Wider die Lemminge

Griechenland steckt in der Krise — in einer ganz gewal­tigen Krise sogar. Europa schlägt sich nun seit Jahren damit herum. Es ist im Kern eine Staatskrise, da poli­ti­sches Versagen die Griechen in diese Krise geführt hat. Zu einer Krise des Euro wird sie gerne stili­siert. „Scheitert der Euro, schei­tert die Europäische Union” ist die Formel, die in den Köpfen dröhnt.

Wir müssen den Griechen helfen; sind zu euro­päi­scher Solidarität verpflichtet. Wir müssen vor allem denen helfen, die unter der Krise in Griechenland am meisten leiden: Den Schwächsten der Gesellschaft.

Die Frage ist nur, ob wir dies mit unseren unent­wegten Rettungspaketen über­haupt tun. Meine Antwort darauf ist ein entschie­denes Nein. Griechenland hat seit Beginn der Krise Unsummen durch die euro­päi­schen Staaten geliehen bekommen (die es niemals zurück­zahlen kann). Die Situation in Griechenland hat sich nichts­des­to­trotz verschlim­mert. Und bei jeder Abstimmung heißt es, dass dies nun wirk­lich das letzte Mal war. Das Geld, das ausge­geben wird, kommt aber keinem Griechen zu Gute, es wird nicht in Infrastruktur, Bildung oder Unterstützung der Ärmsten gesteckt. Es ist Schuldendienst. Schuldendienst an den euro­päi­schen Banken, deren drohendes Scheitern es ist, das die euro­päi­schen Politiker zum Handeln drängt — nicht die Situation der bemit­lei­dens­werten Griechen. Und so werden aus den euro­päi­schen Steuerzahlern die Gläubiger der euro­päi­schen Banken.

Wir können dies auf ewig weiter prak­ti­zieren und hoffen, dass irgend­wann alle einfach vergessen haben, dass da eine Krise ist. Oder dass irgend­wann die Dimensionen so riesig sind, dass sie wirk­lich keiner mehr versteht.

Meine Haltung ist eine andere. Europa schei­tert nicht, wenn der Euro ein Mitglied verliert — außer jemand wollte dies. Europa ist und muss viel mehr sein als eine Währung. Griechenland sollte den Euro verlassen. Nicht aus Angst, dass es den ganzen Kontinent mit sich reißt; nicht weil es manchem national Beschränktem viel­leicht passen würde. Es sollte den Euro verlassen um eine Chance zu haben wieder auf die Beine zu kommen. Der Euro ist für die grie­chi­sche Wirtschaft zur Bürde geworden, die Währung ist zu stark. Dieses Land braucht eine Währungsreform mit komplettem Schuldenschnitt und eine Reform des poli­ti­schen Systems. Wenn es dies schafft, dann ist euro­päi­sche Solidarität mehr als gefragt — sie ist gewünscht und benö­tigt. Dann ginge es nämlich darum den Griechen wirk­lich wieder auf die Beine zu helfen — Wirtschaftsförderung, Infrastruktur und nicht zuletzt Bildung.

Im Moment helfen wir leider niemandem, sondern sorgen nur mit aller Macht dafür, dass ein kran­kendes Finanzsystem am Leben gehalten wird. Es ist wie beim Säufer, der aus Angst vor dem Kater einfach weiter­säuft. Dabei häufen wir Schulden an, die man bei Lichte betrachtet, niemals wird abtragen können. Aber alle scheinen zu glauben, dass die möglich sei. Worauf das hinaus­läuft, ist keine Währungsreform auf Griechenland beschränkt, sondern eine euro­pa­weite. Und es ist die Folge einer Politik, die nicht ausspricht was ist und die Realität mit dem verwech­selt, was sie sich beliebt vorzustellen.

Ich würde mir wünschen, dass Europäer nicht zuerst den Wunsch sehen Europa mit allen Mitteln in der jetzigen Form zu erhalten, sondern darüber hinaus denken wie es machbar ist die Europäische Union unter verän­derten Bedingungen zu verbes­sern. Und dann geht es um viel mehr als nur ein paar Stellschrauben und verewigten Schuldendienst. Eine Krise sollte man nutzen um nach vorne zu kommen. Stattdessen wird Europa in natio­nalen Egoismen unter der Aufsicht tech­no­kra­ti­scher und kurz­sich­tiger Politiker zerrieben.

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