Was wäre wenn… am 9. Mai 2010 die Landtagswahl ein anderes Ergebnis gehabt hätte

Das die SPD zusammen mit den Grünen am 9. Mai 2010 nur knapp eine gemeinsame absolute Mehrheit im Düsseldorfer Landtag verpasst haben ist bekannt. Zwar haben sie zusammen 10 Abgeordnete mehr als die abgewählte CDU/FDP-Koalition unter dem (inzwischen ehemaligen) Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU), doch da die Linkspartei auch noch im Landtag vertreten ist, fehlt eine Stimme im Plenum zur absoluten Mehrheit.

Als ein Fan von „Was wäre wenn…?“-Spielchen würde mich wirklich mal interessieren, wie der Abend des 9. Mai 2010 abgelaufen wäre, wenn im Vorfeld an der einen oder anderen Stelle es anders gelaufen wäre.
Dazu möchte ich mir das Thema Netzpolitik bzw. genauer gesagt den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) herausgreifen, da dieses Thema demnächst auf einer Landeskonferenz der NRW-Jusos behandelt wird:
„Was wäre wenn… am 9. Mai 2010 die Landtagswahl ein anderes Ergebnis gehabt hätte“ weiterlesen

NRW: Was erwartet ihr von einer möglichen Ampelkoalition?

Heute finden (und nach einer kurzen Pause nach rund vier Stunden immer noch!) die Sondierungsgespräche zwischen der SPD, den Grünen und der FDP statt. Dabei soll ausgelotet werden, inwieweit die drei Parteien Gemeinsamkeiten besitzen, damit man dann – wenn möglich – formale Koalitionsverhandlungen, die in eine tragfähige Regierung münden sollen, aufnehmen kann.

Während in der ersten Stunde vor allem über atmosphärische Dinge gesprochen wurde (im Wahlkampf haben sich gerade FDP und Grüne etwas … robuster … auseinandergesetzt), geht es jetzt seit einigen Stunden über Inhalte. Diverse Parteitermine die eigentlich schon hätten stattfinden sollen, bei denen jedoch Teilnehmer der Sondierungsgespräche angekündigt waren, mussten abgesagt werden.

Im Vorfeld der Sondierungen habe ich bei mir im Pottblog die 38 Thesen des Wahl-O-Maten zur Landtagswahl angeschaut und überlegt, inwiefern sich die SPD, die Grünen und die FDP einigen könnten.

Dieser Beitrag hat interessante Reaktionen erzeugt (Blogkommentare, Twitter, Facebook, einige Mails und auch zwei BlogBeiträge):
„NRW: Was erwartet ihr von einer möglichen Ampelkoalition?“ weiterlesen

Ohren zu machen – auch die SPD hat Wahlkampfsongs!

In anderen Ländern (USA, Griechenland) gehört er zum Wahlkampf dazu, wie hierzulande die Infostandkombination (Flyer, Einkaufswagenchip, Kugelschreiber) – die Rede ist vom Wahlkampfsong. Während in den USA da beispielsweise schon im Vorwahlkampf die Wähler einbezogen werden um einen geeigneten Wahlkampftitel zu finden (und man dabei Auswahl aus Titeln von Interpreten wie u.a. Celine Dion, Madonna und U2 hat), sieht es in Deutschland mit den Wahlkampfsongs doch eher mau ist.

Im Pottblog hatte ich das Thema ein paar Mal schon erwähnt und zuletzt – getreu dem Motto Schlimmer geht’s immer! – den noch amtierenden nordrhein-westfälischen Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) präsentiert, wie er versucht YMCA-Variante namens „En-Er-Weh“ zu singen.

Meine Hoffnung, dass es von der SPD keine Wahlkampfsongs gibt, ist jedoch von Anfang an zum Scheitern verurteilt gewesen, denn natürlich hat die SPD auch schon Wahlkampfsongs gehabt, wie man nachfolgend erkennen kann (insofern variiere ich meine Hoffnung dahingehend, dass die NRWSPD sich musikalisch zurückhält):
„Ohren zu machen – auch die SPD hat Wahlkampfsongs!“ weiterlesen

Mein Ergebnis beim Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

Wie ich nebenan in meinem Blog (dem Pottblog) berichtet habe, ist inzwischen der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gestartet worden.

Auch wenn ich parteipolitisch eine gefestigte Meinung habe, finde ich persönlich solche Tests immer wieder gut. Ich kann mich noch gut an einen SPD-Vorsitzenden erinnern, der bei der Bundestagswahl 1998 (so lange gibt es solche Angebote schon!) bei einem solchen Test ein eher lustiges Ergebnis erzielte, denn es zeigte sich, dass er mit der Programmatik seiner eigenen Partei nicht ganz übereinstimmte.

Solche Tests taugen jedoch nur dann was, wenn sie vernünftig gemacht sind – wenn die Methodik unzureichend ist, dann bringt das gar nichts. Da gibt es leider im aktuellen Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen auch Beispiele. Aber nicht der Wahl-O-Mat NRW 2010, dessen Ergebnis ich hier dokumentieren und auch kommentieren möchte:
„Mein Ergebnis beim Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen“ weiterlesen

Launch: AK-Netzpolitik der NRW Jusos

Am morgigen Dienstag (23. März 2010, 19:00 bis 21:00 Uhr) gründet sich im Unperfekthaus (Essen) der AK-Netzpolitik der NRW Jusos. Auf der offiziellen Terminseite bei nrwjusos.de heißt es dazu:

Auf der Juso-Landeskonferenz in Bochum haben wir beschlossen, dass wir die Themengebiete Datensicherheit, Datenschutz, Netzpolitik, Freiheits- und BürgerInnenrechte im Internet, E-Democracy in Zukunft in einem eigenen Netzwerk auf der Landesebene koordinieren wollen. Diesen Beschluss wollen wir gern umsetzen und laden dich herzlich ein zum Launch des AK-Netzpolitik der NRW Jusos.

Man darf gespannt sein, welche netzpolitischen Inhalte hiervon ausgehen werden. Wer daran teilnehmen will, muss sich über die oben verlinkte Seite anmelden, da die Teilnehmeranzahl (alleine schon aus räumlichen Gründen) begrenzt ist.

(via pottblog.de)

Textwolke des Wahlprogramms der NRWSPD

Drüben im Pottblog habe ich eine Textwolke zum (auch die Netzpolitik umfassenden) Programmkapitel „Digitale Teilhabe und Sicherheit“ des Wahlprogrammes der NRWSPD zur Landtagswahl 2010 veröffentlicht.

Es spricht aber auch nichts dagegen, dass mal auf das gesamte Wahlprogramm auszuweiten:

Das jetzt dabei die Schlagworte NRW Für Menschen deutlich hervorstechen zeigt doch sehr gut auf, dass die NRWSPD sich um die Menschen im Land kümmern will.

Die größere Fassung findet man direkt bei Wordle unter dem Titel Wahlprogramm der NRWSPD zur Landtagswahl 2010. Das Wordle-Bild steht unter der CC-BY-Lizenz (US-Version).

Holland eh Saarland in Not – warum die SPD ruhig bleiben sollte!

Die Bundestagswahlen 2009 haben das Land scheinbar in zwei Lager gespaltet – die angeblich „bürgerlich“-konservative Seite bestehend aus CDU/CSU und FDP und das angeblich linke Lager aus SPD, Linkspartei und Bündnis ’90/Die Grünen.

Doch schon die aktuelle Entscheidung der Grünen im Saarland für eine so genannte Jamaika-Koalition zeigt, dass lagerübergreifendes Denken immer noch möglich ist. Und das begrüße ich.

Ich begrüße natürlich nicht, dass die CDU unter Peter Müller weiterhin in der saarländischen Landesregierung die bestimmende Partei sein wird. Mir wäre auch eine andere Koalition lieber gewesen, wobei meine Wunschkoalition sowieso von dem Wahlergebnis gar nicht abgedeckt gewesen wäre…

Mit einigem Entsetzen registriere ich jedoch das schon nicht mehr konstruktiv-kritische Bewerten der geplanten saarländischen Jamaika-Koalition, welches den schmalen Grat ‚rüber zur Schmähkritik bereits deutlich überschritten hat:

Weiterlesen (im Pottblog)…