Entfremden sich die USA und Europa?

Europa und die USA sind und bleiben durch gemein­same Interessen und Werte verbunden. Und die USA werden auch künftig Deutschlands wich­tigster Partner außer­halb der Europäischen Union bleiben. Nur: Das europäisch-amerikanische Verhältnis ändert sich. Und das mögli­cher­weise schneller und nach­hal­tiger als je zuvor. Dabei müssen Veränderungen im Verhältnis zwischen den USA und weiter­lesen

Online-Mitgliederbegehren oder gleich richtig?

Yasmina Banaszszuk und Dennis Morhardt, die beiden Initiatoren des Mitgliederbegehrens gegen die Vorratsdatenspeicherung haben heute ein Konzept für die Verbesserung des inner­par­tei­li­chen Beteiligungsverfahrens vorge­stellt. Neben einige sehr guten Vorschlägen zur allge­meinen Durchführung von Mitgliederbegehren beschreiben Sie auch ein mögli­ches Online-Verfahren. Bereits auf dem Bundesparteitag 2011 wurde bschlossen, dass sich der weiter­lesen

Zum Ende des Mitgliederbegehrens gegen die Vorratsdatenspeicherung

In ein paar Tagen läuft die Frist für das Mitgliederbegehren gegen die Vorratsdatenspeicherung aus.  Zur Zeit steht der Zähler bei 3100 Unterschriften und es sieht nicht so aus, als ob die nötigen 48.500 über das Wochenende noch voll­ge­macht werden. Der eine oder die andere hält das für Scheitern. Aber es weiter­lesen

Schavans Guttenberg

Den Guttenberg-Skandal habe ich hier ausführ­lich bear­beitet, wer möchte, kann die diversen Artikel dazu nach­lesen. Bei Schavan stellt sich die Situation indessen anders da, als man auf den ersten Blick denkt: So hat Schavan zwar anschei­nend auch nicht sauber bei ihrer Doktorarbeit gear­beitet, anders als Guttenberg sind es aber wohl weiter­lesen

Valentina in den Bundestag!

Ich kenne Valentina Kerst jetzt nun schon eine ganze Weile — sie lebt Internet, sie versteht Internet, sie ist Sozialdemokratin durch und durch. Zum ersten Mal „live” getroffen haben wir uns beim SPD-Netzkongress vor zwei Jahren im Willy-Brandt-Haus, dann ein weiteres Mal beim PolitCamp in Bonn, beim Bundesparteitag vorigen Dezember weiter­lesen