Rezension: Lobbying in der Praxis

Christian H. Schuster hat gemeinsam mit Deniz Üster ein Buch über Lobbyismus geschrieben. Lobbyismus haftet ja immer der Ruch des Bösen, des Unsauberen, des Schmutzigen an. Schuster und Üster wählen eine auf den ersten Blick unge­wöhn­liche Herangehensweise, sie schreiben über „Lobbying in der Praxis”. Das darf natür­lich nicht wirk­lich erstaunen, schließ­lich verdienen sie damit ihr Geld. (Offenlegung: Ich bin mit Christian H. Schuster befreundet, bekomme für diese Rezension kein Geld, aber viel­leicht Schokolade.)

Schuster und Üster glie­dern ihr Buch in sechs Abschnitte: Einleitung, Grundlagen des poli­ti­schen Systems, Grundlagen der Interessenvertretung, Wie Interessenvertretung betrieben wird, Wie Interessenvertretung evalu­iert wird und Beispiele aus der Praxis.

Im Vorwort erläu­tern Schuster und Üster, was sie zu ihrem Buch ange­trieben hat:

Verbände sind nicht nur Teil unseres poli­ti­schen Systems, sie sind das Rückgrat unserer Demokratie. Ohne Interessenvertreter wären die Einflussmöglichkeiten auf die Politik zwischen den Wahlen nicht nur einge­schränkt, sondern schlichtweg nicht mehr vorhanden. Der Lobbyismus aus Verbänden verdient eine Aufwertung in Deutschland: Also, Brust raus! Und Kopf hoch, ihr Lobbyisten da draußen!

Soweit zum Vorwort. Schauen wir uns kurz die Einleitung an. Dort gehen Schuster/Üster zuerst auf den Begriff Lobbying an sich ein, um sich dann gegen Transparenz aus Prinzip auszu­spre­chen. Eine gewisse Grundsympathie habe ich ja immer, wenn jemand den Götzen „Transparenz” kriti­siert, dafür dann aber im Gegenzug „Moral und Anstand” einzu­for­dern passt mir auch nicht. Diese Idee wird in der Einleitung dann nicht weiter ausge­führt. Auf zum eigent­li­chen Text.


Das erste Kapitel über die Grundlagen des poli­ti­schen Systems ist gut und solide geschrieben. Es ist eine Zusammenfassung der gängigen Politikwissenschaft, anschau­lich und lesbar. Man könnte wunderbar dieses Kapitel noch einmal straffen und als Handreichung an ange­hende JournalistInnen verteilen. Denn dort wird mitunter nicht gewusst, dass der Bundestag ein Gesetz beschließt und nicht die Bundesregierung. Interessant ist die direkte Bezugnahme auf den Abgeordneten als Menschen, das kommt im Technokratismus mitunter zu kurz. Ein schöner Einblick in die poli­ti­sche Praxis.

Das Kapitel zu den Grundlagen der Interessenvertretung ist etwas kurz geraten. Dort wären viel­leicht weitere Einblicke inter­es­sant gewesen jenseits der Feststellung, dass sich die Verbände alle in Berlin-Mitte tummeln.

Konkret wird das Buch im Kapitel „Wie Interessenvertretung betrieben wird”. Das kann man als an Lobbyismus Interessierter wirk­lich mit Gewinn lesen, hier wird sozu­sagen aus dem Nähkästchen geplau­dert. Gerade der Verweis auf die Arbeitsebene in den Fraktionen ist wert­voll, schließ­lich arbeiten im Bundestag nicht nur die gewählten Abgeordneten, sondern auch eine Schar an ReferentInnen und MitarbeiterInnen, mitunter mit gehö­rigem Einfluss. Die drei verschie­denen Ziele des Lobbying (präventiv, proaktiv, reaktiv) werden auf S. 87 auf einer prak­ti­schen Tabelle darge­stellt. Eine weitere hilf­reiche Über­sicht ist auf S. 73 zu finden, hier werden die unter­schied­li­chen Anreden zu den einzelnen Regierungsämtern empfohlen.

Die Evaluierung von Interessenvertretung hat ein eigenes Kapitel bekommen, dieses Kapitel ist aber mit drei Seiten so schmal geworden, dass sich der Eindruck aufdrängt, man könne das alles in Wahrheit gar nicht messen. Das dem natür­lich nicht so ist, wird im letzten Kapitel des Buchs gezeigt, das in meinen Augen auch gleich­zeitig das Filetstück ist: Beispiele aus der Praxis.

In diesem Kapitel kommen Lobbyisten zu Wort, die von ihrer prak­ti­schen, konkreten Arbeit berichten. Das mutet dann teil­weise auch unfrei­willig komisch an, wenn bspw. auf S. 164 der Vertreter vom Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie sich wie folgt äußert:

Der Einfluss auf das Gesetz durch die phar­ma­zeu­ti­sche Industrie wurde von der Opposition scharf kriti­siert. Der FDP wurde Klientelpolitik vorge­worfen, ähnlich wie bei der Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers. … Über­ra­schend für den Verband waren die medialen Attacken gegen die Gesundheitspolitik der FDP.

Dass der Vertreter vom Verband Deutscher Zeitschriftenverleger das Ergebnis im Fall des Leistungsschutzrechts als vor allem symbo­li­schen Wert (S. 181) begreift, nun ja. Man muss wirk­lich nicht alles verstehen.

Insgesamt sind es 21 Verbände, die aus ihrer Praxis brüh­warm berichten. Allein für diese Einblicke hat sich dieses Buch gelohnt.

Christian H. Schuster/Deniz Üster (Hrsg.): Lobbying in der Praxis. Strategien und Instrumente für Verbände. Berlin/München/Brüssel 2015.

Über Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.

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