Warum das Wahlrecht so bedeutend ist

Die Persönlichkeitswerte Angela Merkels sind heraus­ra­gend. Das ist ein wich­ti­ger Grund, warum die Unionsparteien in den Umfragen so hervor­ra­gende Zahlen errei­chen. Würde in Deutschland wie in den USA die/der KanzlerIn direkt gewählt, dann wäre Merkel die Wiederwahl nicht mehr zu nehmen. Sie wäre so unan­ge­foch­ten wie weiland Ronald Reagan bei seiner Wiederwahl 1984. Aber so ist es in Deutschland nun einmal nicht.

In Deutschland gibt es einige wich­tige Unterschiede zu den USA: Die/der KanzlerIn wird von den BürgerInnen nicht direkt, sondern indi­rekt gewählt, nämlich von den Mitgliedern des Deutschen Bundestags. (Formal wird die/der US-PräsidentIn auch indi­rekt gewählt, nämlich vom Wahlleute-Gremium, aber das ist nur eine bloße Formalie.) Zudem gilt in Deutschland ein Verhältniswahlrecht mit Fünf-Prozent-Sperrklausel.

Wie man das nun bewer­tet, ob man das gut oder schlecht findet, was die histo­ri­schen Gründe dafür sind, ob das gerecht oder fair etc. pp. ist, das alles ist irrele­vant.

Relevant ist einzig und allein, dass es so ist.

Und das heißt: Das Rennen ist offen. Es ist egal, dass Peer Steinbrück in einem direk­ten Duell mit Angela Merkel nach Lage der Dinge keine Chance hätte. Wir müssen uns darum nicht beküm­mern. Nils Schmid hatte in Baden-Württemberg zeit­weise die besten Persönlichkeitswerte, die stärkste Partei im Landtag ist mit Abstand die CDU, trotz­dem heißt der Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Weil unser Wahlrecht so funk­tio­niert.

Das Rennen ist offen. Peer Steinbrück muss nicht belieb­ter als die Kanzlerin sein, er muss noch nicht einmal bei der Mehrheit der BürgerInnen gut ankom­men — wichtig ist allein eine Tatsache: dass SPD und Grüne eine Mehrheit der Mandate im Deutschen Bundestag erzie­len. 50 Prozent der Mandate plus X, das ist das Ziel.

Deshalb ist es trotz­dem uner­freu­lich, wenn Steinbrück unnö­ti­ger­weise Flanken öffnet.

Aber wir müssen uns deshalb nicht über Gebühr aufre­gen. Es gibt etliche Faktoren, viele davon haben wir nicht in der Hand. Es ist möglich, dass der 17. Deutsche Bundestag nur noch drei Fraktionen hat, mögli­cher­weise sind es wieder fünf, oder doch sechs. Es ist offen.

Und die Oper ist bekannt­lich erst vorüber, wenn die dicke Frau gesun­gen hat.

Keine Panik.

Autor: Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.