Was wäre wenn… am 9. Mai 2010 die Landtagswahl ein anderes Ergebnis gehabt hätte

Das die SPD zusam­men mit den Grünen am 9. Mai 2010 nur knapp eine gemein­same abso­lute Mehrheit im Düsseldorfer Landtag verpasst haben ist bekannt. Zwar haben sie zusam­men 10 Abgeordnete mehr als die abge­wählte CDU/FDP-Koalition unter dem (inzwi­schen ehema­li­gen) Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU), doch da die Linkspartei auch noch im Landtag vertre­ten ist, fehlt eine Stimme im Plenum zur abso­lu­ten Mehrheit.

Als ein Fan von „Was wäre wenn…?”-Spielchen würde mich wirk­lich mal inter­es­sie­ren, wie der Abend des 9. Mai 2010 abge­lau­fen wäre, wenn im Vorfeld an der einen oder anderen Stelle es anders gelau­fen wäre.
Dazu möchte ich mir das Thema Netzpolitik bzw. genauer gesagt den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) heraus­grei­fen, da dieses Thema demnächst auf einer Landeskonferenz der NRW-Jusos behan­delt wird:
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NRW: Was erwartet ihr von einer möglichen Ampelkoalition?

Heute finden (und nach einer kurzen Pause nach rund vier Stunden immer noch!) die Sondierungsgespräche zwischen der SPD, den Grünen und der FDP statt. Dabei soll ausge­lo­tet werden, inwie­weit die drei Parteien Gemeinsamkeiten besit­zen, damit man dann — wenn möglich — formale Koalitionsverhandlungen, die in eine trag­fä­hige Regierung münden sollen, aufneh­men kann.

Während in der ersten Stunde vor allem über atmo­sphä­ri­sche Dinge gespro­chen wurde (im Wahlkampf haben sich gerade FDP und Grüne etwas … robus­ter … ausein­an­der­ge­setzt), geht es jetzt seit einigen Stunden über Inhalte. Diverse Parteitermine die eigent­lich schon hätten statt­fin­den sollen, bei denen jedoch Teilnehmer der Sondierungsgespräche ange­kün­digt waren, mussten abge­sagt werden.

Im Vorfeld der Sondierungen habe ich bei mir im Pottblog die 38 Thesen des Wahl-O-Maten zur Landtagswahl ange­schaut und über­legt, inwie­fern sich die SPD, die Grünen und die FDP einigen könnten.

Dieser Beitrag hat inter­es­sante Reaktionen erzeugt (Blogkommentare, Twitter, Facebook, einige Mails und auch zwei Blog-Beiträge):
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Ohren zu machen — auch die SPD hat Wahlkampfsongs!

In anderen Ländern (USA, Griechenland) gehört er zum Wahlkampf dazu, wie hier­zu­lande die Infostandkombination (Flyer, Einkaufswagenchip, Kugelschreiber) — die Rede ist vom Wahlkampfsong. Während in den USA da beispiels­weise schon im Vorwahlkampf die Wähler einbe­zo­gen werden um einen geeig­ne­ten Wahlkampftitel zu finden (und man dabei Auswahl aus Titeln von Interpreten wie u.a. Celine Dion, Madonna und U2 hat), sieht es in Deutschland mit den Wahlkampfsongs doch eher mau ist.

Im Pottblog hatte ich das Thema ein paar Mal schon erwähnt und zuletzt — getreu dem Motto Schlimmer geht’s immer! — den noch amtie­ren­den nord­rhein-west­fä­li­schen Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) präsen­tiert, wie er versucht YMCA-Variante namens „En-Er-Weh” zu singen.

Meine Hoffnung, dass es von der SPD keine Wahlkampfsongs gibt, ist jedoch von Anfang an zum Scheitern verur­teilt gewesen, denn natür­lich hat die SPD auch schon Wahlkampfsongs gehabt, wie man nach­fol­gend erken­nen kann (inso­fern vari­iere ich meine Hoffnung dahin­ge­hend, dass die NRWSPD sich musi­ka­lisch zurück­hält):
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Mein Ergebnis beim Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

Wie ich nebenan in meinem Blog (dem Pottblog) berich­tet habe, ist inzwi­schen der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gestar­tet worden.

Auch wenn ich partei­po­li­tisch eine gefes­tigte Meinung habe, finde ich persön­lich solche Tests immer wieder gut. Ich kann mich noch gut an einen SPD-Vorsitzenden erin­nern, der bei der Bundestagswahl 1998 (so lange gibt es solche Angebote schon!) bei einem solchen Test ein eher lusti­ges Ergebnis erzielte, denn es zeigte sich, dass er mit der Programmatik seiner eigenen Partei nicht ganz über­ein­stimmte.

Solche Tests taugen jedoch nur dann was, wenn sie vernünf­tig gemacht sind — wenn die Methodik unzu­rei­chend ist, dann bringt das gar nichts. Da gibt es leider im aktu­el­len Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen auch Beispiele. Aber nicht der Wahl-O-Mat NRW 2010, dessen Ergebnis ich hier doku­men­tie­ren und auch kommen­tie­ren möchte:
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Launch: AK-Netzpolitik der NRW Jusos

Am morgi­gen Dienstag (23. März 2010, 19:00 bis 21:00 Uhr) gründet sich im Unperfekthaus (Essen) der AK-Netzpolitik der NRW Jusos. Auf der offi­zi­el­len Terminseite bei nrwjusos.de heißt es dazu:

Auf der Juso-Landeskonferenz in Bochum haben wir beschlos­sen, dass wir die Themengebiete Datensicherheit, Datenschutz, Netzpolitik, Freiheits- und BürgerInnenrechte im Internet, E-Democracy in Zukunft in einem eigenen Netzwerk auf der Landesebene koor­di­nie­ren wollen. Diesen Beschluss wollen wir gern umset­zen und laden dich herz­lich ein zum Launch des AK-Netzpolitik der NRW Jusos.

Man darf gespannt sein, welche netz­po­li­ti­schen Inhalte hiervon ausge­hen werden. Wer daran teil­neh­men will, muss sich über die oben verlinkte Seite anmel­den, da die Teilnehmeranzahl (alleine schon aus räum­li­chen Gründen) begrenzt ist.

(via pottblog.de)

Textwolke des Wahlprogramms der NRWSPD

Drüben im Pottblog habe ich eine Textwolke zum (auch die Netzpolitik umfas­sen­den) Programmkapitel „Digitale Teilhabe und Sicherheit” des Wahlprogrammes der NRWSPD zur Landtagswahl 2010 veröf­fent­licht.

Es spricht aber auch nichts dagegen, dass mal auf das gesamte Wahlprogramm auszu­wei­ten:

Das jetzt dabei die Schlagworte NRW Für Menschen deut­lich hervor­ste­chen zeigt doch sehr gut auf, dass die NRWSPD sich um die Menschen im Land kümmern will.

Die größere Fassung findet man direkt bei Wordle unter dem Titel Wahlprogramm der NRWSPD zur Landtagswahl 2010. Das Wordle-Bild steht unter der CC-BY-Lizenz (US-Version).

Holland eh Saarland in Not — warum die SPD ruhig bleiben sollte!

Die Bundestagswahlen 2009 haben das Land schein­bar in zwei Lager gespal­tet — die angeb­lich „bürgerlich”-konservative Seite bestehend aus CDU/CSU und FDP und das angeb­lich linke Lager aus SPD, Linkspartei und Bündnis ’90/Die Grünen.

Doch schon die aktu­elle Entscheidung der Grünen im Saarland für eine so genannte Jamaika-Koalition zeigt, dass lager­über­grei­fen­des Denken immer noch möglich ist. Und das begrüße ich.

Ich begrüße natür­lich nicht, dass die CDU unter Peter Müller weiter­hin in der saar­län­di­schen Landesregierung die bestim­mende Partei sein wird. Mir wäre auch eine andere Koalition lieber gewesen, wobei meine Wunschkoalition sowieso von dem Wahlergebnis gar nicht abge­deckt gewesen wäre…

Mit einigem Entsetzen regis­triere ich jedoch das schon nicht mehr konstruk­tiv-kriti­sche Bewerten der geplan­ten saar­län­di­schen Jamaika-Koalition, welches den schma­len Grat ‚rüber zur Schmähkritik bereits deut­lich über­schrit­ten hat:

Weiterlesen (im Pottblog)…