Es kommt nicht oft vor, dass ich Kommentare zur Politik der SPD in der FAZ hochjuble und am liebsten an alle Mitmenschen weiterleiten möchte. Es ist also etwas besonderes, wenn ich im folgenden auf einen Blogeintrag in der FAZ-Community verweise. Dort sieht die Stimmung aber wohl auch anders aus – oder ich lese die Zeitung zu selten und zu ungenau
Brauchen wir eine neue Verfassung? SPD-Chef Franz Müntefering hat kürzlich in einem Interview mit der BILD am Sonntag die Frage aufgeworfen, ob es nicht an der Zeit sei, dass sich das deutsche Volk eine gesamtdeutsche Verfassung gibt. Müntefering stößt damit eine Diskussion an, die bei der Wiedervereinigung bereits thematisiert wurde und insbesondere unter Staatsrechtler eine viel thematisierte war.
Grundsätzlich hat man auch im Wahlkampf ein gewisses Niveau zu behalten. Kritik am Gegner sollte daher stets sachlich sein. Dass dies nicht immer gelingt ist einleuchtend, aber gewisse Kommentare und Äußerungen erzeugen doch eher nur Kopfschütteln. So am heutigen Sonntag bei den Sätzen die Christian Wulff (CDU) der Bild am Sonntag diktiert hat:
Unsere Familienministerin Ursula von der Leyen möchte das Internet von Kinderpornographie befreien. Eine sehr unterstützenswerte und ambitionierte Zielsetzung. Leider aber unrealistisch und naiv.
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