Investiert in Medienkompetenz – nicht in Corporate Designs

Alle drei Jahre bekommt die SPD eine neue Farbe. Jetzt ist es Purpur – mindestens haltbar bis zur Bundestagswahl 2013. Die SPD sollte lieber in Medienkompetenz der Mitglieder und Funktionäre als in regelmäßige neue Anstriche investieren.

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Gesprächskreis vs Themenforum – warum der O136 leider keine Chance hat und was man daraus lernen sollte

Christian Söder und andere haben mehrfach gefordert, ein Themenforum Netzpolitik einzurichten, das den Gesprächskreis Netzpolitik ersetzen soll. Das ganze wird nun diskutiert als Antrag O136 beim Bundesparteitag der SPD. Die Antragskommission wird zwar erst am Freitag über den Antrag abstimmen, aber nach der gestrigen Diskussion im Gesprächskreis Netzpolitik über das Vorhaben glaube ich, dass es relativ schwer werden wird, für den O136 eine Mehrheit zu finden.

Nun ist es beim Gesprächskreis Netzpolitik so, dass die Diskussionen dort nicht per default öffentlich sind, was oft sehr schade ist. Daher will ich jetzt nicht die Einschätzungen anderer, die dort waren, wiedergeben, sondern meine eigenen, aber auch Alternativen aufzeigen.

Das ganze ist so ein Versuch einer Bilanz – wenngleich Bilanz auch immer nach Abrechnung klingt. So ist das nicht gemeint. Ich würde mir vielmehr wünschen, dass noch mehr Gesprächskreis-Mitglieder öffentlich über ihre Erwartungen an das Gremium reden würden. „Gesprächskreis vs Themenforum – warum der O136 leider keine Chance hat und was man daraus lernen sollte“ weiterlesen

Emanzipierte Netzpolitik in der Praxis der SPD – ein Widerspruch?

Am 3. Dezember 2011 machen die Berliner Netzpolitiker ein netzpolitisches Get-Together und Singen Youtube-Hits. Soweit so gut. Das ganze beginnt um 18 Uhr. Soweit so schlecht. „Emanzipierte Netzpolitik in der Praxis der SPD – ein Widerspruch?“ weiterlesen

Die Hamburger Genossen wollen mir meine Panoramafotos wegnehmen

Vor meinem Haus fährt die U-Bahn vorbei. Das ist das Kuriose an Berlin. Hier fährt die S-Bahn unterirdisch durch die Stadt und die U-Bahn auf Stelzen oberirdisch. Wenn ich auf meinem Balkon stehe, bin ich oft Fotoobjekt – und zwar von Touristen, die aus der U-Bahn von mir, meinem Haus und seiner Fassade, ein Foto knipsen. Ich vermute mal, dass ab und zu diese Touristen die Fotos auf Flickr teilen, auf Instagram veröffentlichen oder vielleicht sogar bei Facebook gepostet haben. Ich wurde also im öffentlichen Raum fotografiert.

Google hat das auch gemacht. Google Street View ist eines von vielen Angeboten, dass Fassadenfotos mit Geodaten verknüpft. Die Hamburger Genossen aus Eimsbüttel finden das blöd. Sie haben für den Bundesparteitag einen Antrag eingereicht, der Google Street View stark einschränken will. Da aus welchen unerfindlichen Gründen die PDF-Datei weder durchsuchbar noch kopierbar gemacht wurde, und ich zu faul bin, den Text ab Seite 426 abzutippen, poste ich mal hier die wichtigsten Forderungen der Eimsbütteler Genossen und meine Kommentare dazu: „Die Hamburger Genossen wollen mir meine Panoramafotos wegnehmen“ weiterlesen

Schafft die Antragskommission ab!

777 Seiten hat das Antragsbuch der SPD für den Bundesparteitag in zwei Wochen in Berlin. Die Delegierten freuen sich bestimmt auf die Nachtlektüre und die Diskussion in Berlin, die sich meiner Erfahrung nach im wesentlichen auf folgenden Aufrufe des Parteitagspräsidium beschränkt: „Wir rufen auf den Antrag 89 des Unterbezirks Janzweitdraussen, die Antragskommission empfiehlt Ablehnung. Wer folgt dem Votum der Antragskommission“ – das alles in atemberaubenden 2,4 Sekunden pro Antrag. „Schafft die Antragskommission ab!“ weiterlesen

Die roten Hashtag-Spötter und welche Antworten sie geben könnten

Nico Lumma macht sich in seinem Blog über eine Anfrage der Linkspartei in Hamburg lustig:

 Hamburger Linke und der Hashtag #hhsenat

In einer schriftlichen kleinen Anfrage zum Thema “Nutzung von Sozialen Netzen – Wie stehts mit der Medienkompetenz des Senats?” [PDF] demonstriert Kersten Artus (DIE LINKE) eindrucksvoll, daß wenig Medienkompetenz bei der Anfragenstellerin vorliegt:

Seit 21. März verfügt der Hamburger Senat sogar über einen eigenen so genannten Hashtag bei Twitter, #hhsenat. (Ein Hashtag ist ein Schlagwort, unter dem Meldungen gesendet und gefunden werden können.). Bis heute wurde kein einziger Tweet unter diesem Hashtag versendet.

Das ist ja eine bodenlose Frechheit des Senats und kommt einem handfesten Skandal gleich. Ein ungenutzter Hashtag, der für viel Geld eingerichtet wurde, so kann es nicht weiter gehen in Hamburg! Dieses drängende Problem muß dringend noch im Sommerloch angepackt werden!

[ via Facebook / Hansjörg Schmidt ]

Wer den Schaden hat …

Ich vermute mal, dass Kersten Artus es eigentlich darum ging zu fragen, ob und wie der Hamburger Senat sich an Debatten auf Twitter beteiligt oder ob überhaupt Anfragen, die über den Hashtag ##hhsenat gestellt werden, gelesen oder bearbeitet werden, also ob es ein Social Media Monitoring in Hamburg gibt.

Wenn man als Sozialdemokrat mal die Häme abstellt, dann kann man nämlich einsehen, dass es tatsächlich mit der Dialogfähigkeit sozialdemokratisch geführter Regierungen auf Landesebene noch nicht sehr weit ist. Social Media wird im Wahlkampf gerne genutzt, die Social Media Berater wie Nico Lumma laufen als Wahlkampfhelfer gerne mit und organisieren Barcamps und ähnliche Veranstaltungen, aber wenn es dann um die Umsetzung geht, dann sehe ich bei der SPD nicht immer eine Vorreiterrolle.

Insofern wäre es eigentlich gut gewesen, wenn Nico oder Hansjörg Schmidt gleichmal gesagt hätten, wie denn die Antwort aussehen sollte. Hier mal meine Wunschantwort auf die gestellten Fragen:

1. Ist dem Senat die Studie „SWAI-Benchmark 2011 – Deutsche Regierungen im Social Web: Bitte, kein Dialog!“ von Herbert Flath bekannt? Wenn ja, welche Bewertung misst der Senat den Ergebnissen bei? Wenn nein, wird er sie sich beschaffen und die für Hamburg dargestellte Situation prüfen? Wenn nein, warum nicht?

Die Frage ist eher, ob sich die Landesregierung generell mit Studien aus dem Social Web befassen. Ich merke immer wieder, dass das Internet-Nutzungsverhalten ihrer Bürger die Landesregierungen nur bei „illegalen“ Facebook-Parties oder Kino-Downloads interessiert, aber nicht, ob und wie die Menschen durch das Netz mit ihrer Landesregierung in Kontakt treten wollen.

2. Welche Ämter, Landesbetriebe und/oder Behörden inklusive Senats- und Bürgerschaftskanzlei nutzen Angeboten des Social Webs und wenn ja, welche jeweils? Werden die Angebote jeweils interaktiv zum Dialog genutzt oder lediglich als Informationsplattform? Wer pflegt sie jeweils?

Das finde ich eigentlich interessant und sollte der Hamburger Senat auch interessieren. Die Frage, die sich dahinter eigentlich stellt, ist ob es eine Social Media Policy für die Hamburger Regierung gibt.

3. Welche Social Web-Angebote nutzen der Erste Bürgermeister und die Zweite Bürgermeisterin in ihrer repräsenativen Funktion? Agieren sie jeweils persönlich oder lassen sie – etwa durch ein Team – kommunizieren? Werden die Angebote jeweils interaktiv zum Dialog genutzt oder lediglich als Informationsplattform?

Ich finde das eine sehr gute Frage. Auch wenn Olaf Scholz zum Beispiel nicht persönlich den Facebook-Account betreut, wäre es toll, wenn man erfahren würde, ob und wie Nachrichten über Facebook an ihn weitergeleitet werden.

4. Welche Senatoren und Senatorinnen, bzw. Staatsräte und Staatsrätinnen haben eine (politische) Website? Bitte jeweils die Internetadressen angeben.
5. Welche Senatoren und Senatorinnen, bzw. Staatsräte und Staatsrätinnen sind bei Facebook vertreten? Wird der Account jeweils interaktiv zum Dialog genutzt oder lediglich als Informationsplattform?
6. Welche Senatoren und Senatorinnen, bzw. Staatsräte und Staatsrätinnen haben einen Twitter-Account? Wird der Account jeweils interaktiv zum Dialog genutzt oder lediglich als Informationsplattform?
7. Welche Senatoren und Senatorinnen, bzw. Staatsräte und Staatsrätinnen haben einen Blog? Wird der Blog jeweils interaktiv zum Dialog genutzt oder lediglich als Informationsplattform?
8. Welche Senatoren und Senatorinnen, bzw. Staatsräte und Staatsrätinnen sind bei Xing vertreten? Wird das Angebot jeweils interaktiv zum Dialog genutzt oder lediglich als Informationsplattform?
9. Welche Senatoren und Senatorinnen, bzw. Staatsräte und Staatsrätinnen sind bei StudieVZ/MeinVZ vertreten? Wird das Angebot jeweils interaktiv zum Dialog genutzt oder lediglich als Informationsplattform?
10. Welche Senatoren und Senatorinnen, bzw. Staatsräte und Staatsrätinnen sind bei YouTube vertreten? Wird das Angebot jeweils interaktiv zum Dialog genutzt oder lediglich als Informationsplattform?
11. Welche Senatoren und Senatorinnen, bzw. Staatsräte und Staatsrätinnen sind bei Flickr vertreten? Wird das Angebot jeweils interaktiv zum Dialog genutzt oder lediglich als Informationsplattform?

Die Liste der Social Media Tools wäre wahrscheinlich noch endlos gewesen, wenn nicht die Anzahl der Fragen, die ein Abgeordneter in einer solchen Anfrage stellen darf, nicht beschränkt wäre. Sinnvoll wäre es, vorher eine Analyse mit Wahl.de gemacht zu haben, bevor man so eine Frage stellt, die von der Verwaltung eigentlich nur mit stupidem Abzählen beantwortet werden kann. Ob eine Plattform zum Dialog genutzt wird oder nur als Informationsplattform genutzt wird, liegt ja nicht nur am Absender, sondern auch wieviel Dialog gewünscht ist. Ich stelle mir einen politischen Dialog bei Flickr zum Beispiel nicht sehr zielführend vor.

12. Gibt es bereits Maßnahmen zur Medienkompetenzförderung innerhalb des Senats? Wenn ja welche? Wenn nein, warum nicht?

Eine kurze Recherche über die Seite Mediennetz-Hamburg fördert da schon einige Aktivitäten zu Tage, da würde ich mir dann doch wünschen, dass die Abgeordnete sich erst etwas genauer informiert.

13. Wann werden Ergebnisse über die mit beschlossenen Drucksache 20/410 von der Bürgerschaft geforderte Prüfung, Mitarbeiterfortbildung zu Erlangung von mehr Medienkompetenz der Hamburger Verwaltung verbindlich festzuschreiben, voraussichtlich berichtet? Gibt es Überlegungen, dies auch für die Senatsmitglieder und die Staatsräte/-innen festzuschreiben?

Für politische Führungspersonen Medienkompetenzfortbildung vorzuschreiben, ist wahrscheinlich ziemlich wirkungslos – entweder eignen sie sich die selber an oder sie erkennen selbst, dass da eine Lücke besteht und holen sich da Beratung hinzu. Ich hätte es aber spannend gefunden, wenn man überlegen würde, wie kriegt man digitale Medienkompetenz schon in der Ausbildung der Verwaltungsmitarbeiter integriert und verankert. So ist die Frage wenig konstruktiv.

Ich persönlich finde, dass die interessanten Fragen ausgeklammert worden sind. Eigentlich ist es nur ein kleiner Weg, wenn die politische Klasse im Social Web unterwegs ist. Es geht darum, die digitalen Möglichkeiten in den Alltag der Menschen zu integrieren. Vielleicht macht sich die Linkspartei, aber auch die vielen SPDler, die sich über den Hashtag-Fauxpas lustig gemacht haben, darüber Gedanken. Ahoi.

Unter Spitzengenossen

Der Film „Sozialdemokraten – 18 Monate unter Genossen“ von Lutz Hachmeister zementiert das Bild einer auf den Parteivorsitzenden ausgerichteten Partei – das ist ein Zerrbild der SPD. Den Film sollte man aber trotzdem gucken, als Lehrstück darüber dass selbst ein Dokumentarfilm keinen unvoreingenommenen Blickwinkel haben kann.

Lutz Hachmeister, einer der bekanntesten Dokumentarfilmer in Deutschland, hat am Freitag abend in Berlin seinen neuesten Film „Sozialdemokraten – 18 Monate unter Genossen“ vorgestellt. Der Film ist unterhaltsam und auf hohem Niveau. Hachmeister spielt mit den kleinen Gesten, den Schnitten, Rückblenden und Interviews und schafft es, einen Spannungsbogen aufzubauen von der verheerenden Niederlage im Wahljahr 2009 zu den gewonnenen Landtagswahlen in den Jahren danach.

Es ist in weiten Teilen ein Film, der sich um einen Protagonisten sortiert: Sigmar Gabriel. Markus Winkler twitterte: „18 Monate unter Genossen“ ist eine Dokumentation die auch den Titel ‚Sigmars Homestory‘ haben könnte.“ Das ist nicht hämisch gemeint. Lutz Hachmeister beobachtete in seinem Film vor allem Gabriel bei Auftritten in seinem Wahlkreis, bei Reden auf den Parteitagen und im Parteivorstand. Viele kleine Szenen im Film erzählen davon, wie Gabriel als Parteivorsitzender organisiert und orchestriert wird. Hachmeister lässt auch die gesammelte SPD-Bundesprominenz, von Steinbrück, Nahles, Kraft, Steinmeier und Schröder zu Wort kommen, aber in erster Linie sollen sie ihr Verhältnis zur politischen Führungsperson Sigmar Gabriel schildern.

Dass Lutz Hachmeister diese Perspektive einnimmt, mag daran liegen, dass er darauf angewiesen war, von der SPD auf ihrer Transformationsreise mitgenommen zu werden. Er konnte sich nicht aussuchen, was er filmte. Als heimlicher Beobachter hinter den Kulissen benötigte er Zutritt zu den Zirkeln der Macht und schlüpft damit mental in die Schuhe seines Gastgebers. Diese Umgangsform ist immer zu beobachten, wenn ein Dokumentarfilmer etwas filmt, dass normalerweise niemand zu sehen bekommt – ähnlich wie schon bei „The Road to Europe“ im Dokumentarfilm über Anders Fogh Rasmussen, den damaligen dänischen Ministerpräsidenten zu merken war.

Sigmar Gabriel tut das nicht gut. Der Film wird damit zum Personenkult um den Parteivorsitzenden. Vielleicht geht es nur mir so, aber Personenkult um eine Person, und sei es der Parteivorsitzende, schreckt mich ab. Ich glaube auch nicht, dass Sigmar Gabriel den Vorsitzendenkult, der in der SPD manchmal gepflegt wird, schätzt. Es ist eher ein Zeichen zerfallender Macht, wenn jemand sein Amt zelebriert oder zelebrieren lässt – und ich glaube nicht, dass Gabriel dieses Zeichen setzen will.

Hachmeisters Film nimmt nicht nur die Perspektive von Gabriel ein, sondern dadurch zwingend die Perspektive der SPD als bundespolitische Partei. Die Statements der Interviewpartner sind eine langgezogene Antwort darauf, wie die SPD im Bund wieder an die Macht kommen kann. Matthias Machnig, nach Gabriel mit den zweitgrößtem Anteil an O-Tönen im Dokumentarfilm, zelebriert seine Rolle als Spin-Doctor, indem er in unzähligen Varianten immer den gleichen Weg der SPD zurück ins Bundeskanzleramt aufweist: das Gewinnen der „Deutungshoheit“ über die politische Mitte.

Das ist alles schön und gut – und bedient sicherlich auch die Interessen vieler politischer Kommentatoren in den Stammtischen und Redaktionssitzungen unserer Republik. Aber es reduziert die SPD auf eine Machtmaschine. Wer mal wirklich sich „unter Genossen“ begeben hat, der weiß, dass die Beteiligung an der Bundesregierung nur eines von vielen politischen Zielen ist, daß SPDler umtreibt. Eine reine Kanzlerwahlmaschine ist die SPD nicht. Sie sollte es voller Stolz zurückweisen, sich darauf reduzieren zu lassen.

Ich vermute, diese unterschiedliche Wahrnehmung auf die SPD ist ein Generationenproblem. Hachmeister wählt das Filmmaterial aus, dass zu seiner gewählten oder aufgedrängten Perspektive passt und gibt ihr den Titel „Sozialdemokraten“. Seine Kamera verliebt sich in den Parteivorsitzenden und den engen Kreis der SPD-Parteiführung. Mit jeder Szene merkt man, da will jemand die Macht spüren.

Nein, möchte ich rufen, nein, die Sozialdemokratie ist mehr als die Brötchen im Parteivorstand, der Spargel der Seeheimer oder die ungepellte Kartoffel bei der Ortsvereinssitzung, die alle im Film ihre Gourmet-Rolle finden. Und vielleicht hatte ich die naive Erwartung, dass ein Film über die „Sozialdemokraten“ sich aus dieser Perspektive löst. Der vielleicht auch zeigt, dass die SPD nicht nur aus Männern ab 50 besteht. Aber das ist vielleicht dann der Inhalt eines zweiten Teils, der dann im Jahr 2013 veröffentlicht wird. Die Machtfrage ist bis dahin sicherlich auf die eine oder andere Art geklärt und braucht dann nicht mehr zentraler Bestandteil eines Films über die SPD zu sein.

Es ist nicht gesagt, dass Hachmeister nicht auch eine unabhängige Perspektive hätte einnehmen können. Hachmeister vermag es ja, den Finger in die Wunde zu legen. In der Diskussion mit Sigmar Gabriel im Anschluss an die Premiere vermochte er genau zwei Punkte zu nennen, die der SPD wirklich gut tun würden. Einerseits, so Hachmeister, sollte die SPD nicht soviel Angst davor zu haben, sich auch im innersten Zirkel beobachten zu lassen. Und andererseits muss die Kommunikation der Partei ins 21. Jahrhundert überführt werden, d.h. insbesondere das Internet als Dialoginstrument und nicht nur als Verkündigungsinstrument genutzt werden. Selbst mit den Neuerungen bei spd.de sind wir davon noch weit entfernt.

Sigmar Gabriel hatte darauf nur zu antworten, dass das Internet nicht den Besuch im „lauten Leben“ ersetzt – was natürlich in dieser Einfachheit richtig ist. Richtig ist aber auch, dass das Internet Teil des „lauten Lebens“ ist. Es ist ein Ort wo es auch manchmal „stinkt“, insbesondere dann, wenn es um Grundfreiheiten geht, die allzuleicht anderen Zielen geopfert werden. Wer aber denkt, er könne dem entkommen durch halbherzig gemeintes Senden von Botschaften ohne auch Empfangen zu wollen, der wird sich eines Tages über den Zuspruch bei anderen wundern.

Indikativ ist übrigens auch die Rezeption der Hauptstadtpresse über die Premienvorstellung. Schade, dass die Diskussion nicht im Livestream übertragen wurde. Jeder hätte dann gemerkt, dass es eine seltsame Dissonanz gibt zwischen dem, worüber diskutiert wurde, und darüber, worauf dann Spiegel Online und Zeit miteinander abgehen, nämlich Sigmar Gabriels versprenkelte Worte zur Kanzlerkandidatur.

Insofern braucht man sich nicht wundern, dass Lutz Hachmeister seinen Film zu einem SPD-Kanzlerkandidatenfilm geschnitten hat. Die Hauptstadtmedien im Sommerloch werden es ihm danken.

Karsten Wenzlaff ist Mitglied der SPD seit 2003 und vertritt seine private Meinung als Gastautor auf rotstehtunsgut.de

Eine weitere Rezension ist auf vorwaerts.de von Nils Michaelis erschienen.

Ausstrahlungstermin: 26.07.2011, 22:45, ARD