Blog Archives

Politikverdrossenheit und Organisation

22. Mai 2012
By

Mit einer gewissen Sehnsucht schauten die Europäer im vergangenen Jahr in die arabische Welt. In den Menschen, die dort ihr Leben für die Freiheit riskieren, erblickten sie ihr früheres Selbst, das idealistische Europa der Revolutionen von 1789 und 1989. Bald war der Funke der Arabellion nach Europa übergesprungen: Im Westen und Osten, von Tel Aviv bis Madrid, entstanden Protestbewegungen, deren Hauptkennzeichen die weitgehende Ideologiefreiheit war. „Die Bewegung ist alles, das Endziel nichts.“ Eduard Bernstein lebt. Freilich zuerst nicht in Deutschland, das erst auf den Geschmack der Rebellion kam, als in Amerika die ebenfalls vom arabischen Frühling inspirierte „Occupy!“-Bewegung losging, dann allerdings alles Mögliche und Unmögliche besetzen wollte. Davor hatte sich der Wutbürger in einen Bahnhof hier, eine Rollbahn dort verbissen und begnügt sich bis heute mit flammenden Manifesten gegen...

Read more »

Schritte in Richtung auf eine gesamteuropäische Friedensordnung

20. Mai 2012
By

Eine dauerhaft stabile Friedensordnung in Europa setzt voraus, dass auch Russland stabil in Europa integriert ist. Russland und seine Nachbarn müssen sich voreinander sicher fühlen. Statt sich voreinander zu fürchten, sollten sie gemeinsam auf neue Bedrohungen ihrer Sicherheit reagieren. Eine derartige dauerhaft stabile Friedensordnung gibt es heute noch nicht. Schritte in Richtung auf dieses Ziel sind nur dann realistisch, wenn sie nicht nur den Interessen einiger größerer Staaten, sondern auch denen der meisten kleineren Staaten entsprechen.

Read more »

Negative Entwicklungen in der amerikanischen politischen Kultur

24. Februar 2012
By

Für die USA gehörte es von jeder zu dem eigenen Selbstverständnis Macht und Idee zugleich zu sein. Ihre Macht sollte nicht nur den eigenen Interessen dienen, sondern zugleich „the last resort of freedom“ in der Welt sein. Dieses Selbstverständnis ist geblieben. Der Macht es in Politik umzusetzen, werden aber durch aufsteigende neue Mächte Grenzen gesetzt. Die USA bleiben als Gesellschaft immer noch attraktiver als die halb-demokratischen oder autoritären Gesellschaften ihrer aufsteigenden Konkurrenten. Im Vergleich zu früheren Jahrzehnten aber hat ihre Attraktivität eingebüßt.

Read more »

Freiheit und Sicherheit – Ein Rückblick eines Sozialdemokraten aus aktuellem Anlass

8. Dezember 2011
By

Als ich im März 1972 — damals nicht mehr als Vorsitzender, sondern als stellvertretender Bundesvorsitzender der Jungsozialisten — darauf hinwies, dass der Bonner Staatsapparat mit ehemaligen Nationalsozialisten durchsetzt sei, widersprach mir der damalige Bundesaußenminister Genscher und wies darauf hin, dass er im Jahre 1972 nicht beabsichtige, eine zweite Entnazifizierung durchzuführen. Er wolle auch früheren Bundesregierungen nicht unterstellen, dass sie belasteten Nationalsozialisten Positionen gegeben hätten. Mit dieser Meinung stand Hans Dietrich Genscher nicht allein. Im Gegenteil. Er konnte sich mit seiner Auffassung auf eine breite Unterstützung in der Politik, der Öffentlichkeit und der Gesellschaft stützen. Nicht jeder Einzelfall, jedoch vom Prinzip her war die personelle Kontinuität mit dem nationalsozialistischen Unrechtsstaat bekannt. Man wusste, aber man wollte nicht hören und erst recht nicht diskutieren oder korrigieren. Doch dazu später mehr.

Read more »

Wir haben ein „Euro-Problem“ und nicht ein Problem mit „Euro-Sündern“

1. Oktober 2011
By
Wir haben ein „Euro-Problem“ und nicht ein Problem mit „Euro-Sündern“

Marshall Auerback hat jahrelange Erfahrung als Hedgefonds-Manager, ist Fellow bei „Economists for Peace and Security“, Senior Fellow im „Roosevelt Institute“ und wissenschaftlicher Mitarbeiter im „Levy Economics Institute“. Stephan Ewald betreibt u.a. das Blog „Garbage In ↣ Garbage Out“. (Dieser Beitrag erscheint ebenfalls bei wiesaussieht.de.) Die Europäische Währungsunion ist als monetäres System gescheitert und scheitert auch daran Europa zu vereinen. Wie die religiöse Vereinigung Europas unter Karl dem Großen funktioniert die „Vereinigung“ Europas über eine gemeinsame Währung nur unter politischen Zwangsmaßnahmen. An diesen wird das Euro-Projekt langfristig scheitern, außer, es werden radikale Änderungen am Design der Währungsunion unternommen. Was genau sind die zentralen Probleme des Euro-Projekts? Zunächst ist es wichtig den Unterschied zwischen souveränen und nicht-souveränen Währungen zu kennen. Im Fall einer Regierung mit einer nicht-souveränen Währung, die ihre Schulden...

Read more »

Facebook

Switch to our mobile site