Interview: Sicherheitspolitische Beziehungen Deutschlands zu Israel

Die Zeitschrift „Konkret” hat mit Karsten D. Voigt ein Interview zum Thema Deutschland und Israel geführt, das in „Konkret” Nr. 7/2012 erscheint und das er „Rot steht uns gut” dankens­wer­ter­weise zur Verfügung gestellt hat. Voigt ist heute u.a. Mitglied der Kommission für Internationale Beziehungen beim SPD-Parteivorstand. weiter­lesen

Entwurf: Anti-#LSR-Manifest

In Kürze: Die Rechtsunsicherheit, die das „Leistungsschutzrecht für Presseverleger” produ­zieren wird, ist gewaltig. Auf BloggerInnen, die Presseerzeugnisse verlinken und daraus zitieren, können massive Abmahnwellen zukommen. Selbst wenn die BloggerInnen selbst nichts falsch machen, müssen sie vermut­lich auch die Kommentare genau prüfen (Störerhaftung). Was das für Foren bedeuten würde ist völlig unklar. weiter­lesen

Vorwärts mit Statoil

Dass Parteizeitungen wie der Vorwärts neben einem Teil der Mitgliedsbeiträge auf weitere Finanzierungswege, wie etwa Werbeanzeigen, ange­wiesen sind, ist würdig und recht. Die Artikel einer solchen Zeitung sollen kontro­vers sein und zur inner­par­tei­li­chen Diskussion anregen. Ob dies auch die Aufgabe der Werbung sein sollte, ist jedoch höchst frag­lich. weiter­lesen

Verpasste Realpolitisierung der Linken

Letztlich hat Oskar Lafontaine erreicht, worum er die letzten Wochen erbit­tert gekämpft hat. Er verhin­derte den Reformer Dietmar Bartsch als Teil einer neuen Parteispitze der Linkspartei neben der säch­si­schen Bundestagsabgeordneten Katja Kipping, die bereits am frühen Abend nach dem ersten Wahlgang als Vorsitzende fest­stand. Nicht Bartsch ist es nun, der weiter­lesen