Der polnische Sozialdemokrat Jędrzej Wijas (Auf der Landesliste Platz 4) zeigt, wie man mit Spaß Wahlkampfwerbung machen kann:
Hört auf mit dem sinnlosen Gerede, genug mit den dummen Kämpfen. Ein weltlicher Staat, würdvolles Leben, Freiheit, das sind meine Ziele. Wähle weise.
Die SPD-Schwesterpartei Sojusz Lewicy Demokratycznej wird wohl keinen großen Erfolg bei der Sejm-Wahl am 9. Oktober einfahren. Read more »
Christopher Lauer meldet: Auf der heutigen Befragung der Spitzenkandidaten durch die IHK von 8:00 bis 10:00 Uhr im Ludwig Erhard Haus haben Sie gesagt, Sie wollen die Piraten „resozialisieren“, damit diese bei der nächsten Wahl nicht mehr antreten. Glaubt ihr nicht? Hier der Audiobeweis: via Christopher Lauer, suddengrey & anonymer Audio-Einsender (danke!)
Heute fand in Stade der Landesparteitag der SPD Niedersachsen statt. Neben einem neuen Vorsitzenden (Glückwunsch an dieser Stelle an Olaf Lies), gab es ein ordentliches Antragsbuch mit einigen Satzungsänderungen, wie z.B. Mitgliederentscheide und VertreterInnen-Konferenzen (zur Aufstellung von Wahllisten). Ich war als Gast dort und als es zu den Antragsabstimmungen kam, las ich parallel im Antragsbuch mit und als Erstes stand die neue Satzung an. Der Parteivorstand hatte eine Satzung vorgeschlagen, die explizit Foren Antrags– und Rederecht zu spricht (siehe unten, §9 Abs. 2). Die Antragskommission empfahl die Streichung dieses Rechts jedoch.
Ich weiß, über die Inhalte sollte man reden, aber ohne richtige Struktur kann man sich mit den Inhalten wortwörtlich den Hintern abwischen. Wie immer das Baby heißen wird, eins sollte jedem klar sein: Ohne Antragsrecht, wie es z.B. ein offizielles Forum inne hat, kann man die Aktion abblasen, denn ein „Gesprächskreis”, ich würde es Kaffeekränzschen nennen, hat keine Macht und ohne Macht kann man nun mal in unserem aktuellen Parteiensystem nichts erreichen. Daher mein Vorschlag zur Struktur dieses „Forum Netzpolitik”.
Der Wahlparteitag der SPD in Berlin ist pünktlich mit einem Lied zu Ende gegangen. Das Regierungsprogramm wurde einstimmig angenommen und alles ging ohne große Probleme und Gegenstimmen über die Bühne. Leider litten unter dieser Geschlossenheit einigen Themen, die vermutlich kontrovers in Öffentlichkeit und Partei diskutiert wurden wären.
Kommentare, Kommentare