Negative Entwicklungen in der amerikanischen politischen Kultur

Für die USA gehörte es von jeder zu dem eigenen Selbstverständnis Macht und Idee zugleich zu sein. Ihre Macht sollte nicht nur den eigenen Interessen dienen, sondern zugleich „the last resort of freedom“ in der Welt sein. Dieses Selbstverständnis ist geblieben. Der Macht es in Politik umzu­setzen, werden aber durch aufstei­gende neue Mächte Grenzen gesetzt. Die USA bleiben als Gesellschaft immer noch attrak­tiver als die halb-demokratischen oder auto­ri­tären Gesellschaften ihrer aufstei­genden Konkurrenten. Im Vergleich zu früheren Jahrzehnten aber hat ihre Attraktivität einge­büßt. weiter­lesen

Anmerkungen zu Gauck

Christian Wulff war das bisher kras­seste Symbol und die fatalste Verfehlung schwarz-gelber Machtpolitik der Ära Merkel. Am 17. Februar, vorges­tern, trat er nach nur 1.5 Jahren im Amt zurück und machte, wie er es selbst formu­lierte, somit den Weg “zügig für einen Nachfolger” frei. Dieser Nachfolger ist nun gefunden: Am weiter­lesen

Wulff weg, wer folgt?

Christian Wulff ist heute endlich zurück­ge­treten. Damit hat sich nach Guttenberg nun schon eine weitere Prognose meiner Thesen für 2012 nicht erfüllt, aber Ende Dezember konnte ja noch niemand wissen, dass bei Wulff jeden Tag neue Enthüllungen kommen würden. Wie auch immer. Hier jeden­falls Wulffs komplette Erklärung von knapp 4 Minuten weiter­lesen

Die SPD, die Finanzmärkte und die Umfragen

Hessen-SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel meldet via Twitter, das „Handelsblatt” habe den Anti-Banken-Wahlkampf der SPD „frei erfunden”, das sei „aerger­liche [sic!] Stimmungsmache”. Dann habe ich mir wohl einge­bildet, dass Sigmar Gabriel bei der Parteivorstandsklausur erklärte, die SPD wolle nicht gegen Merkel, sondern gegen „die Finanzmärkte” kämpfen. (Übrigens sind wir alle, die wir weiter­lesen

Forum Netzpolitik in der SPD, oder: das Haus der Verrückten

CDU: Bereits 2009 fanden sich in der CDU verschie­dene Gruppen zusammen und debat­tierten die netz­po­li­ti­sche Ausrichtung der Union. Im September 2010 wurden diese Initiativen von Generalsekretär Hermann Gröhe gebün­delt und der „Arbeitskreis Netzpolitik“ nahm — unter dem Vorsitz von Michael Kretschmer — seine Arbeit auf. Zur Mitarbeit im Arbeitskreis sind weiter­lesen