Freiheit wird erkämpft, nicht erbettelt. Audimax in Freiburg besetzt.

Das Audimax ist voll. Der Prorektor spricht. – Dabei ist der größte Hörsaal der Uni Freiburg besetzt. Heute ist der Tag der offenen Tür für SchülerInnen und die BesetzerInnen handelten mit dem Rektorat einen Kompromiss aus.

Die Einführungsveranstaltung findet demnach trotzdem im Audimax statt, aber die Studierenden dürfen ihren Protest vorstellen und somit den Bildungsstreik der Studierenden und der SchülerInnen zu verbinden.

Dieser Ansatz scheint erfolgreich zu sein. Das Gefühl für eine gemeinsame Sache zu kämpfen kommt auf und wird bestimmt in der anschließenden Demo weiter ausgebaut.

Denn eines ist sicher: Nur gemeinsam können wir unsere Bildung verbessern und uns die Freiräume zurück erkämpfen, die uns die Wirtschaft und die Landesregierung nehmen will.

Wie FDP und Union die Menschen um gute Arbeitsplätze und eine sichere Energiepolitik betrügen…

Deutschland, Sommer 2009. Wir erleben die schwerste Wirtschaftskrise seit dem 2. Weltkrieg, ein Strukturwandel vollzieht sich auf dem Arbeitsmarkt, Überkapazitäten z.B. im Automobilbereich werden abgebaut und die Banken zocken schon wieder.

Die wichtigste Frage, die für die Zukunft beantwortet und dann politisch gesteuert werden muss, ist eine ganz einfache: Wo sollen die Menschen in Zukunft arbeiten? Welche Jobs sollen in welchen Bereichen entstehen und wie sorgt man dafür, dass es „gute Arbeit“ ist, die entsteht?

Die SPD und ihr Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier gibt darauf eine klare Antwort:

Wir wollen Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz schaffen. Das sind nicht nur gute und sichere Arbeitsverhältnisse für die Menschen in unserem Land, sondern wir verabschieden uns auch von der mitnichten sauberen und sicheren Kernenergie.

Stattdessen setzen Union und FDP auf eine Technologie, die in der heutigen Zeit nicht nur völlig überholt ist, sondern auch gefährlich, sowohl im Betrieb, als auch in der Endlagerung und betrügen die Menschen um die Arbeitsplätze, die im Bereich der grünen Technologie entstehen könnten.

Die Bürgerinnen und Bürger haben am 27. September die Wahl. Unter anderem über die Frage wie sie die Energiepolitik in Deutschland gestaltet haben möchten und wer in ihrem Namen für die Schaffung neuer Arbeitsplätze sorgen soll.

Nachwehen vom Buko…

Neben all den inhaltlichen Auseinandersetzungen und tollen Beschlüssen, blieben wohl auch jedem Delegierten des Juso-Bundeskongress die „Aktionen“ von verschiedenen Strömungen und Landesverbänden in Erinnerung.

Vom Hissen der Deutschlandflagge, Kurt-Gesängen beim Einmarsch von Franz Müntefering, Hamburg Eimsbüttel – Zweitstimme SPD, T-Shirts mit der Aufschrift „Realistisch Maskuliner Richtungsverband“ etc. war alles dabei.

Auch, wenn ich für die ein oder andere Aktion gewisse Sympathien habe, da ich den Unmut nachvollziehen kann, ist es mir wichtig zu betonen, dass ich diese Art von Auseinandersetzung prinzipiell nicht gut finde.

Neben all den inhaltlichen Auseinandersetzungen und tollen Beschlüssen, blieben wohl auch jedem Delegierten des Juso-Bundeskongress die „Aktionen“ von verschiedenen Strömungen und Landesverbänden in Erinnerung.

Vom Hissen der Deutschlandflagge, Kurt-Gesängen beim Einmarsch von Franz Müntefering, Hamburg Eimsbüttel – Zweitstimme SPD, T-Shirts mit der Aufschrift „Realistisch Maskuliner Richtungsverband“  etc. war alles dabei. „Nachwehen vom Buko…“ weiterlesen

Buko 2009

Mehrere hundert Menschen sind versammelt, die Tische sind mit Papier überladen, auf den Gängen herrscht aufgeregtes Getuschel. – Das ist er, der Bundeskongress der Jungsozialisten 2009.

Begonnen hat er für mich heute Nacht mit der Nachricht, dass Bettina Schulze für das Amt der Stellvertetenden Bundesvorsitzen kandidiert. Ich wünsche ihr bei der Kandidatur viel Erfolg. Ich schätze die Arbeit von Bettina außerordentlich und sie wäre eine Bereicherung für den Juso-Bundesverband.

Für die nächste Aufregung sorgte eine gute Rede unseres Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier.  Viele Politikbereiche brachte er den Delegierten mit Leidenschaft nahe und bekräftigte unseren Willen mit ihm in diese Bundestagswahl zu ziehen.

Dennoch ging er leider nicht auf die Einschränkung der Freiheitsrechte bei der Internetzensur ein. Dies wurde natürlich in der Aussprache thematisiert, unter anderem von Bettina Schulze.

Viele Anträge wurden noch nicht behandelt, momentan läuft die Antragsberatung zum Antrag E1.

Das wirklich spannende ist jedoch die Auszählung, die gerade läuft – Die Auszählung der Abstimmung um das Amt der Bundesvorsitzenden.

Ich wünsche Franziska Drohsel viel Erfolg und widme mich wieder der Debatte.

Buko-Bericht will be continued.

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.

Die Werte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität (Brüderlichkeit) haben in der SPD eine sehr lange Tradition.

Nicht immer sind sie miteinander vereinbar, aber das Streben sie in Übereinklang zu bringen, ist die Erfolgsgeschichte der SPD.

Freiheit hört immer dort auf, wo die  Freiheit eines Anderen beschnitten oder dem Anspruch der Gerechtigkeit nicht Stand halten kann. „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.“ weiterlesen

Vota! Wahlbeteiligung von 71,2%

Was macht man nach einer verlorenen Wahl? – Man geht in sich zur Ursachenanalyse und wo könnte man das besser als an der ligurischen Küste in Italien?

Kaum die Autobahn verlassen springt mir schon das erste Wahlplakat ins Auge „Vota Communista!“ daneben der kläglicher Rest eines Lega Nord-Plakates und Aufkleber der SINISTRA e LIBERTA.

So sah sie also aus die Europawahlkampagne der italienischen Parteien. Auffällig ist: Es sind nicht die Laternenmasten, die zur Plakatfläche werden, sondern extra erstellte Wahlwände an denen die Parteien plakatieren dürfen und daneben staatliche Informationen zur Europawahl

Was macht man nach einer verlorenen Wahl? – Man geht in sich zur Ursachenanalyse und wo könnte man das besser als an der ligurischen Küste in Italien?

Kaum die Autobahn verlassen springt mir schon das erste Wahlplakat ins Auge „Vota Communista!“ daneben der kläglicher Rest eines Lega Nord-Plakates und Aufkleber der SINISTRA e LIBERTA. „Vota! Wahlbeteiligung von 71,2%“ weiterlesen