Die erste große Niederlage der EU?

Die Ost-Erweiterung der EU ist ein zentrales Element, um dauerhaften Frieden in Osteuropa sicherzustellen. Die Beitrittsperspektive ist für ehemaligen Sowjetstaaten und auch die blockfreien Staaten ein alles überragendes Motiv, ihre Strukturen zu modernisieren und alten Zwist beizulegen.

Zumindest war das bisher so.

Denn wenn der EU-Beitritt Serbiens (voerst) an der Kosovo-Frage scheitern sollte, so wäre das die erste richtig große Niederlage der EU. Dagegen würde auf lange Sicht die komplette Eurokrise verblassen. Sollte die Strahlkraft der EU nicht mehr ausreichen, um die nationalistischen Kräfte in Serbien in ihre Schranken zu weisen, dann wäre das ein Alarmsignal. Es wäre schlecht für Serbien, schlecht für das Kosovo – und auch schlecht für die EU.

Hoffentlich können sich auf allen Seiten die Besonnenen durchsetzen.

Autor: Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.

3 Gedanken zu „Die erste große Niederlage der EU?“

  1. Ehemalige Sowjetstaaten in den EU ?
    Bis auf die Baltischen Staaten ist keine einzige Sowjetrepublik der EU beigetreten. Es sieht auch nicht so aus, als ob Weißrussland und die Ukraine in absehbarer Zukunft der EU beitreten wollen, egal wie der EU Beitritt Serbiens ausgeht.

    Die Baltischen Staaten, Polen, die Tschechen und Slowaken,. Ungarn sind der EU aus wirtschaftlichen Gründen beigetreten, nicht um den Frieden zu sichern.
    Ihr Beitritt zur NATO diente der Friedenssicherung, und zwar der Absicherung gegenüber Russland. Wenn man also über Friedenssicherung reden will, dann sollte man eher die Rolle der NATO thematisieren, und dem Verhalten Deutschland gegenüber den NATO-Partnern.
    Angefangen von den Alleingängen der Regierung Schröder im Irakkrieg 2003, bei denen aus innenpolitischen Gründen öffentliche Distanz zu den NATO-Partnern aufgebaut wurde währen heimlich der Krieg der multilateralen Koalition der Willigen gegen den Irak nach besten Möglichkeiten (BND Aufklärung im Irak, Nutzungserlaubnis der US Stützpunkte als Nachschubbasen) unterstützt wurde.

    Zum EU Beitritt Serbiens gibt es einiges zu bedenken:
    Tritt Serbien der EU bei, könnte Serbien auch den EU Beitritt des Kosovos blockieren. So wie Griechenland den EU Beitritt Mazedoniens blockiert.
    Serbien würden also damit ein Druckmittel gegenüber dem Kosovo erhalten… in wie weit ist das zur Entschärfung des aktuellen Konfliktes hilfreich ?

    Würden sowohl der Kosovo als auch Serbien der EU beitreten, wäre zumindest der Streit um Zolleinnahmen und Grenzkontrollen entschärft, aber die Frage warum der mehrheitlich von Serben bewohnte Nordkosovo unter Kontrolle des mehrheitlich von Albanern besiedelten Kosovos stehen soll bleibt immer noch.
    Es ist irgendwie inkonsequent die Unabhängigkeit des Kosovos von Serbien damit zu begründen das die albanische Mehrheit nicht Teil eines Serbischen Staates sein will, und gleichzeitig das gleiche Verlangen der Serbischen Mehrheit im Nordkosovo zu ignorieren….

    1. „Bis auf die Baltischen Staaten ist keine einzige Sowjetrepublik der EU beige­treten.“

      Anscheinend definierst Du das erheblich enger als ich. Insofern: Okay, schlecht formuliert.

      Zum Rest: Gute Punkte. Nun würde aber Serbien ja nicht übermorgen eintreten, sondern das braucht noch Zeit.

  2. Die Eurokrise und die damit immer stärker werdenden rassistisch konnotierten Vorwürfe (Faule Südeuropäer deutsche Merkel-Nazis) in einem mir bislang unbekannten Ausmaß möchte ich nicht geringer schätzen als einen möglichen Nichteintritt Serbiens. Wenn die Eurokrise noch länger auf diesem Level weiter geht, weil die „alternativlose“ „Fahrt auf Sicht“ weiterhin von einer Krise in die nächste fällt, dann zersetzt das das Fundament der EU, dann habe ich Angst um die Zukunft der EU.
    Die Analysen, wie es zu dieser Eskalationsfolge kam und wie wir es vermeiden können, zukünftig so regelmäßig in solche „loose-loose“-Szenarien zu stolpern, sind bislang noch recht dünn.

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