Rezension: Lobbying in der Praxis

Christian H. Schuster hat gemeinsam mit Deniz Üster ein Buch über Lobbyismus geschrieben. Lobbyismus haftet ja immer der Ruch des Bösen, des Unsauberen, des Schmutzigen an. Schuster und Üster wählen eine auf den ersten Blick ungewöhnliche Herangehensweise, sie schreiben über „Lobbying in der Praxis“. Das darf natürlich nicht wirklich erstaunen, schließlich verdienen sie damit ihr Geld. (Offenlegung: Ich bin mit Christian H. Schuster befreundet, bekomme für diese Rezension kein Geld, aber vielleicht Schokolade.)

Schuster und Üster gliedern ihr Buch in sechs Abschnitte: Einleitung, Grundlagen des politischen Systems, Grundlagen der Interessenvertretung, Wie Interessenvertretung betrieben wird, Wie Interessenvertretung evaluiert wird und Beispiele aus der Praxis.

Im Vorwort erläutern Schuster und Üster, was sie zu ihrem Buch angetrieben hat:

Verbände sind nicht nur Teil unseres politischen Systems, sie sind das Rückgrat unserer Demokratie. Ohne Interessenvertreter wären die Einflussmöglichkeiten auf die Politik zwischen den Wahlen nicht nur eingeschränkt, sondern schlichtweg nicht mehr vorhanden. Der Lobbyismus aus Verbänden verdient eine Aufwertung in Deutschland: Also, Brust raus! Und Kopf hoch, ihr Lobbyisten da draußen!

Soweit zum Vorwort. Schauen wir uns kurz die Einleitung an. Dort gehen Schuster/Üster zuerst auf den Begriff Lobbying an sich ein, um sich dann gegen Transparenz aus Prinzip auszusprechen. Eine gewisse Grundsympathie habe ich ja immer, wenn jemand den Götzen „Transparenz“ kritisiert, dafür dann aber im Gegenzug „Moral und Anstand“ einzufordern passt mir auch nicht. Diese Idee wird in der Einleitung dann nicht weiter ausgeführt. Auf zum eigentlichen Text.

Foto: sfreimarkCC BY-SA 2.0

Das erste Kapitel über die Grundlagen des politischen Systems ist gut und solide geschrieben. Es ist eine Zusammenfassung der gängigen Politikwissenschaft, anschaulich und lesbar. Man könnte wunderbar dieses Kapitel noch einmal straffen und als Handreichung an angehende JournalistInnen verteilen. Denn dort wird mitunter nicht gewusst, dass der Bundestag ein Gesetz beschließt und nicht die Bundesregierung. Interessant ist die direkte Bezugnahme auf den Abgeordneten als Menschen, das kommt im Technokratismus mitunter zu kurz. Ein schöner Einblick in die politische Praxis.

Das Kapitel zu den Grundlagen der Interessenvertretung ist etwas kurz geraten. Dort wären vielleicht weitere Einblicke interessant gewesen jenseits der Feststellung, dass sich die Verbände alle in Berlin-Mitte tummeln.

Konkret wird das Buch im Kapitel „Wie Interessenvertretung betrieben wird“. Das kann man als an Lobbyismus Interessierter wirklich mit Gewinn lesen, hier wird sozusagen aus dem Nähkästchen geplaudert. Gerade der Verweis auf die Arbeitsebene in den Fraktionen ist wertvoll, schließlich arbeiten im Bundestag nicht nur die gewählten Abgeordneten, sondern auch eine Schar an ReferentInnen und MitarbeiterInnen, mitunter mit gehörigem Einfluss. Die drei verschiedenen Ziele des Lobbying (präventiv, proaktiv, reaktiv) werden auf S. 87 auf einer praktischen Tabelle dargestellt. Eine weitere hilfreiche Übersicht ist auf S. 73 zu finden, hier werden die unterschiedlichen Anreden zu den einzelnen Regierungsämtern empfohlen.

Die Evaluierung von Interessenvertretung hat ein eigenes Kapitel bekommen, dieses Kapitel ist aber mit drei Seiten so schmal geworden, dass sich der Eindruck aufdrängt, man könne das alles in Wahrheit gar nicht messen. Das dem natürlich nicht so ist, wird im letzten Kapitel des Buchs gezeigt, das in meinen Augen auch gleichzeitig das Filetstück ist: Beispiele aus der Praxis.

In diesem Kapitel kommen Lobbyisten zu Wort, die von ihrer praktischen, konkreten Arbeit berichten. Das mutet dann teilweise auch unfreiwillig komisch an, wenn bspw. auf S. 164 der Vertreter vom Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie sich wie folgt äußert:

Der Einfluss auf das Gesetz durch die pharmazeutische Industrie wurde von der Opposition scharf kritisiert. Der FDP wurde Klientelpolitik vorgeworfen, ähnlich wie bei der Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers. … Überraschend für den Verband waren die medialen Attacken gegen die Gesundheitspolitik der FDP.

Dass der Vertreter vom Verband Deutscher Zeitschriftenverleger das Ergebnis im Fall des Leistungsschutzrechts als vor allem symbolischen Wert (S. 181) begreift, nun ja. Man muss wirklich nicht alles verstehen.

Insgesamt sind es 21 Verbände, die aus ihrer Praxis brühwarm berichten. Allein für diese Einblicke hat sich dieses Buch gelohnt.

Christian H. Schuster/Deniz Üster (Hrsg.): Lobbying in der Praxis. Strategien und Instrumente für Verbände. Berlin/München/Brüssel 2015.

Autor: Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.