Die Geschichte wiederholt sich. Egal, welche Partei den US-Präsidenten stellt. Die Staaten und Mächte, denen sie drohen, haben sie vorher selbst ausgerüstet.
Irak, Al Quaida und jetzt halt der Iran. Man muss in die Geschichte schauen, um zu verstehen.
Pahlevi war ein brutaler, aber energiepolitisch auch weitsichtiger Herrscher. Er wollte seine Ölvorräte nicht zum Verbrennen in Motoren und Heizungen hergeben. Dafür war es ihm zu kostbar. Er wollte es als Werkstoff nutzen und den Energiebedarf des Iran aus Uran decken, das im Iran ebenfalls vorkommt. Begeistert witterten die USA ein Exportgeschäft für ihre neu gegründete Nuklearindustrie und spendierten der Universität Teheran 1959 einen Forschungsreaktor.
1967 folgte eine zweite Morgengabe für das inzwischen gegründete Teheraner Nuklearforschungsinstitut TNCR. Doch die USA sahen im Iran nicht nur einen Öllieferanten und Absatzmarkt für eigene Atomtechnik, sondern auch glasklar den Machtfaktor im Nahen Osten. Atomwaffen, die sich womöglich irgendwann gegen Israel richten könnten, sollte der Iran nicht bekommen. Offenbar hatte der Schah nämliches auch gar nicht im Sinn und unterzeichnete 1968 den Atomwaffensperrvertrag. Damit sicherte sich der Iran auch das Recht, Atomkraftwerke bauen und betreiben zu dürfen. Kissinger unterschrieb 1975 eine Vereinbarung mit dem Iran über eine nukleare Zusammenarbeit. Die USA sollten Atomtechnik im Wert von 6 Mrd. Dollar liefern. Da Eisenhowers Nachfolger Ford etwas auf die Bremse trat, kamen auch Siemens und französische Kraftwerkshersteller zum Zug. Es gab auch Kritiker, die gegen ein Atomprogramm im erdbebengefährdeten Iran waren: Etliche iranische Physiker.
Auch interessant: Der Iran sicherte sich afrikanische Uranressourcen. Z.B. im früheren Deutsch-Südwest-Afrika, dem heutigen Namibia. Eon, Steag und EnBW sind bis heute gemeinsam mit dem Iran zugange, namibische Uranvorkommen auszubeuten.
Der Iran ist mit Israel, Indien und Pakistan umgeben von Atomwaffenstaaten, die den Atomwaffensperrvertrag nicht unterschrieben haben. Eine stabile Lösung für den nahen Osten ist das nicht. Eine atomwaffenfreie Zone aber wäre es. Sie gehört auf die Agenda.
Doch stattdessen schießt sich die EU mit ihrem Importembaro gegen iranisches Öl selbst ins Bein. Wir erleben die höchsten Benzinpreise seit Jahren. Der Iran fand schneller neue Abnehmer als wir neue Lieferanten..
Vor einigen Tagen meldete der CIA, ihm lägen seit Jahren keine Erkenntnisse über die iranische Bombe oder Pläne dafür vor. Es könne sein, dass es der iranischen Führung genüge, die Nachbarn in dem Glauben zu lassen, man könnte. Daraufhin reiste der israelische Premieminister und Falke Netanyahu in die USA um zu verhindern, dass Friedensnobelpreisträger Obama auf die Idee kommen könnte, die Sache allzu pazifistisch regeln zu wollen.
Aber was wäre ein vernünftiger Weg? Alle diplomatischen Lösungen basieren darauf, dass der Iran Mitglied des Atomwaffensperrvertrages ist. Der verpflichtet ihn, Kontrolleure der IAEA ins Land zu lassen und ihnen zu zeigen, was sie sehen wollen. Auch militärische Anlagen. Zivile und militärische Urananreicherungsanlagen sind nicht leicht auseinander zu halten. Wer Kraftwerke betreibt, braucht große Anlagen für große Mengen. Kleine Anlagen deuten auf Atomtechn ikm im Forschungsstadium hin — oder auf Waffen. Man muss das Uran selbst untersuchen: Ist es auf 80% angereichert, ist es für Waffen. 5% braucht man für Kraftwerke. Ahmadinedjad meldete vor kurzem: 20%.
Das Getöse um die Straße von Hormuz haben wir hinter uns. Die letzte Provokation des Iran wäre es, den Atomwaffensperrvertrag zu verlassen. Weil „der Westen” keine atomwaffenfreie Zone will, sondern ein Ungleichgewicht. Ahmadinedjads Strategie ist seine Schwäche ist seine: Zu viele Mehrdeutigkeiten, zu viele Zielkonflikte. Eine Gemengelage für Kriege aus Versehen.
Aber was sollte ein militärischer Angriff bringen? Ein neues Chaos a la Irak und Afghanistan? Die nuklearen Anlagen des Iran lassen sich nicht aus der Luft aufklären und dann bombardieren. Es gibt Attrappen, es gibt tief vergrabene Anlagen.
Die SPD sollte sich für eine atomwaffenfreie Zone im nahen Osten einsetzen. Das halte ich für den einzigen sinnvollen Weg. Wie zu den Zeiten des kalten Krieges.
...
Eine atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten würde verstärkte Truppenstationierung zum Schutz Israels vor Iran und Konsorten notwendig machen. Wozu soll das gut sein?
warum muß israel vor dem iran geschützt werden?
ich habe eher den eindruck, dass es umgekehrt ist:
der iran muß vor israel geschützt werden!
warum, um alles in der welt, sollte der iran — selbst wenn er nuklearwaffen hätte — israel angreifen??
das ist ohne atomwaffen zum scheitern verurteilt und mit atomwaffen hirnfrei!
Tja, nur wird der Iran nicht von einigermaßen klar denkenden Politikern regiert, sondern von Verrückten. Da kommt man mit rationalen Argumenten nicht weit.
Dass Ahmadinedjad ein religiöser, sendungs– und machtbewusster Despot ist, ist unbestritten. Als verrückt würde ich den promovierten Bauingenieur nicht bezeichnen, wenn Du damit „unzurechnungsfähig” meinen solltest. Allerdings hat er sich mit seinen Doppeldeutigkeiten inzwischen verrannt.
Das Ziel der diplomatischen Arbeit muss sein, dass der Iran Atomkraftwerke betreiben aber keine Waffen herstellen darf. Dazu könnte sogar eine dauerhafte Beobachtung durch die IAEA nötig sein.
Eine blinde Bombardierung würde wieder einmal nur für Chaos sorgen. Ich bin froh, dass Obama und die EU das auch so sehen. Die EU Außenbeauftragte Ashton sollte dieses mal allerdings den Atomwaffensperrvertrag noch mal lesen. Bei den letzten Verhandlungen war sie da nicht ganz firm, wie ich heute im RBB Inforadio hörte.
Für welche Lösung bist Du denn, Christian?
Ahmadinedjad ist ein Pausenclown, der im Iran die Demokratiesimulation aufrecht erhaelt… speatestens die letzte Wahl sollte das gezeigt haben.
Im Iran gibt es den asymetrischen Pseudo-Machtkampf zwischen Mullahs und Weltlichen (beide Lager uebrigens ueberzuegte, theokratische Faschisten); asymetrisch deshalb, weil die Mullahs entscheiden, welche Kandidaten die anderen zur Wahl aufstellen duerfen.
Es ist mir echt ein Raetsel, wie man in dem Konflikt statt dem demokratischen Israel den Iran unterstuetzen kann; da muss man wohl sein ganzes Leben lang rot/braun dressiert worden sein.
.…. sagt die meinungsmache hierzulande!
was war nochmal der grund, den irak anzugreifen???
rationales argument: der saukerl hat chemiewaffen.
aber er hatte nun mal keine!
der einsatz im kosovo! rationales argument: die serben killen im kosovo zivilisten!
libyen: gadaffi killt sein eigenes volk! schon einige hundert bis einige tausend tote. das ist natürlich ein rationales argument, einzugreifen!
ergebniss: zwischen 30.000 und 50.000 tote, das land sieht auf weite teile aus wie dresden nach dem allierten bombenangriff, jeder schlägt jeden tot, aber das juckt jetzt keine sau mehr!
schon seit wochen liest und hört man nichts mehr über libyen!
und jetzt der iran! lesen sie nur mal kurz in wikipedia die geschichte dieses landes nach dem zweiten weltkrieg. traurigster höhepunkt: der –ganz klar von den usa initiierte — krieg des irak gegen den iran. das hat den iran einen irrsinnigen blutzoll gekostet. dieses volk hat unter den westlichen — wieder voran die usa — intrigen gelitten wie kaum ein anderes.
ich sag ihnen was: wenn der iran wirklich angegriffen wird, dann wird er sich wehren. ich schätze dieses volk so ein, dass es wirklich kämpft bis zum letzten blutstropfen! und dann zählen nicht mehr fadenscheinige „rationale argumente”, dann müssen millionen tote verantwortet werden.… vom herrn friedensnobelpreisträger!
@ Christian: Besser kann man’s nicht formulieren… :)
Das Ungleichgewicht zwischen den Mitgliedsstaaten des Sperrvertrages und den Verweigerern wird immer deutlicher. Inzwischen haben Indien und Pakistan atomwaffenfähige Mittelstreckenraketen getestet.
Es bleibt dabei: Der atomwaffenfreie nahe und mittlere Osten ist der einzige, vernünftige Weg. Warum sollte ein Iran freiwillig im Sperrvertrag bleiben, wenn seine Nachbarn hochrüsten, wie sie lustig sind?
schauen wir einmal in die Geschichte nach 9/11
Irak angegriffen von den USA, C-Waffen? NOPE
Afghanistan angegriffen von USA und NATO, Al-Quaida (die man selbst zur Zeiten im Krieg gegen Russland geholfen hat) gekillt?
NOPE, denn dafür müsste man nach Saudi-Arabien!
Hoffentlich gibt es dagegen Medikamente.
Ein entgegenkommen in Richtung Iran wäre es, wenn Isreal dem Sperrvertrag beitreten würde. Dann dürften iranische Kontrolleure ins Land und wüssten wie groß die Gefahr durch Isreal wirklich ist. Die Feindbilder in beiden Ländern exisitieren nun einmal und müssen abgebaut werden. Durch Konfrontation gelingt das sicherlich nicht.
Das ist jetzt Satire, oder?
Vermutlich nicht, sondern Antiimp-Dummgefasel. Ich lasse es stehen, damit klar wird, was für Leute sich zum Thema wie äußern …
Was hat das mit Dumgefasel zu tun? Wie will man die Spannungen im nahen Osten beseitigen, wenn beiden Seiten aufrüsten und ständig mit den Säbeln rasseln?
Was hat Isreal zu verlieren, wenn sie dem Sperrvertrag beitreten? Sie haben bereits Atomwaffen und verpflichten sich nur diese nicht zu verbreiten (daran haben sie kein Interesse) und Kontrollen zuzulassen.
In der momentanen Situation kann man die iranische Führung mehr als verstehen. Sie wissen nicht was ihr „Erz„feind für eine atomare Waffenstärke hat. Sie sehen an Nordkorea, dass man sich mit Hilfe von Atomwaffen Ruhe erkaufen kann. Von sehr vielen Seiten wird Druck auf das Regime ausgeübt und Netanyahu fliegt in die USA um sich Rückhalt für einen Präventivschlag zu holen. Es ist ja nicht so, dass Isreal nicht schon 2 mal andere Staaten bombadiert hätte um seine Interessen zu wahren.
Somit steht in meinen Augen auch Isreal in der Bringschuld für eine Entspannungspolitik. Vor allem vor dem Hintergrund, dass die Siedlungspolitik so weit ich weiß nicht den verhandelten Verträgen entspricht, was für die Iran ein guter Grund ist nicht an die Zuverlässigkeit von Verträgen mit Isreal zu glauben.
Noch ein Verweis auf einen schönen Artikel
http://www.meinpolitikblog.de/prsident-obama-und-seine-wichtigsten-berater-sind-eine-bande-von-kriegsverbrechern
„prsident-obama-und-seine-wichtigsten-berater-sind-eine-bande-von-kriegsverbrechern”
Man darf mal raten, ob ein Mensch der bei Verstand ist, diesen Link angeklickt hat.… haha
Israel werde ich hier nicht kritisieren. Ich werde mich hüten…
@F.Alfonzo
„Man darf mal raten, ob ein Mensch der bei Verstand ist, diesen Link angeklickt hat.… haha”
Was definiert einen Kriegsverbrecher? Sicherlich hat Obama noch keinen Krieg geführt. Da würde auch ich das Ganze etwas differenzierter Betrachten. Bei George W. Bush stimme ich aber zu. Ein Agriffskrieg ohne Bedrohung im Irak + Guantanamo sind wohl ausreichend. Das widerspricht schlicht und einfach den Werten die die USA der Welt verkaufen will. Wer diese Scheinheiligkeit nicht erkennt sollte an seinem Verstand zweifeln.
@ chriwi, mal kurz meine Meinung, und dabei werde ich es belassen, weil diese Diskussion zu nix fuehrt:
Ich finde es, sagen wir, verdaechtig, dass die Linken in Industrielaendern, die keine wirklichen Probleme haben, Leute wie Obama und Netanjahu als Kriegsverbrecher bezeichen, und dann auf der anderen Seite fuer Leute wie Milosevic demonstrieren gehen, und jegliche Buergerrechtsverletzung von Leuten wie Chavez schoenreden wollen.
Die Logik muss mir mal jemand erklaeren, ich kapier’s halt einfach nicht. Vielleicht bin ich ja zu doof, kann auch auch sein.
Nicht nur Obama und Netanjahu werden als Kriegsverbrecher bezeichnet, auch Fischer und Schröder.
Immerhin haben sie den illegalen Angriffskrieg gegen Serbien angezettelt.
Die Logik dahinter ist einfach:
1.) Moral und Anstand sind absolut und dürfen nicht modifiziert werden, wenn man seine höhere Moral behalten will.
2.) Westliche Staaten und Politiker handeln immer aus moralisch niederen Beweggründen wie z.B. Gier nach Rohstoffen. Personen wie Chavez oder Milosevic dagegen aus moralisch höheren Beweggründen wie die Liebe zum Volk oder die Schaffung eines Wohlfahrtstaates.
Sehr schön kann man das an dem Solidaritätsaufruf für das Libysche Volk und seinen Revolutionsführer sehen, der immerhin dafür gerühmt wurde mit dem Ölreichtum einen sozialistischen Wohlfahrtsstaat geschaffen zu haben, womit er den Hass des Westens auf sich gezogen hat.
„Westliche Staaten und Politiker handeln immer aus moralisch niederen Beweggründen wie z.B. Gier nach Rohstoffen. Personen wie Chavez oder Milosevic dagegen aus moralisch höheren Beweggründen wie die Liebe zum Volk oder die Schaffung eines Wohlfahrtstaates.”
Genau das ist der Punkt. Es wird zwischen beiden Seiten unterschieden. Dabei ist die Lage keineswegs immer so eindeutig. Gadhaffi war ein Diktator, welcher sein Volk unterdrückte. Dagegen gibt es nichts zu sagen und es ist verwerflich. Nun bombadiert man Libyen und unterstützt die Rebellen, die aufgrund welcher Legitimation an die Macht kommen dürfen/sollen?
Gab es Wahlen? Vertreten die Rebellenführer nicht vielleicht auch Interessen, welche nichts mit dem Volk zu tun haben? Warum dürfen und sollten wir uns einmischen?
Solche Frage werden nicht gestellt. Das gleiche gilt für den Iran. Sicherlich ist der Präsident ein Idiot. Darf man sein Land aus diesem Grund angreifen? Man darf es nicht. Tut man es doch, dann begeht man nach dem Völkerrecht ein Kriegsverbrechen. Da gibt es nicht viel zu deuten.
„Leute wie Obama und Netanjahu als Kriegsverbrecher bezeichen, und dann auf der anderen Seite fuer Leute wie Milosevic demonstrieren gehen, und jegliche Buergerrechtsverletzung von Leuten wie Chavez schoenreden wollen.”
Ich rede die andere Seite auch nicht schön. Allerdings ist es absurd zu glauben, dass der Westen die moralischen freiheitlichen Werte verkörpern würde.
http://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2012/maerz/zehn-gruende-warum-die-usa-nicht-laenger-the-land-of-the-free%C2%AB-sind
„Israel liebt Iran” — eine hervorragende Kampagne auf Facebook, die auf den Unterschied zwischen Völkern und ihren Regierungen abhebt: http://www.facebook.com/israellovesiran
Während die Politiker stecken geblieben sind, erklären einfach die Regierten und von ihren Regierungen immer wieder aufgestachelten Völker, dass sie keinen Krieg wollen. War is over, if you want it.
Es ist gut, wenn Völker die Bedeutungen ihrer kriegstreibenden Regierungen relativieren, indem sie sich selbst zu Wort melden. Westerwelle und Ashton stecken mit ihrem Ölembargo in der Sackgasse. Sie würgen unseren Aufschwung ab, ohne im Iran etwas zu erreichen.
Ich habe an keiner Stelle Partei für Ahmadinedjad ergriffen. Ich habe stattdessen davor gewarnt, ihn für einen minderbemittelten Idioten zu halten.
Und gegen eine atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten als friedensstiftende Maßnahme habe ich noch kein Argument gehört.
@Christian, folgte man Deiner Logik, hätten Ost und West nach der atomaren Abrüstung massiv mit konventionellen Waffen gegeneinander aufrüsten müssen. Das war nicht der Fall. Die Atombombe galt als die Hauptbedrohung, um die sich vierzig Jahre lang alle Außen– und Sicherheitspolitik drehte in Europa.
Das ist eine süße Kampagne, von der sich Diktator Ahmadinedjad und seine Spießgesellen jedoch nicht beeindrucken lassen werden. Die haben den Aufstand in ihrem eigenen Land blutig niedergeschlagen, über Facebook-Kampagnen können die nur müde lächeln.
„folgte man Deiner Logik, hätten Ost und West nach der atomaren Abrüstung massiv mit konventionellen Waffen gegeneinander aufrüsten müssen.”
Nein. Das atomare Arsenal der USA und Russlands reicht noch heute aus, um die Welt mehrfach in die Luft zu sprengen.
Die atomare Abrüstung wurde erst durch den Regime-Change im Ostblock möglich.
Bis auf Weissrussland und die Ukraine sind eigentlich alle ehemaligen Staaten des Ostblocks zur EU und NATO übergelaufen.
Früher hatten die Russen Angst davor das der Westen wieder auf Moskau marschiert und der Westen Angst das die Russen kommen um ihren real-existierenden Sozialismus zu verbreiten.
Mit dem Ende des real-existierenden Sozialismus im Ostblock hat sich diese Angst ziemlich gelegt.
Wenn heute die Russen kommen dann liefern sie Erdgas oder kaufen Juweliere leer, und die Herrscher im Kreml müssen sich mehr Sorgen um Google, Facebook und Hollywood machen die alle mit seltsamen Ideen die russische Jugend verderben, als um NATO-Panzertruppen die an der Ostseeküste entlang auf Moskau vorstoßen…
Wie dem auch sei, ich warte auf die Antwort des Iranischen Volkes auf diese Israelische Initiative.
Eine schöne Militärparade mit mobilen Raketenabschußrampen auf denen Parolen zur Beseitigung des Zionistischen Regimes stehen würde doch der Landestypischen Folklore entsprechen…