Volker Beck hat es jetzt auch gemerkt

Was ich hier schon kurz ange­ris­sen habe:

Gleichzeitig sind die CDU-Büchsenspanner eifrig dabei, die Piratenpartei zu umschmei­cheln und aufzu­wer­ten, um sie so dauer­haft über 5 Prozent zu bringen. Klingt unlo­gisch? Ist aber so, denn eine Piratenpartei mit über 5 Prozent im Bundestag wäre vor allem eines: ein siche­rer Rot-Grün-Killer. In einem Vier-Parteien-Parlament ist eine Zweier-Koalition möglich, sogar in einem Fünf-Parteien-Parlament — aber in einem Sechs-Parteien-Parlament? Das ist unvor­stell­bar.

Hat Volker Beck jetzt aus Grünen-Perspektive weiter gefasst:

Wenn @peteraltmaier gerade Bauklötzchen stau­nend Twitter und das Netz eror­bert und @dorobaer weiter nur darauf ist, dass sie jemand bei Twitter zur Sachertorte einlädt, lenkt das vom Wesentlichen ab: Die Union hat ein Interesse an der Optik, der Community vorzu­ma­chen, dass irgend­wie alle Parteien glei­cher­ma­ßen zur Freiheit im Netz indif­fe­rent bis ableh­nend seien – bis auf diese Piraten. Das ist natür­lich Kalkül: Berlin direkt hat es klar gemacht: Peter Altmaier will die Piraten stärken, um Rot-Grün zu schwä­chen. So hofft er statt Rot-Grün, auf Merkel als Kanzlerin einer Rot-Schwarzen Großen Koalition in die nächste Wahlperiode hinüber­zu­ret­ten. Gut ausge­dacht, Herr PGF-Kollege, aber sehr durch­sich­tig! Eine große Koalition wäre der Worst-Case für eine frei­heit­li­che Innenpolitik und damit auch für die Freiheit im Netz.

Autor: Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.