Piraten! Was ist los?

Piraten! (Und Piratinnen.) Ihr seid gestar­tet als Partei, die neue Ideen hatte, die richtig Bock darauf hatte, dieses Land etwas umzu­pflü­gen. Die etwas Pep und Schwung in unser Deutschland bringen wollte. Wir haben euch dabei gehol­fen, wir haben dumme Netzsperren einge­führt, die Vorratsdatenspeicherung beschlos­sen und selt­same Jugendmedienschutzstaatsverträge verfasst. Die Netzsperren fanden wir dann auch irgend­wann dumm (die einen früher, die anderen später), der selt­same Staatsvertrag kam dann doch nicht, die Vorratsdatenspeicherung liegt noch auf Eis.

Ich habe euch quasi bei jedem Schritt beob­ach­tet und mit Kritik beileibe nicht gespart. Aber ich war insge­heim froh und dankbar, dass da mal ein paar (meist junge) Leute Fragen stellen, die anderswo noch nicht einmal gedacht werden. Urheberrecht abschaf­fen! Post Privacy! Post Gender! Mehr Datenschutz! Grundeinkommen!

Inhaltlich war ich fast immer anderer Meinung als ihr, aber es hat Spaß gemacht, sich intel­lek­tu­ell an euren Ideen zu reiben. Wir konnten uns zoffen, ich habe tolle Leute kennen­ge­lernt, die vom Internet so viel und noch viel mehr verste­hen als ich.

Aber das scheint jetzt Vergangenheit zu sein, ich lese von euch nichts Neues mehr. Es kommen immer wieder die glei­chen Schlagworte. „Transparenz! BGE!” sind da leider die lautes­ten und gleich­zei­tig auch die nichts­sa­gends­ten. Schlagworte, mehr nicht, als ginge es darum, ein neues Auto zu verkau­fen.

Mein Eindruck war bisher eigent­lich, dass ihr größ­ten­teils keine reine Protestpartei sein, dass ihr ernst genom­men werden wollt. Deshalb fand ich die Vergleiche mit den Grünen auch immer so albern, die zu Beginn nicht einmal ansatz­weise den Anspruch hatten, von irgend­je­man­dem in Staat und Verwaltung als seriöse Partei ange­se­hen zu werden. (Heute sind die Grünen die ernst­haf­teste Partei von allen, die sich krampf­haft pein­lich darum bemüht, jung zu wirken.)

Aber womit landet ihr heute in der Presse? Mit Personalgekasper. Einige Leute wollen in den Bundestag, andere haben ihre eigene private Agenda, nur ganz wenige schei­nen noch inhalt­lich zu arbei­ten. Und wenn dann Leute mal inhalt­lich arbei­ten und seriöse und durch­dachte Ideen vorle­gen, dann werden sie von eurer Twitterbasis gekillt.

Was wollt ihr eigent­lich? Einfach nur in den Bundestag? Ohne Ziel, ohne Kurs? Und kommt mir nicht sarra­zinesk mit „Lies unser Programm”, das nervt. Ihr müsst euer Programm schon leben. Die Wahrheit ist aber: Euer Programm wird nicht gelebt, sondern es wird von allen Seiten nach Bedarf miss­braucht, um die eigene Meinung zu stützen. (Der letzte Höhepunkt war die Atompiraten-Posse.)

Es wird lang­wei­lig mit euch, Piraten. „Shitstorms” erset­zen nicht die ernst­hafte Auseinandersetzung und nicht die inhalt­li­che Debatte.

Autor: Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.

2 Gedanken zu „Piraten! Was ist los?“

  1. Mach dir keine Sorgen! Die „großen” der Politik verka­cken schon genug neue Herausforderungen (siehe Meldegesetz oder das von der Bild & Co. diktierte Leistungsschutzgesetz …) und machen Politik für die Karlsruher Müllhalde der kassier­ten Gesetze und Verordnungen. Wenn die „großen Parteien” mal anfan­gen das Grundgesetz zu leben, ja, dann würde es viel­leicht eng an der Spitze der Vernunft ;-) … aber das seh ich lang nicht kommen!
    Solange alles so bleibt wie es ist, hörst du noch genug von den Piraten — sogar aus dem Boulevard, den du hier schein­bar als einzige Quelle führst, denn ich lesen durch­aus mehr als nur „Personalgekasper” ;-P

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