Prognosen und Thesen für 2012: Baden-Württemberg, Deutschland und die Welt

2011 war ein so unglaub­lich volles Jahr, da weiß man gar nicht, wo man anfangen soll: Fukushima, in Folge der erste grüne Ministerpräsident, arabi­scher Frühling, Aufstieg der Piraten, Niedergang der FDP, Selbstzerstörung der Linkspartei, Wiedererstarken der Volksparteien und Schrumpfung der Grünen, Rücktritt und Wiederkehr Guttenberg, Selbstdemontage Wulff. Alles überschattet von weiter­lesen

Frohe Weihnachten!

Der Kaiser rief: „Reserve her!
Ins Glied, getreue Herden!
Allein Gott in der Höh sei Ehr’!
Schlagt an das Repetiergewehr,
Und Friede sei auf Erden!“
Choräle schallen in schim­mernden Hallen,
Der Pfaff schrie: „Jesus machte uns gleich.
Den Menschenkindern ein Wohlgefallen,
In einer Krippe das Himmelreich!“ weiter­lesen

Henkel und die Freien Wähler

Ex-BDI-Chef Henkel hat entschieden, den Freien Wählern beizu­treten, nachdem die FDP-Mitglieder seiner Führung nicht folgen wollten und für den ESM gestimmt haben. Henkel, der in seiner aktiven Zeit als BDI-Chef den Euro laut­hals vertei­digt hat, ist heute der Meinung, dass dieser der Untergang Europas sei. Deshalb möchte er sich „Pro weiter­lesen

Schwarz-gelbe Weihnacht

Bald nun beginnt die Weihnachtspause der bundes­deut­schen Politik. Und das in einer span­nenden Krisenphase der Berliner Koalition. Zeit für uns, die derzei­tige Lage der schwarz-gelben Koalitionäre, ihre aktu­ellen Probleme und Fronten und einen Blick auf die Zukunft zusam­men­zu­fassen. Der Schnee mag noch so fried­lich rieseln, die Spitzenpolitiker der Bundesregierung sind weiter­lesen

SPD, analoge Partei sozialdemokratischer Rentner*innen

Der letzte Bundesparteitag der SPD hatte mit Sicherheit viel Gutes, über gran­diose Reden von Helmut Schmidt und Sigmar Gabriel , bis hin zu den Beschlüssen bezüg­lich Steuer– und Gesundheitspolitik. Mensch könnte formu­lieren: Die SPD hat sich klar posi­tio­niert. Leider auch in Sachen Netzpolitik und Jugendbeteiligung. Die Abstimmung der Delegierten zum weiter­lesen

Berliner Erklärung

Seit über 60 Jahren gilt in Deutschland laut Grundgesetz, dass Frauen und Männer gleich­be­rech­tigt sind. In der Realität ist die Gleichstellung aller­dings noch lange nicht verwirk­licht. Die anhal­tende Benachteiligung von Frauen in allen gesell­schaft­li­chen Bereichen steht damit im Widerspruch zu unserem Grundgesetz und zu inter­na­tio­nalem Recht. weiter­lesen

Basisdemokratie: Nicht bei FDP und Linkspartei

FDP und Linkspartei sind zwei kleine Parteien, die inhalt­lich unter­schied­li­cher nicht sein könnten, die sich aber in einer Sache einig sind: in der Ablehnung und der Bekämpfung von Basisdemokratie. Zur FDP schreibt Günther Lachmann das Nötige: Die FDP wird beherrscht von Angst. Ihre Parteispitze fürchtet nichts mehr als den Verlust weiter­lesen