Rezension: Lobbying in der Praxis

Christian H. Schuster hat gemein­sam mit Deniz Üster ein Buch über Lobbyismus geschrie­ben. Lobbyismus haftet ja immer der Ruch des Bösen, des Unsauberen, des Schmutzigen an. Schuster und Üster wählen eine auf den ersten Blick unge­wöhn­li­che Herangehensweise, sie schrei­ben über „Lobbying in der Praxis”. Das darf natür­lich nicht wirk­lich erstau­nen, schließ­lich verdie­nen sie damit ihr Geld. (Offenlegung: Ich bin mit Christian H. Schuster befreun­det, bekomme für diese Rezension kein Geld, aber viel­leicht Schokolade.)

Schuster und Üster glie­dern ihr Buch in sechs Abschnitte: Einleitung, Grundlagen des poli­ti­schen Systems, Grundlagen der Interessenvertretung, Wie Interessenvertretung betrie­ben wird, Wie Interessenvertretung evalu­iert wird und Beispiele aus der Praxis.

Im Vorwort erläu­tern Schuster und Üster, was sie zu ihrem Buch ange­trie­ben hat:

Verbände sind nicht nur Teil unseres poli­ti­schen Systems, sie sind das Rückgrat unserer Demokratie. Ohne Interessenvertreter wären die Einflussmöglichkeiten auf die Politik zwischen den Wahlen nicht nur einge­schränkt, sondern schlicht­weg nicht mehr vorhan­den. Der Lobbyismus aus Verbänden verdient eine Aufwertung in Deutschland: Also, Brust raus! Und Kopf hoch, ihr Lobbyisten da draußen!

Soweit zum Vorwort. Schauen wir uns kurz die Einleitung an. Dort gehen Schuster/Üster zuerst auf den Begriff Lobbying an sich ein, um sich dann gegen Transparenz aus Prinzip auszu­spre­chen. Eine gewisse Grundsympathie habe ich ja immer, wenn jemand den Götzen „Transparenz” kriti­siert, dafür dann aber im Gegenzug „Moral und Anstand” einzu­for­dern passt mir auch nicht. Diese Idee wird in der Einleitung dann nicht weiter ausge­führt. Auf zum eigent­li­chen Text.

Foto: sfrei­markCC BY-SA 2.0

Das erste Kapitel über die Grundlagen des poli­ti­schen Systems ist gut und solide geschrie­ben. Es ist eine Zusammenfassung der gängi­gen Politikwissenschaft, anschau­lich und lesbar. Man könnte wunder­bar dieses Kapitel noch einmal straf­fen und als Handreichung an ange­hende JournalistInnen vertei­len. Denn dort wird mitun­ter nicht gewusst, dass der Bundestag ein Gesetz beschließt und nicht die Bundesregierung. Interessant ist die direkte Bezugnahme auf den Abgeordneten als Menschen, das kommt im Technokratismus mitun­ter zu kurz. Ein schöner Einblick in die poli­ti­sche Praxis.

Das Kapitel zu den Grundlagen der Interessenvertretung ist etwas kurz geraten. Dort wären viel­leicht weitere Einblicke inter­es­sant gewesen jenseits der Feststellung, dass sich die Verbände alle in Berlin-Mitte tummeln.

Konkret wird das Buch im Kapitel „Wie Interessenvertretung betrie­ben wird”. Das kann man als an Lobbyismus Interessierter wirk­lich mit Gewinn lesen, hier wird sozu­sa­gen aus dem Nähkästchen geplau­dert. Gerade der Verweis auf die Arbeitsebene in den Fraktionen ist wert­voll, schließ­lich arbei­ten im Bundestag nicht nur die gewähl­ten Abgeordneten, sondern auch eine Schar an ReferentInnen und MitarbeiterInnen, mitun­ter mit gehö­ri­gem Einfluss. Die drei verschie­de­nen Ziele des Lobbying (präven­tiv, proak­tiv, reaktiv) werden auf S. 87 auf einer prak­ti­schen Tabelle darge­stellt. Eine weitere hilf­rei­che Übersicht ist auf S. 73 zu finden, hier werden die unter­schied­li­chen Anreden zu den einzel­nen Regierungsämtern empfoh­len.

Die Evaluierung von Interessenvertretung hat ein eigenes Kapitel bekom­men, dieses Kapitel ist aber mit drei Seiten so schmal gewor­den, dass sich der Eindruck aufdrängt, man könne das alles in Wahrheit gar nicht messen. Das dem natür­lich nicht so ist, wird im letzten Kapitel des Buchs gezeigt, das in meinen Augen auch gleich­zei­tig das Filetstück ist: Beispiele aus der Praxis.

In diesem Kapitel kommen Lobbyisten zu Wort, die von ihrer prak­ti­schen, konkre­ten Arbeit berich­ten. Das mutet dann teil­weise auch unfrei­wil­lig komisch an, wenn bspw. auf S. 164 der Vertreter vom Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie sich wie folgt äußert:

Der Einfluss auf das Gesetz durch die phar­ma­zeu­ti­sche Industrie wurde von der Opposition scharf kriti­siert. Der FDP wurde Klientelpolitik vorge­wor­fen, ähnlich wie bei der Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers. … Überraschend für den Verband waren die media­len Attacken gegen die Gesundheitspolitik der FDP.

Dass der Vertreter vom Verband Deutscher Zeitschriftenverleger das Ergebnis im Fall des Leistungsschutzrechts als vor allem symbo­li­schen Wert (S. 181) begreift, nun ja. Man muss wirk­lich nicht alles verste­hen.

Insgesamt sind es 21 Verbände, die aus ihrer Praxis brüh­warm berich­ten. Allein für diese Einblicke hat sich dieses Buch gelohnt.

Christian H. Schuster/Deniz Üster (Hrsg.): Lobbying in der Praxis. Strategien und Instrumente für Verbände. Berlin/München/Brüssel 2015.

Autor: Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.