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Was wäre wenn… am 9. Mai 2010 die Landtagswahl ein anderes Ergebnis gehabt hätte

9. August 2010
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Das die SPD zusammen mit den Grünen am 9. Mai 2010 nur knapp eine gemeinsame absolute Mehrheit im Düsseldorfer Landtag verpasst haben ist bekannt. Zwar haben sie zusammen 10 Abgeordnete mehr als die abgewählte CDU/FDP-Koalition unter dem (inzwischen ehemaligen) Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU), doch da die Linkspartei auch noch im Landtag vertreten ist, fehlt eine Stimme im Plenum zur absoluten Mehrheit. Als ein Fan von „Was wäre wenn…?”-Spielchen würde mich wirklich mal interessieren, wie der Abend des 9. Mai 2010 abgelaufen wäre, wenn im Vorfeld an der einen oder anderen Stelle es anders gelaufen wäre. Dazu möchte ich mir das Thema Netzpolitik bzw. genauer gesagt den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) herausgreifen, da dieses Thema demnächst auf einer Landeskonferenz der NRW-Jusos behandelt wird:

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NRW: Was erwartet ihr von einer möglichen Ampelkoalition?

8. Juni 2010
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Heute finden (und nach einer kurzen Pause nach rund vier Stunden immer noch!) die Sondierungsgespräche zwischen der SPD, den Grünen und der FDP statt. Dabei soll ausgelotet werden, inwieweit die drei Parteien Gemeinsamkeiten besitzen, damit man dann — wenn möglich — formale Koalitionsverhandlungen, die in eine tragfähige Regierung münden sollen, aufnehmen kann. Während in der ersten Stunde vor allem über atmosphärische Dinge gesprochen wurde (im Wahlkampf haben sich gerade FDP und Grüne etwas … robuster … auseinandergesetzt), geht es jetzt seit einigen Stunden über Inhalte. Diverse Parteitermine die eigentlich schon hätten stattfinden sollen, bei denen jedoch Teilnehmer der Sondierungsgespräche angekündigt waren, mussten abgesagt werden. Im Vorfeld der Sondierungen habe ich bei mir im Pottblog die 38 Thesen des Wahl-O-Maten zur Landtagswahl angeschaut und überlegt, inwiefern sich die SPD, die...

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Ohren zu machen — auch die SPD hat Wahlkampfsongs!

21. April 2010
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In anderen Ländern (USA, Griechenland) gehört er zum Wahlkampf dazu, wie hierzulande die Infostandkombination (Flyer, Einkaufswagenchip, Kugelschreiber) — die Rede ist vom Wahlkampfsong. Während in den USA da beispielsweise schon im Vorwahlkampf die Wähler einbezogen werden um einen geeigneten Wahlkampftitel zu finden (und man dabei Auswahl aus Titeln von Interpreten wie u.a. Celine Dion, Madonna und U2 hat), sieht es in Deutschland mit den Wahlkampfsongs doch eher mau ist. Im Pottblog hatte ich das Thema ein paar Mal schon erwähnt und zuletzt — getreu dem Motto Schlimmer geht’s immer! — den noch amtierenden nordrhein-westfälischen Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) präsentiert, wie er versucht YMCA-Variante namens „En-Er-Weh” zu singen. Meine Hoffnung, dass es von der SPD keine Wahlkampfsongs gibt, ist jedoch von Anfang an zum Scheitern verurteilt gewesen, denn natürlich hat die...

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Mein Ergebnis beim Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

17. April 2010
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Mein Ergebnis beim Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

Wie ich nebenan in meinem Blog (dem Pottblog) berichtet habe, ist inzwischen der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gestartet worden. Auch wenn ich parteipolitisch eine gefestigte Meinung habe, finde ich persönlich solche Tests immer wieder gut. Ich kann mich noch gut an einen SPD-Vorsitzenden erinnern, der bei der Bundestagswahl 1998 (so lange gibt es solche Angebote schon!) bei einem solchen Test ein eher lustiges Ergebnis erzielte, denn es zeigte sich, dass er mit der Programmatik seiner eigenen Partei nicht ganz übereinstimmte. Solche Tests taugen jedoch nur dann was, wenn sie vernünftig gemacht sind — wenn die Methodik unzureichend ist, dann bringt das gar nichts. Da gibt es leider im aktuellen Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen auch Beispiele. Aber nicht der Wahl-O-Mat NRW 2010, dessen Ergebnis ich hier dokumentieren und auch kommentieren...

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Launch: AK-Netzpolitik der NRW Jusos

22. März 2010
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Am morgigen Dienstag (23. März 2010, 19:00 bis 21:00 Uhr) gründet sich im Unperfekthaus (Essen) der AK-Netzpolitik der NRW Jusos. Auf der offiziellen Terminseite bei nrwjusos.de heißt es dazu: Auf der Juso-Landeskonferenz in Bochum haben wir beschlossen, dass wir die Themengebiete Datensicherheit, Datenschutz, Netzpolitik, Freiheits– und BürgerInnenrechte im Internet, E-Democracy in Zukunft in einem eigenen Netzwerk auf der Landesebene koordinieren wollen. Diesen Beschluss wollen wir gern umsetzen und laden dich herzlich ein zum Launch des AK-Netzpolitik der NRW Jusos. Man darf gespannt sein, welche netzpolitischen Inhalte hiervon ausgehen werden. Wer daran teilnehmen will, muss sich über die oben verlinkte Seite anmelden, da die Teilnehmeranzahl (alleine schon aus räumlichen Gründen) begrenzt ist. (via pottblog.de)

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