Gaucks Europa-Rede: Leider enttäuschend

Ich habe mir viel von Joachim Gaucks großer Europa-Rede verspro­chen; eine Rede, die Debatten anregt, eine Rede, die Widerspruch weckt, die Zuspruch hervor­ruft. An der man sich reiben kann, über die man hitzig und erregt strei­ten kann. Die die Verhältnisse zum Tanzen bringt, allein durch die Kraft des Wortes.

Leider hat sich der Bundespräsident dafür entschie­den, eine kleine Rede zu halten. Keine wegwei­sende Grundsatzrede, sondern die glei­chen Allgemeinplätze, die man auch anderswo hören kann: „Kein deut­sches Europa, sondern ein euro­päi­sches Deutschland”, das ist schon okay — aber eben auch nicht neu. Es kann doch nicht sein, dass dem Bundespräsidenten nicht viel mehr einfällt, als Thomas Mann zu zitie­ren?

Etwas war dann doch neu: Gauck kann sich vorstel­len, dass sich die Medienmenschen darauf einigen, einen euro­päi­schen TV-Kanal einzu­rich­ten, ein euro­päi­sches ARTE. Das ist natür­lich nett, aber soll das wirk­lich alles sein?

Wo bleiben die wegwei­sen­den Gedanken? Wo bleibt die klare Ansage, welches Europa Gauck vorschwebt? Ist es ein Europa der Regionen, der Vaterländer, eine Republik, ein Nationalstaat, eine Konföderation? Soll der/die KommissionspräsidentIn direkt gewählt werden? Brauchen wir eine euro­päi­sche Armee?

Klar: Man kann das alles in die Rede hinein lesen. Man kann unter „mehr Zusammenarbeit” und „gemein­same Außen- und Sicherheitspolitik” genau das verste­hen, also Republik und Europäische Armee. Aber warum sagt es Gauck dann nicht?

Der Bundespräsident hat das unwahr­schein­li­che Glück, enorm viel Vertrauen in der Bevölkerung zu haben — was macht er aus diesem poli­ti­schen Kapital? Leider bleibt es bisher beim kleinen Karo.

Warum pran­gerte Gauck nicht die Entdemokratisierung Europas an, die u.a. von der Regierung Merkel voran­ge­trie­ben wurde und wird? Natürlich, das wäre eine Art Machtkampf — aber das Mandat dazu hätte Gauck, bei der breiten Mehrheit, mit der er von der Bundesversammlung aus voller Überzeugung gewählt wurde. Gegen Merkels Wunsch, wohl­ge­merkt. Gauck ist Merkel also nicht zu Dank verpflich­tet.

Ich bin enttäuscht, man merkt es mir an. Vielleicht bin ich über die Maßen unge­recht gegen­über Gauck und er konnte einfach nicht weiter­ge­hen, als er gegan­gen ist. Vielleicht habe ich falsche Vorstellungen vom Amt des Bundespräsidenten. Das mag sein.

Aber letzt­end­lich habe ich mir eben eine Ruck-Rede für Europa gewünscht. Und keine Predigt. So bleibt es eine verpasste Chance. Leider.

Autor: Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.