Wie die Foren ihr Antragsrecht verloren haben

Heute fand in Stade der Landesparteitag der SPD Niedersachsen statt. Neben einem neuen Vorsitzenden (Glückwunsch an dieser Stelle an Olaf Lies), gab es ein ordent­li­ches Antragsbuch mit einigen Satzungsänderungen, wie z.B. Mitgliederentscheide und VertreterInnen-Konferenzen (zur Aufstellung von Wahllisten).

Ich war als Gast dort und als es zu den Antragsabstimmungen kam, las ich paral­lel im Antragsbuch mit und als Erstes stand die neue Satzung an. Der Parteivorstand hatte eine Satzung vorge­schla­gen, die expli­zit Foren Antrags- und Rederecht zu spricht (siehe unten, §9 Abs. 2). Die Antragskommission empfahl die Streichung dieses Rechts jedoch. „Wie die Foren ihr Antragsrecht verlo­ren haben“ weiter­le­sen

„Forum Netzpolitik”: Ein Vorschlag zur Struktur- und Personaldebatte

Ich weiß, über die Inhalte sollte man reden, aber ohne rich­tige Struktur kann man sich mit den Inhalten wort­wört­lich den Hintern abwi­schen. Wie immer das Baby heißen wird, eins sollte jedem klar sein: Ohne Antragsrecht, wie es z.B. ein offi­zi­el­les Forum inne hat, kann man die Aktion abbla­sen, denn ein „Gesprächskreis”, ich würde es Kaffeekränzschen nennen, hat keine Macht und ohne Macht kann man nun mal in unserem aktu­el­len Parteiensystem nichts errei­chen. Daher mein Vorschlag zur Struktur dieses „Forum Netzpolitik”. „„Forum Netzpolitik”: Ein Vorschlag zur Struktur- und Personaldebatte“ weiter­le­sen

Ergebnis des SPD-Wahlparteitages in Berlin

Der Wahlparteitag der SPD in Berlin ist pünkt­lich mit einem Lied zu Ende gegan­gen. Das Regierungsprogramm wurde einstim­mig ange­nom­men und alles ging ohne große Probleme und Gegenstimmen über die Bühne. Leider litten unter dieser Geschlossenheit einigen Themen, die vermut­lich kontro­vers in Öffentlichkeit und Partei disku­tiert wurden wären. „Ergebnis des SPD-Wahlparteitages in Berlin“ weiter­le­sen