Piraten! Was ist los?

Piraten! (Und Piratinnen.) Ihr seid gestartet als Partei, die neue Ideen hatte, die richtig Bock darauf hatte, dieses Land etwas umzupflügen. Die etwas Pep und Schwung in unser Deutschland bringen wollte. Wir haben euch dabei geholfen, wir haben dumme Netzsperren eingeführt, die Vorratsdatenspeicherung beschlossen und seltsame Jugendmedienschutzstaatsverträge verfasst. Die Netzsperren fanden wir dann auch irgendwann dumm (die einen früher, die anderen später), der seltsame Staatsvertrag kam dann doch nicht, die Vorratsdatenspeicherung liegt noch auf Eis.

Ich habe euch quasi bei jedem Schritt beobachtet und mit Kritik beileibe nicht gespart. Aber ich war insgeheim froh und dankbar, dass da mal ein paar (meist junge) Leute Fragen stellen, die anderswo noch nicht einmal gedacht werden. Urheberrecht abschaffen! Post Privacy! Post Gender! Mehr Datenschutz! Grundeinkommen!

Inhaltlich war ich fast immer anderer Meinung als ihr, aber es hat Spaß gemacht, sich intellektuell an euren Ideen zu reiben. Wir konnten uns zoffen, ich habe tolle Leute kennengelernt, die vom Internet so viel und noch viel mehr verstehen als ich.

Aber das scheint jetzt Vergangenheit zu sein, ich lese von euch nichts Neues mehr. Es kommen immer wieder die gleichen Schlagworte. „Transparenz! BGE!“ sind da leider die lautesten und gleichzeitig auch die nichtssagendsten. Schlagworte, mehr nicht, als ginge es darum, ein neues Auto zu verkaufen.

Mein Eindruck war bisher eigentlich, dass ihr größtenteils keine reine Protestpartei sein, dass ihr ernst genommen werden wollt. Deshalb fand ich die Vergleiche mit den Grünen auch immer so albern, die zu Beginn nicht einmal ansatzweise den Anspruch hatten, von irgendjemandem in Staat und Verwaltung als seriöse Partei angesehen zu werden. (Heute sind die Grünen die ernsthafteste Partei von allen, die sich krampfhaft peinlich darum bemüht, jung zu wirken.)

Aber womit landet ihr heute in der Presse? Mit Personalgekasper. Einige Leute wollen in den Bundestag, andere haben ihre eigene private Agenda, nur ganz wenige scheinen noch inhaltlich zu arbeiten. Und wenn dann Leute mal inhaltlich arbeiten und seriöse und durchdachte Ideen vorlegen, dann werden sie von eurer Twitterbasis gekillt.

Was wollt ihr eigentlich? Einfach nur in den Bundestag? Ohne Ziel, ohne Kurs? Und kommt mir nicht sarrazinesk mit „Lies unser Programm“, das nervt. Ihr müsst euer Programm schon leben. Die Wahrheit ist aber: Euer Programm wird nicht gelebt, sondern es wird von allen Seiten nach Bedarf missbraucht, um die eigene Meinung zu stützen. (Der letzte Höhepunkt war die Atompiraten-Posse.)

Es wird langweilig mit euch, Piraten. „Shitstorms“ ersetzen nicht die ernsthafte Auseinandersetzung und nicht die inhaltliche Debatte.

Autor: Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.

2 Gedanken zu „Piraten! Was ist los?“

  1. Mach dir keine Sorgen! Die „großen“ der Politik verkacken schon genug neue Herausforderungen (siehe Meldegesetz oder das von der Bild & Co. diktierte Leistungsschutzgesetz …) und machen Politik für die Karlsruher Müllhalde der kassierten Gesetze und Verordnungen. Wenn die „großen Parteien“ mal anfangen das Grundgesetz zu leben, ja, dann würde es vielleicht eng an der Spitze der Vernunft ;-) … aber das seh ich lang nicht kommen!
    Solange alles so bleibt wie es ist, hörst du noch genug von den Piraten – sogar aus dem Boulevard, den du hier scheinbar als einzige Quelle führst, denn ich lesen durchaus mehr als nur „Personalgekasper“ ;-P

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