Warum das Wahlrecht so bedeutend ist

Die Persönlichkeitswerte Angela Merkels sind heraus­ra­gend. Das ist ein wich­tiger Grund, warum die Unionsparteien in den Umfragen so hervor­ra­gende Zahlen errei­chen. Würde in Deutschland wie in den USA die/der KanzlerIn direkt gewählt, dann wäre Merkel die Wiederwahl nicht mehr zu nehmen. Sie wäre so unan­ge­fochten wie weiland Ronald Reagan bei seiner Wiederwahl 1984. Aber so ist es in Deutschland nun einmal nicht.

In Deutschland gibt es einige wich­tige Unterschiede zu den USA: Die/der KanzlerIn wird von den BürgerInnen nicht direkt, sondern indi­rekt gewählt, nämlich von den Mitgliedern des Deutschen Bundestags. (Formal wird die/der US-PräsidentIn auch indi­rekt gewählt, nämlich vom Wahlleute-Gremium, aber das ist nur eine bloße Formalie.) Zudem gilt in Deutschland ein Verhältniswahlrecht mit Fünf-Prozent-Sperrklausel.

Wie man das nun bewertet, ob man das gut oder schlecht findet, was die histo­ri­schen Gründe dafür sind, ob das gerecht oder fair etc. pp. ist, das alles ist irrelevant.

Relevant ist einzig und allein, dass es so ist.

Und das heißt: Das Rennen ist offen. Es ist egal, dass Peer Steinbrück in einem direkten Duell mit Angela Merkel nach Lage der Dinge keine Chance hätte. Wir müssen uns darum nicht beküm­mern. Nils Schmid hatte in Baden-Württemberg zeit­weise die besten Persönlichkeitswerte, die stärkste Partei im Landtag ist mit Abstand die CDU, trotzdem heißt der Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Weil unser Wahlrecht so funktioniert.

Das Rennen ist offen. Peer Steinbrück muss nicht beliebter als die Kanzlerin sein, er muss noch nicht einmal bei der Mehrheit der BürgerInnen gut ankommen — wichtig ist allein eine Tatsache: dass SPD und Grüne eine Mehrheit der Mandate im Deutschen Bundestag erzielen. 50 Prozent der Mandate plus X, das ist das Ziel.

Deshalb ist es trotzdem uner­freu­lich, wenn Steinbrück unnö­ti­ger­weise Flanken öffnet.

Aber wir müssen uns deshalb nicht über Gebühr aufregen. Es gibt etliche Faktoren, viele davon haben wir nicht in der Hand. Es ist möglich, dass der 17. Deutsche Bundestag nur noch drei Fraktionen hat, mögli­cher­weise sind es wieder fünf, oder doch sechs. Es ist offen.

Und die Oper ist bekannt­lich erst vorüber, wenn die dicke Frau gesungen hat.

Keine Panik.

Über Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.

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