Freiheit wird erkämpft, nicht erbettelt. Audimax in Freiburg besetzt.

Das Audimax ist voll. Der Prorektor spricht. — Dabei ist der größte Hörsaal der Uni Freiburg besetzt. Heute ist der Tag der offenen Tür für SchülerInnen und die BesetzerInnen handel­ten mit dem Rektorat einen Kompromiss aus.

Die Einführungsveranstaltung findet demnach trotz­dem im Audimax statt, aber die Studierenden dürfen ihren Protest vorstel­len und somit den Bildungsstreik der Studierenden und der SchülerInnen zu verbin­den.

Dieser Ansatz scheint erfolg­reich zu sein. Das Gefühl für eine gemein­same Sache zu kämpfen kommt auf und wird bestimmt in der anschlie­ßen­den Demo weiter ausge­baut.

Denn eines ist sicher: Nur gemein­sam können wir unsere Bildung verbes­sern und uns die Freiräume zurück erkämp­fen, die uns die Wirtschaft und die Landesregierung nehmen will.

Wie FDP und Union die Menschen um gute Arbeitsplätze und eine sichere Energiepolitik betrügen…

Deutschland, Sommer 2009. Wir erleben die schwerste Wirtschaftskrise seit dem 2. Weltkrieg, ein Strukturwandel voll­zieht sich auf dem Arbeitsmarkt, Überkapazitäten z.B. im Automobilbereich werden abge­baut und die Banken zocken schon wieder.

Die wich­tigste Frage, die für die Zukunft beant­wor­tet und dann poli­tisch gesteu­ert werden muss, ist eine ganz einfa­che: Wo sollen die Menschen in Zukunft arbei­ten? Welche Jobs sollen in welchen Bereichen entste­hen und wie sorgt man dafür, dass es „gute Arbeit“ ist, die entsteht?

Die SPD und ihr Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier gibt darauf eine klare Antwort:

Wir wollen Arbeitsplätze im Bereich der erneu­er­ba­ren Energien und der Energieeffizienz schaf­fen. Das sind nicht nur gute und sichere Arbeitsverhältnisse für die Menschen in unserem Land, sondern wir verab­schie­den uns auch von der mitnich­ten saube­ren und siche­ren Kernenergie.

Stattdessen setzen Union und FDP auf eine Technologie, die in der heuti­gen Zeit nicht nur völlig über­holt ist, sondern auch gefähr­lich, sowohl im Betrieb, als auch in der Endlagerung und betrü­gen die Menschen um die Arbeitsplätze, die im Bereich der grünen Technologie entste­hen könnten.

Die Bürgerinnen und Bürger haben am 27. September die Wahl. Unter anderem über die Frage wie sie die Energiepolitik in Deutschland gestal­tet haben möchten und wer in ihrem Namen für die Schaffung neuer Arbeitsplätze sorgen soll.

Nachwehen vom Buko…

Neben all den inhalt­li­chen Auseinandersetzungen und tollen Beschlüssen, blieben wohl auch jedem Delegierten des Juso-Bundeskongress die „Aktionen” von verschie­de­nen Strömungen und Landesverbänden in Erinnerung.

Vom Hissen der Deutschlandflagge, Kurt-Gesängen beim Einmarsch von Franz Müntefering, Hamburg Eimsbüttel — Zweitstimme SPD, T-Shirts mit der Aufschrift „Realistisch Maskuliner Richtungsverband” etc. war alles dabei.

Auch, wenn ich für die ein oder andere Aktion gewisse Sympathien habe, da ich den Unmut nach­voll­zie­hen kann, ist es mir wichtig zu betonen, dass ich diese Art von Auseinandersetzung prin­zi­pi­ell nicht gut finde.

Neben all den inhalt­li­chen Auseinandersetzungen und tollen Beschlüssen, blieben wohl auch jedem Delegierten des Juso-Bundeskongress die „Aktionen” von verschie­de­nen Strömungen und Landesverbänden in Erinnerung.

Vom Hissen der Deutschlandflagge, Kurt-Gesängen beim Einmarsch von Franz Müntefering, Hamburg Eimsbüttel — Zweitstimme SPD, T-Shirts mit der Aufschrift „Realistisch Maskuliner Richtungsverband”  etc. war alles dabei. „Nachwehen vom Buko…“ weiter­le­sen

Buko 2009

Mehrere hundert Menschen sind versam­melt, die Tische sind mit Papier über­la­den, auf den Gängen herrscht aufge­reg­tes Getuschel. — Das ist er, der Bundeskongress der Jungsozialisten 2009.

Begonnen hat er für mich heute Nacht mit der Nachricht, dass Bettina Schulze für das Amt der Stellvertetenden Bundesvorsitzen kandi­diert. Ich wünsche ihr bei der Kandidatur viel Erfolg. Ich schätze die Arbeit von Bettina außer­or­dent­lich und sie wäre eine Bereicherung für den Juso-Bundesverband.

Für die nächste Aufregung sorgte eine gute Rede unseres Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier.  Viele Politikbereiche brachte er den Delegierten mit Leidenschaft nahe und bekräf­tigte unseren Willen mit ihm in diese Bundestagswahl zu ziehen.

Dennoch ging er leider nicht auf die Einschränkung der Freiheitsrechte bei der Internetzensur ein. Dies wurde natür­lich in der Aussprache thema­ti­siert, unter anderem von Bettina Schulze.

Viele Anträge wurden noch nicht behan­delt, momen­tan läuft die Antragsberatung zum Antrag E1.

Das wirk­lich span­nende ist jedoch die Auszählung, die gerade läuft — Die Auszählung der Abstimmung um das Amt der Bundesvorsitzenden.

Ich wünsche Franziska Drohsel viel Erfolg und widme mich wieder der Debatte.

Buko-Bericht will be conti­nued.

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.

Die Werte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität (Brüderlichkeit) haben in der SPD eine sehr lange Tradition.

Nicht immer sind sie mitein­an­der verein­bar, aber das Streben sie in Übereinklang zu bringen, ist die Erfolgsgeschichte der SPD.

Freiheit hört immer dort auf, wo die  Freiheit eines Anderen beschnit­ten oder dem Anspruch der Gerechtigkeit nicht Stand halten kann. „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.“ weiter­le­sen

Vota! Wahlbeteiligung von 71,2%

Was macht man nach einer verlo­re­nen Wahl? — Man geht in sich zur Ursachenanalyse und wo könnte man das besser als an der ligu­ri­schen Küste in Italien?

Kaum die Autobahn verlas­sen springt mir schon das erste Wahlplakat ins Auge „Vota Communista!” daneben der kläg­li­cher Rest eines Lega Nord-Plakates und Aufkleber der SINISTRA e LIBERTA.

So sah sie also aus die Europawahlkampagne der italie­ni­schen Parteien. Auffällig ist: Es sind nicht die Laternenmasten, die zur Plakatfläche werden, sondern extra erstellte Wahlwände an denen die Parteien plaka­tie­ren dürfen und daneben staat­li­che Informationen zur Europawahl

Was macht man nach einer verlo­re­nen Wahl? — Man geht in sich zur Ursachenanalyse und wo könnte man das besser als an der ligu­ri­schen Küste in Italien?

Kaum die Autobahn verlas­sen springt mir schon das erste Wahlplakat ins Auge „Vota Communista!” daneben der kläg­li­cher Rest eines Lega Nord-Plakates und Aufkleber der SINISTRA e LIBERTA. „Vota! Wahlbeteiligung von 71,2%“ weiter­le­sen