Die SPD versenkt einen Stern

„Die Zeit mag alle Wunden heilen, aber sie ist eine mise­rable Kosmetikerin.“ (Mark Twain)

Geburtstage, Jubiläen, Beerdigungen sind allge­mein keine strit­tigen Veranstaltungen. Im Fall des 25. SDP-Jubiläums ist aller­dings Wasser in den Wein zu gießen. Nicht weil ich mir des Anteiles der SDP an der fried­li­chen Revolution, am Runden Tisch, am Beschreiten des Weges in die Sicherheit der Einheit viel­leicht nicht bewusst wäre. Im Gegenteil! Gerade weil ich diese gewal­tige Leistung einschätzen kann und weil ich weiß, wie wenig diese Leistung in der SPD tatsäch­lich präsent ist und weil die SPD just in diesen Tagen dem harten Kern jener Staatspartei hinterher hechelt, der die SDP als Bestandteil der DDR-Bürgerrechtsbewegung den Polizei– und Spitzelstaat abhanden kommen ließ.

Darauf sollte die SPD stolz sein und ist doch in Wirklichkeit froh, die lästige Ehrung der SDP endlich abhaken zu können. Der Weg für Linksaußen muss frei­ge­räumt sein. Schlechtes Gewissen ist hinderlich.

Zweifler dieser These mögen die Einladung zur Veranstaltung „25 Jahre Sozialdemokratie in Ostdeutschland – eine Sternstunde der Demokratie“ lesen.

Mit dem Parteivorsitzendem, der Generalsekretärin, einer ostdeut­schen stell­ver­tre­tenden Parteivorsitzenden und dem Vorsitzendem des Forums Ostdeutschland sind alles die rich­tigen Einladenden. Doch wo ist ein Vertreter der vorma­ligen Schwesterpartei SDP? Steht eine fünfte gleich­ran­gige Unterschrift unter die Einladung nicht viel­leicht Martin Gutzeit oder Markus Meckel zu? Sie schufen die Grundlagen der SDP. Ein höchst gefähr­li­ches Unterfangen! Wann hätten sie das Lager im Falle eines blutigen 9. Oktobers von Leipzig verlassen? Wären sie über­haupt lebend in so ein Lager rein und wieder heraus gekommen? Oder wäre nicht auch Stephan Hilsberg einer der gebo­renen Einlader? Er war der Erste Sprecher der SDP, des Generalangriffs auf die SED.

Die Kritik geht weiter. Die SDP-Gründer der allersten Stunde waren in der Vorbereitung der Veranstaltung zum 7. Oktober Beiwerk, gefragt war ihr Rat nicht wirklich.

Woran liegt das? Weil die meisten, die nach der SDP in die Ost-SPD strömten, bereits Vertreter einer anderen Erlebnisgeneration waren?

Zurück in das Schicksalsjahr 1989. Verwandtschaft kann sich niemand aussu­chen. Die hat oder bekommt man. Auch die alte Dame SPD kann davon eine Moritat singen. Denn plötz­lich, wie aus dem Nichts, trat vor 25 Jahren statt der erhofften Schwippschwägerin unver­hofft eine jüngere, rotz­freche und selbst­be­wusste Schwester namens SDP auf sie zu. Wäre die alte, hoch­an­ge­se­hene Dame über die Jahre nicht etwas blind und taub gegen­über ille­galen Entwicklungen in der DDR geworden, hätte sie die Geburt ihrer kleinen Schwester vorab mitbe­kommen und sich darauf vorbe­reiten können. Denn es war, obwohl heim­lich und gefähr­lich, keine Sturzgeburt.

Zum Glück für die Sozialdemokratie hatte die SPD-West mit Hans-Jochen Vogel, Anke Fuchs, Willy Brandt („Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört“), Helmut Schmidt, Annemarie Renger, Hans Büchler, Klaus von Dohnanyi, Johannes Rau, Hans-Ulrich Klose, Rudolf Purps und Gerd Andres mit der Fraktionsmehrheit und vielen anderen Sozialdemokraten noch die rich­tigen Leute zur rich­tigen Zeit an Bord. Zum Glück gab es die Freigeister Norbert Gansel, Gert Weisskirchen, Freimut Duve, die ihre eigenen klugen Wege gingen. Und zum Glück gab es mit Erhard Eppler einen Vertreter des gemein­samen Papieres von SPD und SED, welchem die Illusion über die SED abhanden gekommen war und der am 17. Juni 1989 eine wunder­bare Rede im Bundestag gehalten hatte. Last but not least, die SPD-Basis schwelgte in soli­da­ri­scher Gemeinschaft mit den Ortsvereinen ihrer jungen Schwester. Hier pulsierte sozi­al­de­mo­kra­ti­sches Hochgefühl, floss viel sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Solidarität vom Westen in den Osten.

Dieselben Geschehnisse nur ein Jahr später und die SPD hätte gran­dios versagt. Der 1989 vor der Tür stehende Personalwechsel zu Lafontaine und seinem Netzwerk hätte die SPD konträr zur SDP und zur Deutschen Einheit aufge­stellt. An diesem Block wäre die SDP abge­prallt. Statt ihrer hätte die SPD die SED in die Partnerschaft genommen und wäre ein Jahr später ein knall­harter Gegner der Einheit gewesen, hätte mit den Gysis, Wolffs und Modrows den Einigungsprozeß auf allen Kanälen hinter­trieben. Es wäre schwer geworden, den Ostdeutschen die selbst­ge­won­nene Freiheit in der Sicherheit der Einheit irre­ver­sibel zu sichern. Beweise für diese These? Das Berliner Programm wurde im Dezember 1989 verab­schiedet, von der Realität längst über­holt. Darin kein Bezug zur Freiheit in Europa, keine Notiz zur SDP!

Der astro­no­mi­sche Vertrauensverlust, den Lafontaine auf den Straßen und Plätzen der DDR verur­sachte, ist noch immer eine Ursache für die Grundschwäche der SPD in Sachsen und Thüringen. Hier war 1989/90 durch­ge­hend einfach wesent­lich los als weiter oben in der DDR. Im Süden, in dem sehr viel Industriearbeiterschaft lebte, war der Einheitswille am stärksten ausge­prägt. Ausgerechnet die SPD, eine auf dem falschen Fuß erwischten Partei, wusste dies damals nicht aufzu­greifen. So wild die Zeiten waren, so viele Umbrüche jeder Ostdeutsche zu erwarten hatte, diese tiefe Spaltung der Partei Schumachers, Brandts und Schmidts spürten die Ostdeutschen und nahmen Abstand. Das innere Band zur Partei der neuen Ost-, KSZE und Nachrüstungspolitik zerriss.

Dies hatte ich in Leipzig jeden Montag hautnah gespürt. Jubelten bis Januar 1990 der SDP/SPD in Leipzig noch Hunderttausende zu, so wurde es mit dem zuneh­menden Erkennen der tiefen Spaltung in der SPD klima­tisch auf dem Balkon der Oper in Leipzig schwie­riger. Was Lafontaine an Ablehnung erkennen ließ, war für die Sozialdemokraten vor Ort nicht wirk­lich auszu­bü­geln. Um im Bilde von Leipzig zu bleiben: Mit Lafontaine kroch die Kälte in die Montagsdemonstrationen, kroch sie auf den Balkon der Leipziger Oper.

Die Ostdeutschen wähnten sich in ihrer Aufbruchsstimmung überall unter Freunden im Westen und mussten gera­dezu fassungslos von der im Kommen befind­li­chen SPD-Führungsriege verschränkte Arme erkennen und täglich hören, was sie doch für unnütze Esser sein würden. Das war DIE Steilvorlage für die Allianz für Deutschland. Ab sofort ging der Beifall dorthin. Lafontaines Egoismuskur kam sogar den Blockflöten zugute. Jene hatte vor 89 niemand so recht ernst genommen. Jetzt stand deren gerin­gere Belastung inner­halb der Nationalen Front dem Jubel für die Allianz für Deutschland nicht mehr im Wege. Zum tieferen Verständnis dieser Prozesse in der SPD empfehle ich das 2006 von der Willy-Brandt-Stiftung heraus­ge­ge­bene Buch von Daniel Friedrich Sturm „Uneinig in die Einheit“. Ich für meinen Teil hatte dies genau so erlebt. Angesichts Thüringen 2014 muss ich das alles nicht schöner beschreiben, als es tatsäch­lich war. Wer die SPD am offenen Herzen operieren will, bekommt unver­blümt Gegenwind.

Periodisch wieder­keh­rend wird die Mär „Hättet Ihr damals mal lieber die SED-Mitglieder aufge­nommen!“ öffent­lich aufge­wärmt. Vom Wiederholen wird das nicht wahrer. Wie war es denn tatsäch­lich in der Nischengesellschaft des Freiluftgefängnisses DDR? Gegenüber der SED und ihren Mitgliedern war in der DDR jeder­mann sehr vorsichtig. Die Trennlinie zwischen MfS und SED-Mitgliedern wurde als unscharf empfunden. Selbst Freunden gegen­über, die Mitglied der SED waren, öffnete man sich in poli­ti­schen Fragen nicht. Der partei­lose DDR-Bürger stand der SED-Mitgliedschaft miss­trau­isch gegen­über. Zu groß schien die Gefahr, viel­leicht verzinkt zu werden. Eine große Staats-, Ideologie– und Stasinähe wurde im Umgang mit den SED-Mitgliedern voraus­ge­setzt. Die Mitgliedschaft in der Kaderpartei SED war zudem die wich­tigste Voraussetzung zur Karriereentwicklung. Die Blockparteien dagegen nahm niemand ernst. Die wurden schlicht in SED-treue Funktionäre und Nischenbewohner unterteilt.

Genau diese Zusammenhänge machten es in der Gründungs– und Entwicklungsphase der SDP/SPD unmög­lich, Spreu vom Weizen zu trennen. Die SDP/SPD sollte nicht die PDS werden. Vor diesem Hintergrund gab es keine Probleme mit früheren SED-Mitgliedern, die vor dem Herbst 1989 ausge­treten waren, jedoch große Vorbehalte gegen­über einer über­flu­tung durch die Kaderpartei.

In die Blockparteien (vier­hun­dert­tau­send Mitglieder) traten viele Menschen ein, die bewusst nicht in die SED gehen wollten und eine Nische suchten. Die große Karriere war damit nicht zu machen. Natürlich machten sich diese Nischenkünstler was vor. Das ging bei der Aufnahme los. Die Blockpartei musste bei der SED nach­fragen, ob der Eintritt genehm sei. Auch stand im Blockparteistatut ganz oben, dass die SED die große Schwesterpartei sei und diese das Sagen habe. Das musste der Blockparteieintrittswillige willent­lich über­sehen. Anders lag der Fall mit den Millionen weit­ge­hend anti­west­lich Sozialisierten in der SED. Die hätten die West-SPD gekippt. Eine tragende Säule der Bundesrepublik, die deut­sche Sozialdemokratie, wäre damit zu einer mitglie­der­starken Kraft am Rande des Grundgesetzes mutiert. Die PDS/Linke-Theologie, die noch heute durch die SPD-Bundesebene proble­ma­tisch beur­teilt wird, wäre 1990 zur Ausrichtung der mit der SED verei­nigten SPD geworden. Lafontaine, Modrow und Gysi als das Führungspersonal der SPD ab 1990? Nicht auszu­denken. Damals anti-Einheit, anti­west­lich, heute anti­west­lich, proPutin. Na starowje! Die SPD sollte ihren ostdeut­schen Mitgliedern dankbar sein, dieses Grauen verhin­dert zu haben!

Am 7. Oktober 2014 ehrt die SPD die SDP als Sternstunde der Demokratie und gleich­zeitig will sie in Thüringen den gemein­samen Weg von SPD und SED-Nachfolgern als Juniorpart beschreiten. Kafkaesk in die Vergangenheit?

Das Ergebnis wird Deckungsgleichheit mit Linksaussen sein unter Verzicht auf Godesberg und Schwante. Mehrheiten sind damit nicht zu holen. Quo vadis, SPD? Selbstbewußsein fühlt sich anders an.

Wie wird die SPD 2016 der Zwangsvereinigung gedenken? Mir dräut Schlimmes. Wie mag es da erst den partei­losen SPD-Wählern der Mitte ergehen?

(Das Essay ist bereits gekürzt in der WELT erschienen.)

Über Gunter Weißgerber

Gunter Weißgerber war 1989 Mitbegründer der SDP Leipzig, Volkskammerabgeordneter bis Oktober 1990 und Mitglied des Bundestages von 1990 bis 2009.

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