Die erste große Niederlage der EU?

Die Ost-Erweiterung der EU ist ein zentrales Element, um dauer­haften Frieden in Osteuropa sicher­zu­stellen. Die Beitrittsperspektive ist für ehema­ligen Sowjetstaaten und auch die block­freien Staaten ein alles über­ra­gendes Motiv, ihre Strukturen zu moder­ni­sieren und alten Zwist beizulegen.

Zumindest war das bisher so.

Denn wenn der EU-Beitritt Serbiens (voerst) an der Kosovo-Frage schei­tern sollte, so wäre das die erste richtig große Niederlage der EU. Dagegen würde auf lange Sicht die komplette Eurokrise verblassen. Sollte die Strahlkraft der EU nicht mehr ausrei­chen, um die natio­na­lis­ti­schen Kräfte in Serbien in ihre Schranken zu weisen, dann wäre das ein Alarmsignal. Es wäre schlecht für Serbien, schlecht für das Kosovo — und auch schlecht für die EU.

Hoffentlich können sich auf allen Seiten die Besonnenen durchsetzen.

Über Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.

3 Kommentare zu “Die erste große Niederlage der EU?

  1. Ehemalige Sowjetstaaten in den EU ?
    Bis auf die Baltischen Staaten ist keine einzige Sowjetrepublik der EU beige­treten. Es sieht auch nicht so aus, als ob Weißrussland und die Ukraine in abseh­barer Zukunft der EU beitreten wollen, egal wie der EU Beitritt Serbiens ausgeht.

    Die Baltischen Staaten, Polen, die Tschechen und Slowaken,. Ungarn sind der EU aus wirt­schaft­li­chen Gründen beige­treten, nicht um den Frieden zu sichern.
    Ihr Beitritt zur NATO diente der Friedenssicherung, und zwar der Absicherung gegen­über Russland. Wenn man also über Friedenssicherung reden will, dann sollte man eher die Rolle der NATO thema­ti­sieren, und dem Verhalten Deutschland gegen­über den NATO-Partnern.
    Angefangen von den Alleingängen der Regierung Schröder im Irakkrieg 2003, bei denen aus innen­po­li­ti­schen Gründen öffent­liche Distanz zu den NATO-Partnern aufge­baut wurde währen heim­lich der Krieg der multi­la­te­ralen Koalition der Willigen gegen den Irak nach besten Möglichkeiten (BND Aufklärung im Irak, Nutzungserlaubnis der US Stützpunkte als Nachschubbasen) unter­stützt wurde.

    Zum EU Beitritt Serbiens gibt es einiges zu bedenken:
    Tritt Serbien der EU bei, könnte Serbien auch den EU Beitritt des Kosovos blockieren. So wie Griechenland den EU Beitritt Mazedoniens blockiert.
    Serbien würden also damit ein Druckmittel gegen­über dem Kosovo erhalten… in wie weit ist das zur Entschärfung des aktu­ellen Konfliktes hilfreich ?

    Würden sowohl der Kosovo als auch Serbien der EU beitreten, wäre zumin­dest der Streit um Zolleinnahmen und Grenzkontrollen entschärft, aber die Frage warum der mehr­heit­lich von Serben bewohnte Nordkosovo unter Kontrolle des mehr­heit­lich von Albanern besie­delten Kosovos stehen soll bleibt immer noch.
    Es ist irgendwie inkon­se­quent die Unabhängigkeit des Kosovos von Serbien damit zu begründen das die alba­ni­sche Mehrheit nicht Teil eines Serbischen Staates sein will, und gleich­zeitig das gleiche Verlangen der Serbischen Mehrheit im Nordkosovo zu ignorieren.…

    • „Bis auf die Baltischen Staaten ist keine einzige Sowjetrepublik der EU beigetreten.”

      Anscheinend defi­nierst Du das erheb­lich enger als ich. Insofern: Okay, schlecht formuliert.

      Zum Rest: Gute Punkte. Nun würde aber Serbien ja nicht über­morgen eintreten, sondern das braucht noch Zeit.

  2. Die Eurokrise und die damit immer stärker werdenden rassis­tisch konno­tierten Vorwürfe (Faule Südeuropäer deut­sche Merkel-Nazis) in einem mir bislang unbe­kannten Ausmaß möchte ich nicht geringer schätzen als einen mögli­chen Nichteintritt Serbiens. Wenn die Eurokrise noch länger auf diesem Level weiter geht, weil die „alter­na­tiv­lose” „Fahrt auf Sicht” weiterhin von einer Krise in die nächste fällt, dann zersetzt das das Fundament der EU, dann habe ich Angst um die Zukunft der EU.
    Die Analysen, wie es zu dieser Eskalationsfolge kam und wie wir es vermeiden können, zukünftig so regel­mäßig in solche „loose-loose”-Szenarien zu stol­pern, sind bislang noch recht dünn.