annimmt oder ähnliche Dinge. Das waren eben Pannen, die passieren im internationalen Geschäft. Ein wenig peinlich war vielleicht noch der Brief der Oppositionsführerin Angela Merkel an Präsident Bush in Sachen Irakkrieg. Gut, sogar darüber kann man hinwegsehen. Sie glaubte schließlich daraus gelernt zu haben. Ihrer Auffassung nach hat Schröder die Wahl gewonnen, weil er mit einem konsequenten Nein zum Irakkrieg in den Wahlkampf zog. Daraus folgt, Merkel wollte sich im nächsten Fall genauso verhalten. Einer dieser Fälle, der viel Aufsehen erregte,...
Sigmar Gabriel will die SPD erneuern und nach zwei Wahlsiegen erlaubt er sich wieder mit seinen Plänen voran zu schreiten, schreibt sinngemäß die heutige FAZ in ihrer Printausgabe. Nachdem letzte Woche ein unachtsamer Halbsatz eines SPD Hinterbänklers mit seltener Parlamentspräsenz aber hohem Ansehen in der Bevölkerung Wellen schlug, hatte die SPD eine veritable Kanzlerkandidatendebatte zu Unzeiten am Hals. Die aktuelle Berichterstattung scheint die passende Vorlage für eine neue Meldung zu sein, mit der Sigmar Gabriel die SPD „durchlüften“ will. Während die Presse aber ziemlich genau Bescheid weiß, findet sich auf der SPD Homepage oder bei Andrea Nahles nichts hierzu. Daher hier eine kurze Zusammenfassung: Die Führung der Bundes-SPD will die mancherorts verkrustete Partei öffnen und dabei auch Nichtmitgliedern ein Stimmrecht in bedeutsamen Personalfragen geben. Der Kanzlerkandidat sowie Bewerber für...
Ein aktueller Beitrag in der ZEIT fragt, warum die SPD nicht ihre Bruchstellen diskutiert, zur Schau trägt, also ehrlich ist. Stattdessen versucht die Parteiführung dauerhaft Ruhe in die Partei zu bekommen. Bloß keinen Streit! Das war sicher für die erste Zeit nach der Wahl im Jahr 2009 richtig. Doch spätestens mit dem Parteitag in Dresden und der Rede von Sigmar Gabriel (Sinngemäß: „Geht dahin, wo es dreckig ist, wo es stinkt…”) sollte das eigentlich ein Ende haben. Das Thema Sarrazin hat gezeigt, wie gespalten die Partei sein kann. Umfragen unter Parteimitglieder haben gezeigt, dass 62% wollen Sarrazin in der partei behalten, 31% ihn ausschließen. Den Weg der Parteiführung kann man nur als mißglückt deuten. Möglichst schnell Osterfrieden einkehren lassen, hat der SPD mehr geschadet als genutzt. Die Vorstellung einiger...
Das Sparpaket der schwarz-gelben Regierung ist da. Wie schön. Jetzt wird gespart. Der Rotstift regiert. Aber die Felder der Einsparungen sind nicht so imposant wie man glauben will. Zuerst einmal wird nicht so viel gespart, sondern man verzichtet auf geplante Ausgaben. Das tut natürlich niemandem weh bzw. der Protest wird sich halbwegs in Grenzen halten. Etwa das Schloß in Berlin. Da kann man zumindest argumentieren, dass man in der Krise doch keine Schlösser baut. Sinnvoller sind dann schon einige Korrekturen bei der Ökosteuer. Hier werden viele Vergünstigungen gestrichen. Wäre S-G mutig gewesen, hätten sie auch gleich bei der Mehrwertsteuer Veränderungen vorgenommen. Wir erinnern uns: Esel und Springpferde bekommen einen vergünstigten Steuersatz, ebenso Schnittblumen. Solche Dinge hätte man ebenfalls ohne große Probleme ändern können. Aber vermutlich ist die Esellobby in...
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