Monthly Archives: November 2011

Volker Beck hat es jetzt auch gemerkt

3. November 2011
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Was ich hier schon kurz angerissen habe: Gleichzeitig sind die CDU-Büchsenspanner eifrig dabei, die Piratenpartei zu umschmeicheln und aufzuwerten, um sie so dauerhaft über 5 Prozent zu bringen. Klingt unlogisch? Ist aber so, denn eine Piratenpartei mit über 5 Prozent im Bundestag wäre vor allem eines: ein sicherer Rot-Grün-Killer. In einem Vier-Parteien-Parlament ist eine Zweier-Koalition möglich, sogar in einem Fünf-Parteien-Parlament — aber in einem Sechs-Parteien-Parlament? Das ist unvorstellbar. Hat Volker Beck jetzt aus Grünen-Perspektive weiter gefasst: Wenn @peteraltmaier gerade Bauklötzchen staunend Twitter und das Netz erorbert und @dorobaer weiter nur darauf ist, dass sie jemand bei Twitter zur Sachertorte einlädt, lenkt das vom Wesentlichen ab: Die Union hat ein Interesse an der Optik, der Community vorzumachen, dass irgendwie alle Parteien gleichermaßen zur Freiheit im Netz indifferent bis ablehnend seien – bis...

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Leitanträge zum SPD-Bundesparteitag

2. November 2011
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Vom 4.-6. Dezember hält die SPD ihren Bundesparteitag in Berlin ab. Ich darf als Delegierter teilnehmen. Dazu gibt es vom SPD-Parteivorstand acht Leitanträge zu den Bereichen a) Fortschritt und Arbeit, b) Wirtschaft und Finanzen, c) Bildung und Integration, d) Gesundheit, f) Familie, g) Demokratie, h) Europa, i) Parteireform. Glücklicherweise gibt es zu allen Anträgen auch Kurzfassungen, denn dass interessierte Nicht-Delegierte mal eben acht Papiere mit je bis zu 30 Seiten lesen, kann man doch eher ausschließen. Mich würde interessieren: was halten die geschätzten Leserinnen und Leser von den verlinkten Leitanträgen?

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FDP, Henkel und der Euro

1. November 2011
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Ein mögliches Szenario, das sich aus dem FDP-Mitgliederentscheid über den Euro-Rettungsschirm ergeben könnte: die Schäffler–Fraktion gewinnt, wenn auch knapp; die FDP-Minister machen das, was Brüderle angekündigt hat und ziehen den ESM trotzdem durch. Daraufhin spaltet sich die FDP in einen Minister– und einen Anti-Euro-Flügel, der dann der neuen Henkel–Anti-Euro-Partei beitreten wird. Diese wird der Union wichtige Prozentpunkte abnehmen, bei den Wahlen allerdings grandios scheitern, da Henkel keine Ahnung von Politik, genauer: Parteipolitik, hat. Dadurch wäre die SPD die klar stärkste Partei, Europa wäre auf dem richtigen Kurs, die FDP wäre tot, die Union geschwächt. Als Historiker würde mir der Tod der FDP wegen ihrer Bedeutung für die Bundesrepublik leid tun, als Machtpolitiker denke ich mir aber: wer sich selbst in den Abgrund stürzen will, den kann man davon nicht...

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Das hanseatische Duo

1. November 2011
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Das Krisenmanagement der Bundesregierung ist desaströs, Angela Merkel trudelt von einem Krisentreffen zum nächsten. Westerwelle scheint abgetaucht, Rösler gibt zaghaft Steuersenkungen zu den Bundestagswahlen 2013 bekannt. Schäuble verkündet Schuldenschnitte, Hebel und vielerlei Durchbrüche, die sich wenige Tage danach als wirkungslos entpuppen. Lange rechnet niemand mehr mit einer Fortführung der schwarz-gelben Koalition nach 2013, vielmehr ist jeder Monat, den sich diese zerstrittene Koalition hält, ein Wunder. Derweil erreichen die Umfragewerte der SPD Spitzenwerte. Die Grünen pendeln sich wieder auf ein (hohes Normalniveau) ein, die Piraten segeln auf einem kurzfristigen Hype nach ihrem glamourösen Sieg bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus. Alles spricht dafür, dass der nächste Regierungschef nach Angela Merkel ein Sozialdemokrat sein wird. Zum engeren Kreise der potentiellen Alpha-Sozis zählen gemeinhin Steinmeier, Steinbrück, Gabriel, Wowereit oder auch Scholz. Gelassen...

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