Forum Netzpolitik in der SPD, oder: das Haus der Verrückten

CDU:

Bereits 2009 fanden sich in der CDU verschie­dene Gruppen zusam­men und debat­tier­ten die netz­po­li­ti­sche Ausrichtung der Union. Im September 2010 wurden diese Initiativen von Generalsekretär Hermann Gröhe gebün­delt und der „Arbeitskreis Netzpolitik“ nahm — unter dem Vorsitz von Michael Kretschmer — seine Arbeit auf. Zur Mitarbeit im Arbeitskreis sind alle CDU-Mitglieder einge­la­den, die sich um die Entwicklung der Netzpolitik kümmern. Dieser Einladung sind bisher sowohl Abgeordnete des Deutschen Bundestages, des Europaparlaments und zahl­rei­che enga­gierte Mitglieder der Partei und der Jungen Union gefolgt.

Die Arbeit des AK findet online wie offline statt. Bei den vergan­ge­nen Arbeitssitzungen in Berlin wurde, in der Regel unter Beteiligung exter­ner Experten, insbe­son­dere über folgende Themen beraten: Open Data, Netzneutralität, die Bedeutung des Internet für den Wirtschaftsstandort Deutschland, das Rote-Linie-Gesetz, Jugendmedienschutz im Internet, die daten­schutz­recht­li­chen und sons­ti­gen netz­po­li­ti­schen Initiativen auf EU-Ebene, sowie über den Datenschutz in Sozialen Netzwerken.

Auf Basis dieser Arbeit wurden erste Grundsätze für die CDU Netzpolitik entwi­ckelt. Diese sollen als Leitplanken dienen und in den kommen­den Monaten zu einer umfas­sen­den netz­po­li­ti­schen Strategie ausge­baut werden.

Fragen und Anregungen zum AK Netzpolitik können Sie gerne per E-Mail senden an netzpolitik@cdu.de oder Sie betei­li­gen sich direkt an unseren Debatten im Bereich Pro und Contra.

CSU:

Liebe CSUnet-Freunde!

Herzlich Willkommen auf den Internetseiten von „CSUnet”. In unserem virtu­el­len Verband können Sie online disku­tie­ren und dabei ständig Kontakt zu unserer Partei halten. CSUnet soll auch der direkte Draht zur CSU für alle sein, die sich wegen der Mobilität und Wechseln ihrer Lebens- und Arbeitswelt nicht immer dauer­haft an einem Ort enga­gie­ren können.

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SPD:
mega-struktur-kommission-netzpolitik-quatsch-unfug-dings
Die Parteireform war völlig sinnlos, wenn solche „Vorschläge” ernst­haft debat­tiert werden. Unglaublich.

Autor: Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.

8 Gedanken zu „Forum Netzpolitik in der SPD, oder: das Haus der Verrückten“

  1. Ich nehme hier weder Stellung für noch gegen den Entwurf.

    Diese Grafik — so schlimm sie auch sein mag — ist aus dem Kontext geris­sen.

    Man sollte schon das ganze Papier zur Verfügung stellen und erstmal alles lesen: http://t.co/5HVAB4Oo (Danke @gigalinux)

    Zweitens sollte man den Verfassern einen Moment Zeit geben, um dass Papier und seine Idee zu erklä­ren.

    Wir haben eigent­lich nicht die Zeit und die Kapazitäten uns schon wieder intern zu zerrei­sen, wie es gerade auf Twitter passiert.

    (In der Grafik sind übri­gens „offene AGs/PG” einge­zeich­net. #Nurmalso)

    1. „Diese Grafik — so schlimm sie auch sein mag — ist aus dem Kontext geris­sen.”

      Das ist falsch. Die Grafik ist aus dem Papier.

      Das Papier ist oben verlinkt.

      „Zweitens sollte man den Verfassern einen Moment Zeit geben, um dass Papier und seine Idee zu erklä­ren.”

      Das Papier ist oben verlinkt.

      „Wir haben eigent­lich nicht die Zeit und die Kapazitäten uns schon wieder intern zu zerrei­sen, wie es gerade auf Twitter passiert.”

      Richtig. Ich bin schuld, dass einige Leute nichts von inter­ner Kommunikation im Vorfeld halten. Ja. Das macht Sinn.

  2. Och Christian, jetzt nicht gleich alles persön­lich nehmen.

    Dass das Bild verlinkt ist, muss nicht gerade sofort mitbe­kom­men. Und trotz­dem stellst du hier Text einem verun­glück­ten Malwettbewerb gegen­über.

    Seisdrum.

  3. Danke für den link auf den Vorschlag, ich wäre beinahe bereit zu sagen tl:dr aber vier Seiten sind ja noch erträg­lich.

    was mir persön­lich gefällt ist die Stellenwert der Zivilgesellschaft, Wissenschaft ect, pp. im Organigramm.
    Irgendwo am Rand statt nur mitten­drin. ;-)

    Natürlich ist nichts daran verkehrt das man sich Gedanken macht wie man etwas orga­ni­siert.
    Einfach drauf losle­gen — inof­fi­zi­ell, ohne Rederecht auf dem Parteitag und so das geht ja gar nicht.
    Auf alle Fälle entste­hen da ein paar schöne Posten die mit kompe­ten­ten Politikern besetzt werden können.
    „Sprecher der Kommission für digi­tale Gesellschaft” wird sich gut machen in der Einblendung wenn man ARD & ZDF ein Interview gibt.
    Auch wenn es etwas zu lang ist.

    Ich könnte mir gut vorstel­len das so ein Posten z.B. auch für Politiker inter­es­sant ist die bislang öffent­lich nicht so wahr genom­men werden, wie sie es verdie­nen.
    z.B. Heiko Maas der in einem Interview für die Tagesthemen eine inter­es­sante Meinung zum Thema Killerspiele und Paintball geäu­ßert hat.

    Ich hätte da noch ein paar Verbesserungsvorschläge, die ich in dem Thesenpapier vermisse:
    So sollte auf alle Fälle bei der Besetzung der Posten natür­lich unbe­dingt auf eine Frauen- und Migranten*innenquote zu achten sein.
    Und das ganze Thesenpapier sollte nach den Vorgaben der Mädchen– und Frauenpolitischen Kommission der SJD — Die Falken — korrekt gender­ge­recht formu­liert werden.

    Kann dann noch am Erfolg dieses Projektes gezwei­felt werden ? ;-)

    Auf der anderen Seite: Kopf hoch.
    Solange CDU Politiker immer noch Netzsperren gegen Kinderpornos und Killerspielverbote fordern wird die SPD jungen netz­af­fi­nen Wählern kaum negativ auffal­len.

    1. „Einfach drauf losle­gen — inof­fi­zi­ell, ohne Rederecht auf dem Parteitag und so das geht ja gar nicht.”

      Du wirst lachen, das wird auch gemacht.

      Aber wenn man irgend­wann einen Antrag auf einen Parteitag bringen will, braucht man eben eine „offi­zi­elle” Struktur.

      Da würde natür­lich ausrei­chen:
      1. Mitgliederversammlung
      2. Vorstand

      Aber hey. ;-)

      1. Jepp, KISS Prinzip
        Keep it simple, stupid.

        Jedenfalls macht man mit solchen Vorschlägen und Organigrammen bei der Zielgruppen nicht gerade Punkte.

  4. Es wäre natür­lich schön, wenn die Diskussion auf einer Ebene statt findet, die sich um eine konstruk­tive Gestaltung der Netzpolitik in der SPD hin bewegt. Wie weit der AK in der CDU trägt, konnte man in den letzten Tagen beob­ach­ten.
    Um mehr zu sein als solch eine Spielwiese, bedarf es der Unterstützung und Verankerung in der Partei und(!) in Teilen der Zivilgesellschaft unter Hinzuziehung von Experten. Genau darum bemüht sich das Papier, welches eh nicht auf diese etwas verun­glückte Grafik redu­ziert werden sollte.

    1. Die Grafik bildet den Vorschlag doch ab. Den Einwurf verstehe ich nicht.

      Mit der Parteireform im Dezember wurde die Möglichkeit in die Satzung geschrie­ben, Themenforen einzu­rich­ten. Es besteht gar keine Notwendigkeit, eine völlig neue Struktur zu erfin­den.

      Man braucht einen Sprecherkreis/Vorstand und das war’s dann auch. Abstimmungen und Papiere kann man via Mailinglisten, AdHocracy, Videokonferenzen, etc. pp. schrei­ben.

      Es ist doch völlig unnötig eine Struktur zu erfin­den, die gut und gerne für ein paar tausend Mitglieder ausge­legt ist, wenn noch völlig unklar ist, wie viele Leute mitma­chen werden. Wenn sich nur 50 aktive Leute zusam­men­fin­den, dann sollen die 32 Delegierte wählen? Wozu?

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