1. Nicht jeder wird unterschätzt, d.h. Angela Merkel muss etwas an sich haben, dass man unterschätzen kann.
2. Wer Angela Merkel unterschätzt, täuscht sich später.

Was den ersten Punkt angeht, so bin ich mir oft nicht sicher, inwiefern Merkel mit ihrer Harmlosigkeit kokettiert. Dieses „nette-Tante-von-nebenan”-Image, das sich — und das darf auf diesem Weg auch mal gesagt sein — wohltuend vom krakeelenden, keifernden und wichtigtuerischen Gehabe mancher männlicher Politiker abhebt, ist unglaublich schwer einzuschätzen. Ich sehe es zu einem gewissen Teil als eine Waffe: Angela Merkel schafft es, dass ein Großteil der Bevölkerung sie nicht mit der regierenden Politik in Verbindung bringt. Das drückt sich darin aus, dass eine Mehrheit in Deutschland gegen die aktuelle Regierungspolitik ist und ebenso eine Mehrheit der Kanzlerin gute Arbeit bescheinigt. Wenn sie genau dies mit ihrem Auftreten erreichen möchte, dann ist ihre Harmlosigkeit tatsächlich gefährlich.

Ein Einlullen der Bevölkerung durch eine Entpolitisierung der Person Angela Merkel ist schädlich. Es verzerrt Wahlergebnisse und eine politikverdrossene Generation ist anfällig dafür, sich nicht genügend zu informieren oder schlichtweg nicht politisch sensibilisert zu werden. Politik darf nicht die Funktion haben, die Leute auf Abstand zu halten.

Angenommen, sie beabsichtigt diesen — aus meiner Sicht äußerst unangenehmen — Nebeneffekt nicht, dann könnte ihre vermeintliche Harmlosigkeit als politisches Instrument dazu dienen, der Bevölkerung unangenehme Reformen aufzudrücken, die sie nicht mit der Kanzlerin in Verbindung setzt (dieses Mal wäre es dann die böse FDP) und die Wahlergebnisse der CDU nicht auf SPD-Level zu senken. Ich muss ehrlich sagen, dass ich diese Methode Angela Merkel am ehesten zugeschrieben habe, v.a. deswegen, weil sie in großkoalitionären (ich liebe dieses Wort) Zeiten einmal sehr erfolgreich funktioniert hat: Als Franz Müntefering die Rente mit 67 verkündigte, war der Schuldige dafür recht schnell ausgemacht: Wer hat uns verraten? Blabla. Ihr wisst schon.

Ich bin mir allerdings unsicher, ob dieser Fakt merkelscher Taktik oder sozialdemokratischer Unfähigkeit geschuldet war. Ohne ein abschließendes Urteil über die Rente mit 67 zu fällen, sei vorweg gesagt, dass die CDU es in der Koalition gegen den Widerstand der SPD-Fraktion durchgesetzt hat. Was danach geschehen ist, ist eigentlich politischer Slapstick: Irgendjemand muss den führenden SPD-Politikern dieser Tage eingetrichtert haben, dass es gut sei, wenn die SPD die Rente mit 67 als eigenes Projekt verkauft. Und von diesem Tag an war die Rente mit 67 in der münteferingschen Rhetorik eine ursozialdemokratische Idee. Angela Merkel hatte damit nicht wahnsinnig viel zu tun, aber es war ihr wahrscheinlich auch nicht Unrecht, dass eine in der Bevölkerung nicht besonders gut aufgenommene Maßnahme nicht mit ihr, sondern dem Koalitionspartner in Verbindung gesetzt wird. Und ob in nächster Zeit noch schmerzhafte Einschnitte ins Sozialsystem kommen? Ich glaube, wenn sie wirklich kommen sollten, wird auch Angela Merkels Nullaussagentaktik nicht davon ablenken können.

Dieses Beispiel führt zu meiner These, dass die Stärke, die man in Angela Merkel sieht, vielleicht gar nicht ihrer wirklichen Stärke, sondern der Schwäche der anderen geschuldet ist.
So hat Merkel ja z.B. Wolfgang Schäuble nicht demontiert — er hat das durch seine Lügengeschichten vor dem Bundestag hervorragend selbst erledigt. Ich halte Roland Koch für einen nicht besonders intelligenten Menschen, aber dass er sich selbst jemals als Nachwuchshoffnung der CDU gesehen hat, traue ich nichtmal ihm zu. Überhaupt denke ich nicht, dass einer Frau, die zweimal hintereinander zur Kanzlerin gewählt wurde, durch interne Konkurrenten innerhalb der CDU die Stellung streitig gemacht werden kann. Ein Roland Koch als Kanzlerkandidat wäre jedenfalls das Beste, was der SPD passieren könnte.

Bei ihren Konkurrenten außerhalb der Partei — namentlich der gesamten SPD — verhält es sich ähnlich. Die SPD hat sich in den letzten Jahren durch desaströse Kommunikation der politischen Inhalte, Unterdrückung von Flügelkämpfen und der damit einhergehenden Unzufriedenheit innerhalb der Partei sowie einigen schlicht falschen Entscheidungen geschafft, sich selbst zu demontieren.

Merkel hat einige Gelegenheiten für sich sehr günstig ausgenutzt, ob sie jedoch 2005 gesagt hat, „jetzt mach ich mal die SPD kaputt, indem ich sie einlulle”, halte ich für sehr zweifelhaft.
Der angebliche Modernisierungskurs der CDU spielt jedenfalls nach meiner Ansicht keine besonders große Rolle. Von der Leyens Familienpolitik war in vielen Ansätzen gut und richtig, aber ohne sozialdemokratische Vorarbeit und Unterstützung während der Koalition hätte es sie nicht gegeben. Es bleibt zu sehen, inwiefern sich auf diesem Politikgebiet die angefangene Politik fortsetzt: Eine Familienministerin, die sich weder für ihr Fach interessiert noch Ahnung davon hat und absurde und reaktionäre Maßnahmen wie das geplante Elterngeld (auch mal „Herdprämie” genannt) lassen jedenfalls keinen „Modernisierungskurs” erkennen.
In anderen Politikgebieten befürchte ich, dass sich die CDU nicht modernisiert, sondern taktisch verhält, Forderungen bzgl. härterer Maßnahmen gegenüber ALGII-Empfängern von der FDP und einigen CDUlern lassen Böses erahnen, sind aber wohl aus Merkels Sicht nicht nötig — auch um die Wähler nicht zu verschrecken (diese Methode habe ich oben bereits ausgeführt).

Dieses taktische Verhalten ist wahrscheinlich der wirklich markanteste Charakterzug der Politikerin Merkel. Sie hält sich zurück mit in der CDU weit verbreiteten rassistischen, sexistischen, homophoben, sektiererischen und elitären Äußerungen und sie weiß recht gut, was sie der Wählerschaft zumuten kann und was nicht. Sie findet mit ihrem abwartenden Stil die Kompromisse innerhalb ihrer Koalition und lässt die Medien erstmal diskutieren, bevor sie eine Entscheidung fällt. Selbstverständlich ist das weder mutig noch progressiv, aber sie hat damit Erfolg.

Noch.

Bild: Simon Zeimke (CC-BY-NC 2.0)

Selbstverständlich hat die Stärke der anderen auch viel mit der Schwäche der SPD zu tun (und damit, dass die Kritiker der SPD oft genug auch ihre Vorbehalte gegen die Partei Die Linke haben und eher der Wahl fernbleiben, als den eigentlich logischen Sprung zu machen), aber allein das greift nicht weit genug und vernachlässigt jene gesellschaftlichen Entwicklungen, die mit einem starken „bürgerlichen” Lager einhergehen.

Das, was Sigmar Gabriel letzte Woche auf dem Parteitag über die Erfordernis einer Rückgewinnung der Deutungshoheit in der Gesellschaft gesagt hat, zeigt sich in vielen Äußerungen, nicht nur in Faz, Welt oder Zeit, sondern auch von Freunden und Kommilitonen: Elitedenken ist weiter verbreitet als gedacht und befürchtet.

Die Definition von Leistung (i.S.v. „Leistungsträger”, „leistungswillig” im Gegensatz zu „Leistungsempfänger” und „leistungsunfähig oder –unwillig”) liegt wieder voll in der Hand der konservativen Kräfte. Vielverdiener sind so automatisch Leistungsträger und zahlen ja viel zu viele Steuern und Arbeitslose sollen doch bitte ein wenig dankbarer ihre Leistungen entgegennehmen und würden ja ohnehin Arbeit finden, wenn sie sich drum bemühen würden.

Auch, dass man es geschafft hat, dem Begriff „links” die „Bürgerlichkeit” entgegenzusetzen, ist sicherlich ein Verdienst von jahrelanger harter Oppositionsarbeit. „Links” ist wieder negativ besetzt, meistens mit faul, rebellisch, neidisch und rechthaberisch, während das „Bürgerliche” durch Vermeidung des ebenfalls negativ besetzten Begriffes „rechts” für Fleiß, Anstand, Stil und kulturelle Interessiertheit steht.

Zu dieser Manipulation durch Sprache hat Erhard Eppler letzte Woche auf dem Parteitag sehr richtig gesagt:

Wir Deutschen leiden darunter, dass wir für die französischen Worte Citoyen – Staatsbürger, Souverän der Demokratie – und Bourgeois – Besitzbürger – leider nur ein einziges Wort haben, nämlich Bürger. Mit dieser Armut der deutschen Sprache wird nun seit 200 Jahren Schindluder getrieben. Lasst das einen alten Mann hinzufügen: In den 70er-Jahren habe ich geglaubt, es sei zu Ende mit diesem Schindluder. Jetzt fängt es wieder an. Das ist ja grotesk: Wenn bei uns einer zum Kommiss kommt – Wehrpflicht ableistet –, ist er doch ein Bürger in Uniform, ein Citoyen in Uniform. Völlig richtig! Aber wie ist es, wenn er die Uniform wieder auszieht? Ist er dann nur ein Bürger, wenn er zur CDU oder zur FDP geht?

Nicht nur die Gesellschaft selbst, auch die gesellschaftliche Haltung hat sich in den letzten 11 Jahren verändert. Ein Beispiel dafür ist, mit welcher Begeisterung Guttenbergs Berufung ins Kabinett im Februar aufgenommen wurde. Die Attribute „stilvoll, gut angezogen und adelig” reichen offenbar schon, um im Bewusstsein der Bevölkerung einen guten Minister auszumachen. Dass Guttenberg selbst in seinem politischen Handeln eine ganz und gar großbürgerliche Haltung an den Tag legt, fällt da nicht ins Gewicht und wird sogar noch unter „Ehrlichkeit” subsumiert.

Auch und gerade, dass Guttenbergs vermeintliche „Adeligkeit” ein besonderes Interesse des Boulevard weckt, zeigt: Status ist wieder in. Willkommen im 19. Jahrhundert. Dass der Adel seit 1918 abgeschafft ist und die damaligen Entscheidungsträger gnädiger als bspw. die Österreicher waren, die ihren vormaligen Blaublütern das Tragen ihrer Standesnamen verboten haben, und dass die Abschaffung der Unterdrückung durch den Adel im Stände– und Klassensystem einer der härtesten und blutigsten Kämpfe der letzten 300 Jahre war, wird überhaupt nicht wahrgenommen.

Wenn man von Status redet, so hat dies immer die Prinzipien von Machterhalt und Abgrenzung zur Folge. Tanja Dückers schreibt dazu in der Zeit zutreffend:

Die Frage, wie diese dichotome Welt von wohlhabenden, kunstsinnigen Leistungsträgern und tumben, niveaulosen Leistungsempfängern überhaupt entstehen konnte, stellen sich die Protagonisten des neuen Zeitgeistes nicht. Die neue Avantgarde ist für sie Ergebnis eines quasi nietzscheanischen Akts – geboren aus dem puren Willen zum Erfolg. Als sei der Umstand, ob man in Lohn und Brot steht, lediglich eine Frage von Wille und Leistung.

Dass in Deutschland die soziale Durchlässigkeit seit Jahren abnimmt, wird nicht nur ausversehen übersehen, sondern ist wohl gewollt. Statusveränderung ist schließlich Sozialismus. Oder so.

Bevor man konkrete Lösungen von Sachentscheidungen wie bei den Arbeitslosenhilfegesetzen, der Rente mit 67 etc. als DEN Weg aus der Krise der Sozialdemokratie sieht, sollte man sich klar darüber sein, dass die neue Regierung tatsächlich eine Regierung der Mitte ist. Natürlich nicht in dem Sinne, dass die neue Politik einen Ausgleich zwischen rechten und linken Positionen und den verschiedenen Schichten der Gesellschaft sucht, sondern dass rechtskonservative und neoliberale Positionen im Moment die Deutungshoheit in der Gesellschaft innehaben.

Der Weg zu einer neuerlich starken Sozialdemokratie kann also nicht auf Sachentscheidungen oder Glaubwürdigkeitsrückgewinn reduziert werden, sondern kann nur mit einer Umwälzung des wortwörtlich herrschenden Denkens einhergehen.