Blog Archives

Es läuft GenossInnen!

15. November 2009
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Vom Parteitag der SPD gingen positive Zeichen aus. 1.) Wir haben einen Parteivorsitzenden gefunden, der bisher für die gesamte Partei als gute Wahl erscheint. 2.) Diskussion und Kritik ist in der Partei ist wieder erwünscht: Afghanistan, Vermögensteuer, Gestaltung des Rentensystems, es gibt keine Dogmen mehr.  Kontinuität in der Politik ohne das Ausblenden von Selbstreflexion, anerkennen der 11 Regierungsjahre ohne Leugnung der Fehler, Benennung der Verantwortlichen ohne Hexenjagd. Die Partei kann wieder inhaltlich diskutieren.

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Remilitarisierung der Gesellschaft oder notwendige Anerkennung von „Leistung fürs Vaterland“?

6. Juli 2009
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Die Bundeskanzlerin hat heute die ersten Tapferkeitsmedaillen an deutsche Soldaten verliehen. Bereits im Vorfeld wurde von verschiedenen zivilgesellschaftlichen Gruppierungen und den (noch) gesellschaftlich links zu verordnenden Oppositionsparteien darauf hingewiesen, dass hiermit nach über 60 Jahren Ende des Nationalsozialismus ein weiterer Schritt zurück zu autoritär-militaristischen Traditionen gemacht wird. Sowohl CDU als auch führende Politiker der SPD unterstützten jedoch die Einführung dieser Auszeichnung.

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Datenschutz für die Alte Tante!

4. Juli 2009
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"Eine gute Datenschutzpolitik würde durchaus auch die Attraktivität der alten Tante erhöhen."

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