Investiert in Medienkompetenz — nicht in Corporate Designs

Alle drei Jahre bekommt die SPD eine neue Farbe. Jetzt ist es Purpur — mindes­tens haltbar bis zur Bundestagswahl 2013. Die SPD sollte lieber in Medienkompetenz der Mitglieder und Funktionäre als in regel­mä­ßige neue Anstriche inves­tie­ren.

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Gesprächskreis vs Themenforum — warum der O136 leider keine Chance hat und was man daraus lernen sollte

Christian Söder und andere haben mehr­fach gefor­dert, ein Themenforum Netzpolitik einzu­rich­ten, das den Gesprächskreis Netzpolitik erset­zen soll. Das ganze wird nun disku­tiert als Antrag O136 beim Bundesparteitag der SPD. Die Antragskommission wird zwar erst am Freitag über den Antrag abstim­men, aber nach der gest­ri­gen Diskussion im Gesprächskreis Netzpolitik über das Vorhaben glaube ich, dass es relativ schwer werden wird, für den O136 eine Mehrheit zu finden.

Nun ist es beim Gesprächskreis Netzpolitik so, dass die Diskussionen dort nicht per default öffent­lich sind, was oft sehr schade ist. Daher will ich jetzt nicht die Einschätzungen anderer, die dort waren, wieder­ge­ben, sondern meine eigenen, aber auch Alternativen aufzei­gen.

Das ganze ist so ein Versuch einer Bilanz — wenn­gleich Bilanz auch immer nach Abrechnung klingt. So ist das nicht gemeint. Ich würde mir viel­mehr wünschen, dass noch mehr Gesprächskreis-Mitglieder öffent­lich über ihre Erwartungen an das Gremium reden würden. „Gesprächskreis vs Themenforum — warum der O136 leider keine Chance hat und was man daraus lernen sollte“ weiter­le­sen

Emanzipierte Netzpolitik in der Praxis der SPD — ein Widerspruch?

Am 3. Dezember 2011 machen die Berliner Netzpolitiker ein netz­po­li­ti­sches Get-Together und Singen Youtube-Hits. Soweit so gut. Das ganze beginnt um 18 Uhr. Soweit so schlecht. „Emanzipierte Netzpolitik in der Praxis der SPD — ein Widerspruch?“ weiter­le­sen

Die Hamburger Genossen wollen mir meine Panoramafotos wegnehmen

Vor meinem Haus fährt die U-Bahn vorbei. Das ist das Kuriose an Berlin. Hier fährt die S-Bahn unter­ir­disch durch die Stadt und die U-Bahn auf Stelzen ober­ir­disch. Wenn ich auf meinem Balkon stehe, bin ich oft Fotoobjekt — und zwar von Touristen, die aus der U-Bahn von mir, meinem Haus und seiner Fassade, ein Foto knipsen. Ich vermute mal, dass ab und zu diese Touristen die Fotos auf Flickr teilen, auf Instagram veröf­fent­li­chen oder viel­leicht sogar bei Facebook gepos­tet haben. Ich wurde also im öffent­li­chen Raum foto­gra­fiert.

Google hat das auch gemacht. Google Street View ist eines von vielen Angeboten, dass Fassadenfotos mit Geodaten verknüpft. Die Hamburger Genossen aus Eimsbüttel finden das blöd. Sie haben für den Bundesparteitag einen Antrag einge­reicht, der Google Street View stark einschrän­ken will. Da aus welchen uner­find­li­chen Gründen die PDF-Datei weder durch­such­bar noch kopier­bar gemacht wurde, und ich zu faul bin, den Text ab Seite 426 abzu­tip­pen, poste ich mal hier die wich­tigs­ten Forderungen der Eimsbütteler Genossen und meine Kommentare dazu: „Die Hamburger Genossen wollen mir meine Panoramafotos wegneh­men“ weiter­le­sen

Schafft die Antragskommission ab!

777 Seiten hat das Antragsbuch der SPD für den Bundesparteitag in zwei Wochen in Berlin. Die Delegierten freuen sich bestimmt auf die Nachtlektüre und die Diskussion in Berlin, die sich meiner Erfahrung nach im wesent­li­chen auf folgen­den Aufrufe des Parteitagspräsidium beschränkt: „Wir rufen auf den Antrag 89 des Unterbezirks Janzweitdraussen, die Antragskommission empfiehlt Ablehnung. Wer folgt dem Votum der Antragskommission” — das alles in atem­be­rau­ben­den 2,4 Sekunden pro Antrag. „Schafft die Antragskommission ab!“ weiter­le­sen

Die roten Hashtag-Spötter und welche Antworten sie geben könnten

Nico Lumma macht sich in seinem Blog über eine Anfrage der Linkspartei in Hamburg lustig:

 Hamburger Linke und der Hashtag #hhsenat

In einer schrift­li­chen kleinen Anfrage zum Thema “Nutzung von Sozialen Netzen – Wie stehts mit der Medienkompetenz des Senats?” [PDF] demons­triert Kersten Artus (DIE LINKE) eindrucks­voll, daß wenig Medienkompetenz bei der Anfragenstellerin vorliegt:

Seit 21. März verfügt der Hamburger Senat sogar über einen eigenen so genann­ten Hashtag bei Twitter, #hhsenat. (Ein Hashtag ist ein Schlagwort, unter dem Meldungen gesen­det und gefun­den werden können.). Bis heute wurde kein einzi­ger Tweet unter diesem Hashtag versen­det.

Das ist ja eine boden­lose Frechheit des Senats und kommt einem hand­fes­ten Skandal gleich. Ein unge­nutz­ter Hashtag, der für viel Geld einge­rich­tet wurde, so kann es nicht weiter gehen in Hamburg! Dieses drän­gende Problem muß drin­gend noch im Sommerloch ange­packt werden!

[ via Facebook / Hansjörg Schmidt ]

Wer den Schaden hat …

Ich vermute mal, dass Kersten Artus es eigent­lich darum ging zu fragen, ob und wie der Hamburger Senat sich an Debatten auf Twitter betei­ligt oder ob über­haupt Anfragen, die über den Hashtag ##hhsenat gestellt werden, gelesen oder bear­bei­tet werden, also ob es ein Social Media Monitoring in Hamburg gibt.

Wenn man als Sozialdemokrat mal die Häme abstellt, dann kann man nämlich einse­hen, dass es tatsäch­lich mit der Dialogfähigkeit sozi­al­de­mo­kra­tisch geführ­ter Regierungen auf Landesebene noch nicht sehr weit ist. Social Media wird im Wahlkampf gerne genutzt, die Social Media Berater wie Nico Lumma laufen als Wahlkampfhelfer gerne mit und orga­ni­sie­ren Barcamps und ähnli­che Veranstaltungen, aber wenn es dann um die Umsetzung geht, dann sehe ich bei der SPD nicht immer eine Vorreiterrolle.

Insofern wäre es eigent­lich gut gewesen, wenn Nico oder Hansjörg Schmidt gleich­mal gesagt hätten, wie denn die Antwort ausse­hen sollte. Hier mal meine Wunschantwort auf die gestell­ten Fragen:

1. Ist dem Senat die Studie „SWAI-Benchmark 2011 – Deutsche Regierungen im Social Web: Bitte, kein Dialog!“ von Herbert Flath bekannt? Wenn ja, welche Bewertung misst der Senat den Ergebnissen bei? Wenn nein, wird er sie sich beschaf­fen und die für Hamburg darge­stellte Situation prüfen? Wenn nein, warum nicht?

Die Frage ist eher, ob sich die Landesregierung gene­rell mit Studien aus dem Social Web befas­sen. Ich merke immer wieder, dass das Internet-Nutzungsverhalten ihrer Bürger die Landesregierungen nur bei „ille­ga­len” Facebook-Parties oder Kino-Downloads inter­es­siert, aber nicht, ob und wie die Menschen durch das Netz mit ihrer Landesregierung in Kontakt treten wollen.

2. Welche Ämter, Landesbetriebe und/oder Behörden inklu­sive Senats- und Bürgerschaftskanzlei nutzen Angeboten des Social Webs und wenn ja, welche jeweils? Werden die Angebote jeweils inter­ak­tiv zum Dialog genutzt oder ledig­lich als Informationsplattform? Wer pflegt sie jeweils?

Das finde ich eigent­lich inter­es­sant und sollte der Hamburger Senat auch inter­es­sie­ren. Die Frage, die sich dahin­ter eigent­lich stellt, ist ob es eine Social Media Policy für die Hamburger Regierung gibt.

3. Welche Social Web-Angebote nutzen der Erste Bürgermeister und die Zweite Bürgermeisterin in ihrer reprä­se­na­ti­ven Funktion? Agieren sie jeweils persön­lich oder lassen sie – etwa durch ein Team – kommu­ni­zie­ren? Werden die Angebote jeweils inter­ak­tiv zum Dialog genutzt oder ledig­lich als Informationsplattform?

Ich finde das eine sehr gute Frage. Auch wenn Olaf Scholz zum Beispiel nicht persön­lich den Facebook-Account betreut, wäre es toll, wenn man erfah­ren würde, ob und wie Nachrichten über Facebook an ihn weiter­ge­lei­tet werden.

4. Welche Senatoren und Senatorinnen, bzw. Staatsräte und Staatsrätinnen haben eine (poli­ti­sche) Website? Bitte jeweils die Internetadressen angeben.
5. Welche Senatoren und Senatorinnen, bzw. Staatsräte und Staatsrätinnen sind bei Facebook vertre­ten? Wird der Account jeweils inter­ak­tiv zum Dialog genutzt oder ledig­lich als Informationsplattform?
6. Welche Senatoren und Senatorinnen, bzw. Staatsräte und Staatsrätinnen haben einen Twitter-Account? Wird der Account jeweils inter­ak­tiv zum Dialog genutzt oder ledig­lich als Informationsplattform?
7. Welche Senatoren und Senatorinnen, bzw. Staatsräte und Staatsrätinnen haben einen Blog? Wird der Blog jeweils inter­ak­tiv zum Dialog genutzt oder ledig­lich als Informationsplattform?
8. Welche Senatoren und Senatorinnen, bzw. Staatsräte und Staatsrätinnen sind bei Xing vertre­ten? Wird das Angebot jeweils inter­ak­tiv zum Dialog genutzt oder ledig­lich als Informationsplattform?
9. Welche Senatoren und Senatorinnen, bzw. Staatsräte und Staatsrätinnen sind bei StudieVZ/MeinVZ vertre­ten? Wird das Angebot jeweils inter­ak­tiv zum Dialog genutzt oder ledig­lich als Informationsplattform?
10. Welche Senatoren und Senatorinnen, bzw. Staatsräte und Staatsrätinnen sind bei YouTube vertre­ten? Wird das Angebot jeweils inter­ak­tiv zum Dialog genutzt oder ledig­lich als Informationsplattform?
11. Welche Senatoren und Senatorinnen, bzw. Staatsräte und Staatsrätinnen sind bei Flickr vertre­ten? Wird das Angebot jeweils inter­ak­tiv zum Dialog genutzt oder ledig­lich als Informationsplattform?

Die Liste der Social Media Tools wäre wahr­schein­lich noch endlos gewesen, wenn nicht die Anzahl der Fragen, die ein Abgeordneter in einer solchen Anfrage stellen darf, nicht beschränkt wäre. Sinnvoll wäre es, vorher eine Analyse mit Wahl.de gemacht zu haben, bevor man so eine Frage stellt, die von der Verwaltung eigent­lich nur mit stupi­dem Abzählen beant­wor­tet werden kann. Ob eine Plattform zum Dialog genutzt wird oder nur als Informationsplattform genutzt wird, liegt ja nicht nur am Absender, sondern auch wieviel Dialog gewünscht ist. Ich stelle mir einen poli­ti­schen Dialog bei Flickr zum Beispiel nicht sehr ziel­füh­rend vor.

12. Gibt es bereits Maßnahmen zur Medienkompetenzförderung inner­halb des Senats? Wenn ja welche? Wenn nein, warum nicht?

Eine kurze Recherche über die Seite Mediennetz-Hamburg fördert da schon einige Aktivitäten zu Tage, da würde ich mir dann doch wünschen, dass die Abgeordnete sich erst etwas genauer infor­miert.

13. Wann werden Ergebnisse über die mit beschlos­se­nen Drucksache 20410 von der Bürgerschaft gefor­derte Prüfung, Mitarbeiterfortbildung zu Erlangung von mehr Medienkompetenz der Hamburger Verwaltung verbind­lich fest­zu­schrei­ben, voraus­sicht­lich berich­tet? Gibt es Überlegungen, dies auch für die Senatsmitglieder und die Staatsräte/-innen fest­zu­schrei­ben?

Für poli­ti­sche Führungspersonen Medienkompetenzfortbildung vorzu­schrei­ben, ist wahr­schein­lich ziem­lich wirkungs­los — entwe­der eignen sie sich die selber an oder sie erken­nen selbst, dass da eine Lücke besteht und holen sich da Beratung hinzu. Ich hätte es aber span­nend gefun­den, wenn man über­le­gen würde, wie kriegt man digi­tale Medienkompetenz schon in der Ausbildung der Verwaltungsmitarbeiter inte­griert und veran­kert. So ist die Frage wenig konstruk­tiv.

Ich persön­lich finde, dass die inter­es­san­ten Fragen ausge­klam­mert worden sind. Eigentlich ist es nur ein kleiner Weg, wenn die poli­ti­sche Klasse im Social Web unter­wegs ist. Es geht darum, die digi­ta­len Möglichkeiten in den Alltag der Menschen zu inte­grie­ren. Vielleicht macht sich die Linkspartei, aber auch die vielen SPDler, die sich über den Hashtag-Fauxpas lustig gemacht haben, darüber Gedanken. Ahoi.

Unter Spitzengenossen

Der Film „Sozialdemokraten – 18 Monate unter Genossen“ von Lutz Hachmeister zemen­tiert das Bild einer auf den Parteivorsitzenden ausge­rich­te­ten Partei – das ist ein Zerrbild der SPD. Den Film sollte man aber trotz­dem gucken, als Lehrstück darüber dass selbst ein Dokumentarfilm keinen unvor­ein­ge­nom­me­nen Blickwinkel haben kann.

Lutz Hachmeister, einer der bekann­tes­ten Dokumentarfilmer in Deutschland, hat am Freitag abend in Berlin seinen neues­ten Film „Sozialdemokraten – 18 Monate unter Genossen“ vorge­stellt. Der Film ist unter­halt­sam und auf hohem Niveau. Hachmeister spielt mit den kleinen Gesten, den Schnitten, Rückblenden und Interviews und schafft es, einen Spannungsbogen aufzu­bauen von der verhee­ren­den Niederlage im Wahljahr 2009 zu den gewon­ne­nen Landtagswahlen in den Jahren danach.

Es ist in weiten Teilen ein Film, der sich um einen Protagonisten sortiert: Sigmar Gabriel. Markus Winkler twit­terte: „18 Monate unter Genossen” ist eine Dokumentation die auch den Titel ‚Sigmars Homestory’ haben könnte.” Das ist nicht hämisch gemeint. Lutz Hachmeister beob­ach­tete in seinem Film vor allem Gabriel bei Auftritten in seinem Wahlkreis, bei Reden auf den Parteitagen und im Parteivorstand. Viele kleine Szenen im Film erzäh­len davon, wie Gabriel als Parteivorsitzender orga­ni­siert und orches­triert wird. Hachmeister lässt auch die gesam­melte SPD-Bundesprominenz, von Steinbrück, Nahles, Kraft, Steinmeier und Schröder zu Wort kommen, aber in erster Linie sollen sie ihr Verhältnis zur poli­ti­schen Führungsperson Sigmar Gabriel schil­dern.

Dass Lutz Hachmeister diese Perspektive einnimmt, mag daran liegen, dass er darauf ange­wie­sen war, von der SPD auf ihrer Transformationsreise mitge­nom­men zu werden. Er konnte sich nicht aussu­chen, was er filmte. Als heim­li­cher Beobachter hinter den Kulissen benö­tigte er Zutritt zu den Zirkeln der Macht und schlüpft damit mental in die Schuhe seines Gastgebers. Diese Umgangsform ist immer zu beob­ach­ten, wenn ein Dokumentarfilmer etwas filmt, dass norma­ler­weise niemand zu sehen bekommt – ähnlich wie schon bei „The Road to Europe“ im Dokumentarfilm über Anders Fogh Rasmussen, den dama­li­gen däni­schen Ministerpräsidenten zu merken war.

Sigmar Gabriel tut das nicht gut. Der Film wird damit zum Personenkult um den Parteivorsitzenden. Vielleicht geht es nur mir so, aber Personenkult um eine Person, und sei es der Parteivorsitzende, schreckt mich ab. Ich glaube auch nicht, dass Sigmar Gabriel den Vorsitzendenkult, der in der SPD manch­mal gepflegt wird, schätzt. Es ist eher ein Zeichen zerfal­len­der Macht, wenn jemand sein Amt zele­briert oder zele­brie­ren lässt – und ich glaube nicht, dass Gabriel dieses Zeichen setzen will.

Hachmeisters Film nimmt nicht nur die Perspektive von Gabriel ein, sondern dadurch zwin­gend die Perspektive der SPD als bundes­po­li­ti­sche Partei. Die Statements der Interviewpartner sind eine lang­ge­zo­gene Antwort darauf, wie die SPD im Bund wieder an die Macht kommen kann. Matthias Machnig, nach Gabriel mit den zweit­größ­tem Anteil an O-Tönen im Dokumentarfilm, zele­briert seine Rolle als Spin-Doctor, indem er in unzäh­li­gen Varianten immer den glei­chen Weg der SPD zurück ins Bundeskanzleramt aufweist: das Gewinnen der „Deutungshoheit“ über die poli­ti­sche Mitte.

Das ist alles schön und gut – und bedient sicher­lich auch die Interessen vieler poli­ti­scher Kommentatoren in den Stammtischen und Redaktionssitzungen unserer Republik. Aber es redu­ziert die SPD auf eine Machtmaschine. Wer mal wirk­lich sich „unter Genossen“ begeben hat, der weiß, dass die Beteiligung an der Bundesregierung nur eines von vielen poli­ti­schen Zielen ist, daß SPDler umtreibt. Eine reine Kanzlerwahlmaschine ist die SPD nicht. Sie sollte es voller Stolz zurück­wei­sen, sich darauf redu­zie­ren zu lassen.

Ich vermute, diese unter­schied­li­che Wahrnehmung auf die SPD ist ein Generationenproblem. Hachmeister wählt das Filmmaterial aus, dass zu seiner gewähl­ten oder aufge­dräng­ten Perspektive passt und gibt ihr den Titel „Sozialdemokraten“. Seine Kamera verliebt sich in den Parteivorsitzenden und den engen Kreis der SPD-Parteiführung. Mit jeder Szene merkt man, da will jemand die Macht spüren.

Nein, möchte ich rufen, nein, die Sozialdemokratie ist mehr als die Brötchen im Parteivorstand, der Spargel der Seeheimer oder die unge­pellte Kartoffel bei der Ortsvereinssitzung, die alle im Film ihre Gourmet-Rolle finden. Und viel­leicht hatte ich die naive Erwartung, dass ein Film über die „Sozialdemokraten“ sich aus dieser Perspektive löst. Der viel­leicht auch zeigt, dass die SPD nicht nur aus Männern ab 50 besteht. Aber das ist viel­leicht dann der Inhalt eines zweiten Teils, der dann im Jahr 2013 veröf­fent­licht wird. Die Machtfrage ist bis dahin sicher­lich auf die eine oder andere Art geklärt und braucht dann nicht mehr zentra­ler Bestandteil eines Films über die SPD zu sein.

Es ist nicht gesagt, dass Hachmeister nicht auch eine unab­hän­gige Perspektive hätte einneh­men können. Hachmeister vermag es ja, den Finger in die Wunde zu legen. In der Diskussion mit Sigmar Gabriel im Anschluss an die Premiere vermochte er genau zwei Punkte zu nennen, die der SPD wirk­lich gut tun würden. Einerseits, so Hachmeister, sollte die SPD nicht soviel Angst davor zu haben, sich auch im inners­ten Zirkel beob­ach­ten zu lassen. Und ande­rer­seits muss die Kommunikation der Partei ins 21. Jahrhundert über­führt werden, d.h. insbe­son­dere das Internet als Dialoginstrument und nicht nur als Verkündigungsinstrument genutzt werden. Selbst mit den Neuerungen bei spd.de sind wir davon noch weit entfernt.

Sigmar Gabriel hatte darauf nur zu antwor­ten, dass das Internet nicht den Besuch im „lauten Leben“ ersetzt – was natür­lich in dieser Einfachheit richtig ist. Richtig ist aber auch, dass das Internet Teil des „lauten Lebens“ ist. Es ist ein Ort wo es auch manch­mal „stinkt“, insbe­son­dere dann, wenn es um Grundfreiheiten geht, die allzu­leicht anderen Zielen geop­fert werden. Wer aber denkt, er könne dem entkom­men durch halb­her­zig gemein­tes Senden von Botschaften ohne auch Empfangen zu wollen, der wird sich eines Tages über den Zuspruch bei anderen wundern.

Indikativ ist übri­gens auch die Rezeption der Hauptstadtpresse über die Premienvorstellung. Schade, dass die Diskussion nicht im Livestream über­tra­gen wurde. Jeder hätte dann gemerkt, dass es eine selt­same Dissonanz gibt zwischen dem, worüber disku­tiert wurde, und darüber, worauf dann Spiegel Online und Zeit mitein­an­der abgehen, nämlich Sigmar Gabriels verspren­kelte Worte zur Kanzlerkandidatur.

Insofern braucht man sich nicht wundern, dass Lutz Hachmeister seinen Film zu einem SPD-Kanzlerkandidatenfilm geschnit­ten hat. Die Hauptstadtmedien im Sommerloch werden es ihm danken.

Karsten Wenzlaff ist Mitglied der SPD seit 2003 und vertritt seine private Meinung als Gastautor auf rotstehtunsgut.de

Eine weitere Rezension ist auf vorwaerts.de von Nils Michaelis erschie­nen.

Ausstrahlungstermin: 26.07.2011, 22:45, ARD