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Die Breitbandvorhaben der EU Kommission und andere Projekte

19. Oktober 2011
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Die Breitbandvorhaben der EU Kommission und andere Projekte

Die Europäische Kommission hat heute mit einer Pressemitteilung ihre Initiative zum Breitbandausbau in Europa angekündigt. Diese Initiative ist Teil der „Digitalen Agenda”, die in der EU den digitalen Binnenmarkt vorantreiben soll (Ich schrieb bereits darüber). Ein Problem des Breitbandausbaus kennen viele User nur leider allzu gut: Es gibt Gebiete, in denen sich ein Ausbau aus wirtschaftlichen Gründen entweder gar nicht oder nur sehr langfristig lohnt. Das Problem betrifft übrigens nicht nur ländliche Regionen oder irgendeine Hallig in der Nordsee. So weiß ich aus eigener leidlicher Efahrung, dass es zum Beispiel in einer Stadt wie Lübeck Statdtteile gibt, die mit einer DSL Geschwindigkeit von 1.5 Mbit leben müssen. Das wäre vor 20 Jahren revolutionär gewesen als ich noch Daten mit einem Modem über die Leitung geschaufelt habe, aber in Zeiten...

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Was fehlt: eine sozialdemokratische Netzpolitik in Europa

17. Oktober 2011
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Was fehlt: eine sozialdemokratische Netzpolitik in Europa

(CC BY-NC-ND 2.0) ©European Parliament Es ist beinahe egal, welche gesetzliche Regelung man sich im Bereich der Netzpolitik anschaut: In der Regel handelt es sich um eine europaweite Regelung. Ebenso wie das Internet in allen Bereichen des Lebens die Globalisierung vorangetrieben hat, ist auch der rechtliche Rahmen des Netzes mittlerweile europäisch. Dafür muss man sich nur einige Beispiele anschauen. Vorratsdatenspeicherung: Die Vorratsdatenspeicherung geht zurück auf eine Richtlinie der EU, die vom Rat und dem Parlament beschlossen wurde. Das heißt auch, dass Änderungen hieran nur über den europäischen Weg möglich sind. Wer die Vorratsdatenspeicherung letztlich abschaffen will, muss das Thema zwingend europäisch angehen. Safe Harbor: Eines der grundsätlichen Probleme des Datenschutzes im Internet ist die Tatsache, dass Daten nicht mehr zwingend im gleichen Land gelagert werden, in dem der Nutzer...

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Die Digitale Agenda der EU Kommission

13. Oktober 2011
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Die Digitale Agenda der EU Kommission

Am 19. Mai 2010 hat die Europäische Kommission ihre „Digitale Agenda” vorgestellt, in der die Planungen der Kommission für die Jahre 2010–2020 festgehalten werden. In dem Text geht es im Kern um einen digitalen Binnenmarkt: „Die Digitale Agenda hat insgesamt das Ziel, aus einem digitalen Binnenmarkt, der auf einem schnellen bis extrem schnellen Internet und interoperablen Anwendungen beruht, einen nachhaltigen wirtschaftlichen und sozialen Nutzen zu ziehen. (…) In Anbetracht der demografischen Alterung und des weltweiten Wettbewerbs haben wir drei Optionen: schwerer arbeiten, länger arbeiten oder intelligenter arbeiten. Wahrscheinlich werden sogar alle drei nötig sein, aber nur die dritte Option kann den Europäern auch künftig einen steigenden Lebensstandard garantieren. Dazu enthält die Digitale Agenda Vorschläge für Maßnahmen, die dringend ergriffen werden müssen, um Europa wieder auf den Weg zu einem...

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Null Respekt für Leute, die betrunken mit dem Auto fahren!

25. Februar 2010
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Umfallerpartei ist ja noch geschmeichelt

28. Oktober 2009
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Aus der Drucksache 14/2142 des Deutschen Bundestags vom 23.11.1999: Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Helmut Haussmann, Joachim Günther (Plauen), Jürgen Koppelin, Hildebrecht Braun (Augsburg), Rainer Brüderle, Jörg van Essen, Ulrike Flach, Rainer Funke, Hans-Michael Goldmann, Dr. Karlheinz Guttmacher, Klaus Haupt, Walter Hirche, Dr. Werner Hoyer, Ulrich Irmer, Gudrun Kopp, Dirk Niebel, Günther Friedrich Nolting, Dr. Edzard Schmidt-Jortzig, Gerhard Schüßler, Carl-Ludwig Thiele und der Fraktion der F.D.P. (…)

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Wir sind dabei

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