Politikverdrossenheit und Organisation

Alan Posener ist Korrespondent für Politik und Gesellschaft bei der „Welt am Sonntag”. Dieser Beitrag erschien erst­mals in „Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte” Bd. 3/2012.

Mit einer gewissen Sehnsucht schauten die Europäer im vergan­genen Jahr in die arabi­sche Welt. In den Menschen, die dort ihr Leben für die Freiheit riskieren, erblickten sie ihr früheres Selbst, das idea­lis­ti­sche Europa der Revolutionen von 1789 und 1989. Bald war der Funke der Arabellion nach Europa über­ge­sprungen: Im Westen und Osten, von Tel Aviv bis Madrid, entstanden Protestbewegungen, deren Hauptkennzeichen die weit­ge­hende Ideologiefreiheit war. „Die Bewegung ist alles, das Endziel nichts.“ Eduard Bernstein lebt. Freilich zuerst nicht in Deutschland, das erst auf den Geschmack der Rebellion kam, als in Amerika die eben­falls vom arabi­schen Frühling inspi­rierte „Occupy!“-Bewegung losging, dann aller­dings alles Mögliche und Unmögliche besetzen wollte. Davor hatte sich der Wutbürger in einen Bahnhof hier, eine Rollbahn dort verbissen und begnügt sich bis heute mit flam­menden Manifesten gegen die Zumutungen des Marktes in diversen Zeitungen, vor allem in der FAZ, dem Zentralorgan des Besitz-Stands. Es ist kein Zufall, dass Frankreich bei der Unterstützung der liby­schen Revolutionäre voran­ging, während sich Deutschland beden­ken­tra­gend abseits hielt. Deutschland bleibt sich treu im Misstrauen gegen die Revolution, die Freiheit, die Moderne und den Kapitalismus.

Wenn also gefragt wird, ob sich die Politik von der Gesellschaft zu sehr entfernt habe, ob die Politikverdrossenheit der Bürger zuge­nommen habe, und was man dagegen tun könne, lautet die kurze Antwort: Könnte man das Land in 1970er Jahre zurück­beamen, wären die Deutschen zufrieden. Die Ossis viel­leicht noch mehr als die Wessis, denn das war die Fernseh-Bundesrepublik, in die sie drängten. Da gab’s Vollbeschäftigung, da wussten die Gastarbeiter, wo ihr Platz war, und wenn nicht, wurden sie, wie beim Ford-Streik 1973, ihren Betriebsräten verprü­gelt, da herrschte Ordnung. Der Deutschen Lieblingspolitiker ist ja heute Helmut Schmidt, der Bestseller des letzten Jahres stellte fest, die Ausländer seien unser Unglück, und das Leitmedium „Bild“ stellt im Verein mit der Kanzlerin fest, am flei­ßigen, spar­samen deut­schen Wesen habe die Eurozone gefäl­ligst zu genesen. Das klingt wie der Praeceptor Mundi Schmidt in seinen besten Tagen.

Die lange Antwort aller­dings ist eben… nun ja, länger. Erstens muss man fest­stellen, dass die Politikverdrossenheit in Deutschland erheb­lich weniger stark ausge­prägt ist als anderswo. In den USA etwa ist der Anteil der Bürger, die eine posi­tive Meinung vom Kongress haben, auf 11 Prozent gesunken, ein histo­ri­sches Tief. Die anti­au­to­ri­täre Tea-Party-Bewegung hat es geschafft, die altehr­wür­dige Partei Abraham Lincolns zu unter­wan­dern und lahm­zu­legen. Überall in Europa haben rassis­ti­sche Populisten wie Marine LePen, Geert Wilders, Christoph Blocher, die FPÖ, die Wahren Finnen, die Fremskrittspartei die Fidesz– und Jobbik-Leute und wie all diese Widerlinge heißen, erheb­li­chen Einfluss gewonnen. Deutschland bleibt im Vergleich dazu eine Insel der Seligen. Oder der staats­bür­ger­li­chen Verantwortung. Die FDP ließ sich nicht auf einen anti­eu­ro­päi­schen Kurs einschwören, was viel­leicht auch damit zusam­men­hängt, dass „Europa Deutsch spricht“, wie Volker Kauder krähte. Selbst die Piraten sind im Grunde ganz brave Mittelschichtnerds, deren Herz zudem links schlägt. Über­haupt ist, zwei­tens, der deut­sche Wutbürger vor allem Bürger, Bourgeois, Besitzstandswahrer, auch wenn er sich die Toga des Citoyen umwirft. Geradezu exem­pla­risch war der Aufstand der Elbchaussee und der Möchtegern-Elbchaussee-Leute, der die schwarz-grüne Hamburger Schulrefom zur Strecke brachte. Beim Gymnasium hört für den Bildungs– und Besitzbürger der Spaß ebenso auf wie der Reformeifer. Auch der Widerstand gegen Stuttgart 21 war ein Aufstand der Halbhöhenlage gegen die stadt­pla­ne­ri­sche Vernunft, den Rest der Stadt und, wie man bei der Volksabstimmung gesehen hat, des Landes. Und das große mediale Gekreische gegen die angeb­liche Diktatur der Märkte stammt, drit­tens, von einem gutsi­tu­ierten, oft verbe­am­teten Bildungsbürgertum, das, um einen dummen Spruch Oscar Wildes vom Kopf auf die Füße zu stellen, von allem den Wert zu wissen meint, von nichts aber den Preis kennt. Wenn man solche Enragés auf ihren Cocktailpartys fragt, wo denn ihrer Meinung nach die Rendite auf ihrer kapi­tal­bil­denden Zusatzlebensversicherung reali­siert werde, und ob sie zugunsten Griechenlands viel­leicht auf ein paar Prozent verzichten würden, schauen sie einen an, als hätte man gerade einen Furz gelassen. „Die da oben“ sind ohnehin immer die anderen.

Um auf die Siebziger Jahre zurück­zu­kommen: Ich persön­lich habe daran keine nost­al­gi­schen Erinnerungen. Auch deshalb, weil ich sie größ­ten­teils in einer K-Gruppe verbrachte beim Versuch, in Dortmund „dem Volke zu dienen“. Doch scheint mir der Umstand, dass ich mit drei– vier­und­zwanzig trotz groß­bür­ger­li­cher Herkunft und Studienplatz in Berlin früh­mor­gens vor Hoesch oder Opel Flugblätter verteilte und abends in der Kneipe eine „Marxistische Arbeiterschulung“ leitete, nicht nur etwas auszu­sagen über meine eigene jugend­liche Dummheit, sondern auch über die geis­tige Situation der Zeit. Damals wandten sich ja nicht nur Linksradikale den zwei Dritteln der Gesellschaft zu, die der Bürger sonst nur wahr­nimmt, wenn er auf den Rummel geht oder sich verfährt und im falschen Viertel landet. Heute schreiben die Kinder dieser Generation von Engagierten Bücher über die Wonnen der Kleinstadt oder den Schrecken einer Jugend unter der Fuchtel einer Mutter, die einem nicht erlaubte, Coca-Cola zu trinken. Und obwohl ich zugeben muss, dass der linke Zeitgeist jener Jahre tatsäch­lich etwas Totalitäres und Lustfeindliches hatte, ist der neobour­geoise Zeitgeist der Gegenwart noch schlimmer.

Wenn es also etwas gibt, das einem Sorgen machen kann, dann ist es nicht die Entfernung der Politik von der Gesellschaft, sondern die Entfernung des Bildungsbürgertums von der Masse der Menschen. War diese Schicht vor einem halben Jahrhundert revo­lu­tionär gestimmt, so ist ihre Grundhaltung heute bieder­meie­risch. Die Occupy-Leute behaupten: „Wir sind die 99 Prozent!“ Sie sind aber allen­falls das obere Drittel. Dass die unteren zwei Drittel keine Fürsprecher und Vordenker haben („Querdenker“ sind das Letzte, was der Forschritt braucht, sind aber bezeich­nen­der­weise die Helden des neuen Biedermeiertums), ist die eigent­liche Gefahr für die Demokratie. Dass die Gewerkschaften, diese ersten und wich­tigsten aller Bürgerinitiativen, etwa in den Diskussionen um Europa, Bildung, Integration, Energiewende, Zukunft der Sozial– und der Finanzsysteme einfach keine Rolle spielen, ist ein bedenk­li­ches Zeichen intel­lek­tu­eller Auspowerung. Man behaupte nicht, es gebe eine lebhafte Diskussion inner­halb der Gewerkschaften, sie würde aber medial nicht wahr­ge­nommen. Ich bin seit 40 Jahren Gewerkschaftsmitglied, aber die einzige Post, die ich von Ver.di bekomme, ist die regel­mä­ßige Aufforderung, einer preis­güns­tigen Gruppen-Sterbeversicherung beizu­treten. Mache ich nicht. Dass die SPD, die einst eine Parallelgesellschaft von Volkshochschulen, Genossenschaften, Siedlungen und Kreditanstalten aufbaute, um zu zeigen, dass eine andere Art zu leben und zu wirt­schaften möglich ist, um das Niveau der Massen zu heben und ihre Würde zu fördern, nun einzig als parla­men­ta­ri­sche Kraft fungiert, in der smarte junge Juristen Karriere machen können, die genau so gut bei der CDU oder den Grünen arbeiten könnten, bedeutet die Kapitulation vor jener Ökono­mi­sie­rung aller Lebensbereiche, die zu bekämpfen man vorgibt. Wir bewun­dern das Bauhaus, die Siedlungen der 20er Jahre in Berlin, Wien und anderswo, die mutigen Schulversuche, das expe­ri­men­telle Theater, den ganzen kultu­rellen Aufbruch der Endzeit der Weimarer Republik. Aber das war nur denkbar auf Grundlage einer Bewegung, die den Fortschritt orga­ni­sieren wollte. Heute hat man das Gefühl, die Wörter Fortschritt und Organisation seien gerade auf der Linken pfui-bäh-bäh. Wenn die Politik nicht Zuversicht verbreiten kann, sondern nur Angst, muss sie sich nicht wundern, dass sie auch Verdrossenheit hervor­ruft. Wenn sie nicht zeigt, wie Zukunft machbar ist, wird sie selbst keine Zukunft haben.

Die Antwort auf Politikverdrossenheit lautet darum nicht mehr Volksabstimmungen oder irgendein anderer Quick Fix. Die Volksabstimmung unter­gräbt das Vertrauen in die reprä­sen­ta­tive Demokratie, in der – theo­re­tisch zumin­dest – die Abgeordneten nach bestem Wissen und Gewissen im Sinne der Allgemeinheit entscheiden; ja, sie wird eigent­lich nur nötig, wo dieses Vertrauen aus welchen Gründen auch immer fehlt. Über­dies werden Volksabstimmungen meis­tens von denje­nigen gewonnen, die das Ohr der Medien haben, also von den Besitzstandswahrern. So kann das Mittel der Volksabstimmung auf Dauer die Politikverdrossenheit sogar beför­dern. Der Bürger, der mit den Entscheidungen der Regierung nicht einver­standen ist, kann sie abwählen. Ein Bürger, der mit seiner eigenen Entscheidung nicht einver­standen ist, muss mit ihr leben. Die Antwort auf Politikverdrossenheit heißt in erster Linie Organisation. Nicht die Organisation von Demos und Besetzungen, auch nicht von Ortsvereinen und Infoständen (nichts ist geeig­neter einem die Fremdschamesröte ins Gesicht zu treiben als der Blick auf das hilf­lose Agieren von Parteipolitikern in den Fußgängerzonen), sondern von Lebenswelten. (Übri­gens hat niemand in Deutschland das besser begriffen als die NPD. Aber das nur nebenbei.)

Wo sind die von Parteien initi­ierten neuen Wohnprojekte gegen das Elend der Vereinsamung in Zweizimmerwohnungen und Verelendung im Altersheim? Wo sind die neuen Schulen gegen das Elend lieb­loser Schulbauten, die von ergrauten und zyni­schen Lehrern bevöl­kert sind? Wo sind die Genossenschaftsbanken, die auch hier­zu­lande Mikrokredite vergeben? Wo sind die Bildungsvereine, die dafür sorgen, dass die Bürger wissen, worum es bei Europa geht? Mir scheint, die Organisierung des sozialen Lebens haben die Parteien an die Kirchen abge­treten und an private Vereine, die aus dem Elend ein Geschäft machen. Alle Politik, heißt es, ist Lokalpolitik. Wenn dem so ist, so lebe ich in einer poli­tik­freien Zone. Noch nie hat sich bei mir zuhause ein Politiker vorge­stellt um zu fragen, was ich für Vorstellungen von Politik habe, oder um mich für seine Vorstellungen, für ein Projekt, für eine Initiative zu begeis­tern. Alle paar Jahre die Gesichter an der Laterne, von bezahlten Firmen aufge­hängt, und dann sind sie wieder weg. Eine solche Politik frei­lich verdient eigent­lich sehr viel mehr Verdrossenheit, als sie tatsäch­lich erntet.

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