Entfremden sich die USA und Europa?

Europa und die USA sind und bleiben durch gemein­same Interessen und Werte verbun­den. Und die USA werden auch künftig Deutschlands wich­tigs­ter Partner außer­halb der Europäischen Union bleiben. Nur: Das euro­pä­isch-ameri­ka­ni­sche Verhältnis ändert sich. Und das mögli­cher­weise schnel­ler und nach­hal­ti­ger als je zuvor.

Dabei müssen Veränderungen im Verhältnis zwischen den USA und Europa nicht von vorn­her­ein etwas Negatives sein. In manchen Bereichen wären schnel­lere und tief­grei­fen­dere Veränderungen gera­dezu wünschens­wert: So zum Beispiel in der euro­päi­schen Außen- und Sicherheitspolitik. Dort wünschen sich nicht nur die Deutschen, sondern auch die über­wie­gende Mehrheit der ameri­ka­ni­schen Politiker, ein außen- und sicher­heits­po­li­tisch hand­lungs­fä­hi­ge­res Europa, das die USA bei der Überwindung von Krisen unter­stüt­zen und zum Teil auch erset­zen kann.

In anderen Bereichen sind Veränderungen aus euro­päi­scher Sicht zwar bedau­er­lich, jedoch unver­meid­lich: Auch die stärkste Militärmacht der Welt muss sparen und ihre Prioritäten neu defi­nie­ren. Europa liegt nach dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr im Zentrum eines globa­len Macht- und Systemwettbewerbs. Die euro­päi­schen Verbündeten haben keinen Anlass mehr, ängst­lich nach ameri­ka­ni­schem Schutz zu fragen. Im Gegenteil: Europa sollte aus ameri­ka­ni­scher Sicht viel entschlos­se­ner zum Exporteur von Sicherheit, Stabilität, Demokratie und Menschenrechten werden.

Die führende Rolle der Vereinigten Staaten in der Welt beruhte nie nur auf seiner Macht, sondern immer auch auf seiner Rolle als Vorbild. Insbesondere für die junge deut­sche Demokratie waren die USA nach dem Zweiten Weltkrieg Schutzmacht, Leitbild und Muster zugleich. Hier werden jenseits eines dümm­li­chen Anti-Amerikanismus, den es in Europa auch immer gegeben hat, bei den tradi­tio­nel­len Freunden der USA jetzt aber die Fragen lauter: Die USA bleiben als Gesellschaft immer noch viel attrak­ti­ver als Russland oder das auto­ri­tär regierte China. Aber nicht nur Chinesen, sondern auch Europäer zwei­feln, dass die Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik eines Landes Vorbild sein kann, wenn der prozen­tuale Anteil der staat­li­chen Schulden am Bruttosozialpolitik höher als im Krisenland Portugal ist und wenn die unglei­che Verteilung von Vermögen und Einkommen sich immer mehr den aus Südamerika bekann­ten Beispielen nähert.

Auch die poli­ti­sche Kultur der USA hat sich in den letzten Jahren negativ verän­dert. Heute frem­deln Deutsche zuneh­mend, wenn sie Berichte über die poli­ti­schen Diskussionen in den USA lesen. Galten die poli­ti­schen Debatten und Parteien in Deutschland früher als ideo­lo­gisch und die in den USA als prag­ma­tisch, so ist es heute gera­dezu umge­kehrt: Die poli­ti­sche Kultur der USA wird seit einigen Jahren von einer zuneh­men­den Polarisierung und Ideologisierung geprägt.

Manche Analytiker der USA sagen, dass dies einer der übli­chen Ausschläge eines Pendels sei. Nach der aktu­el­len Polarisierung und Ideologisierung der Debatte würde es auto­ma­tisch zu einem neuen Konsens in der Mitte der Gesellschaft kommen. Ich würde mir eine solche Entwicklung für die USA und für Europa wünschen. Und ich sehe auch, dass es zahl­rei­che Amerikaner gibt, die die nega­ti­ven Entwicklungen der letzten Jahre in der poli­ti­schen Kultur der USA verab­scheuen. Trotzdem sorgen lang­fris­tige Trends, wie etwa die Einteilung der Wahlkreise nach dem Willen der jewei­li­gen Mehrheitspartei und die immer einsei­ti­gere Berichterstattung in den Medien, für eine Vertiefung der gesell­schaft­li­chen Kluft.

Die partei­über­grei­fende Zusammenarbeit wird in den USA zwar immer wieder – so auch von Obama und Romney – gefor­dert, jedoch immer selte­ner prak­ti­ziert. Sollten die Grabenkriege indes anhal­ten, dann wird die Handlungsfähigkeit des demo­kra­ti­schen Systems der USA massiv beein­träch­tigt. Das Prinzip der „checks and balan­ces“ zielt auf ein Optimum der Kontrolle poli­ti­scher Macht und setzt gleich­zei­tige ein hohes Maß an Bereitschaft zum Kompromiss voraus. Funktioniert diese nicht mehr, dann wird das gesamte bishe­rige poli­ti­sche Modell in Frage gestellt.

Schon in den Wochen unmit­tel­bar nach den Wahlen wird sich zeigen, ob Republikaner und Demokraten in der Lage sind, einen partei­über­grei­fen­den Kompromiss in Finanz- und Steuerfragen zu verein­ba­ren. Hier geht es um die Frage, ob sich ein Weg finden lässt, milli­ar­den­schwere Ausgabenkürzungen vernünf­tig zu orga­ni­sie­ren. Sollte dieser drin­gend erfor­der­li­che Kompromiss schei­tern, weil die Neigung zur Polarisierung stärker als die von Europäern früher so bewun­derte Fähigkeit zum prag­ma­ti­schen Kompromiss ist, blieben die Konsequenzen nicht nur auf die USA beschränkt. Europa und die Weltwirtschaft würden den poli­ti­schen Stillstand direkt spüren. Doch die so zerbrech­li­che Weltwirtschaft kann sich weitere Belastungen in keinem Fall leisten.

Autor: Karsten D. Voigt

Karsten D. Voigt war von 1976 bis 1998 SPD-Bundestagsabgeordneter. In dieser Zeit war er mehrere Jahre Vorsitzender der deutsch-russischen Parlamentariergruppe. Ab 1999 war er längere Zeit Geschäftsführer des deutsch-ukrainischen Forums und bis 2009 deutsch-amerikanischer Koordinator im Auswärtigen Amt. Er war 11 Jahre Mitglied des SPD-Parteivorstands und ist weiterhin Mitglied der Internationalen Kommission beim Parteivorstand der SPD.